mardi, 11 mai 2010
Russie et Danemark: coopération énergétique
Andrea PERRONE:
Russie et Danemark: coopération énergétique
Medevedev en visite officielle à Copenhague: renforcement du partenariat stratégique et énergétique entre la Russie et le Danemark
Le Président russe Dmitri Medvedev a entamé un voyage en Europe du Nord dans le but de souder un partenariat énergétique, de renforcer les relations bilatérales et multilatérales dans la zone arctique et la coopération en matières de haute technologie et d’énergies renouvelables.
Mercredi 28 avril 2010, Medvedev se trouvait au Danemark. Le chef du Kremlin y a atterri et y a été accueilli par la Reine Margarete II et par le Premier Ministre Lars Lokke Rasmussen. Le thème privilégié de cette rencontre au sommet, qui doit sceller la coopération russo-danoise, a été l’énergie, plus particulièrement la construction du gazoduc North Stream.
Le Président russe, en participant à un sommet d’affaires russo-danois, a souligné qu’il s’avère surtout nécessaire “de créer un critère général et des réglementations pour la coopération énergétique du futur”. Ensuite: “Il s’avère nécessaire de mettre à l’ordre du jour des normes et des réglementations internationales pour la coopération énergétique”, a poursuivi le chef du Kremlin, “parmi lesquelles une nouvelle version de la Charte de l’énergie”. La Russie a déjà présenté à ses interlocuteurs un document de ce type, dans l’espoir que les Danois feront de même, de leur côté. Medvedev a ensuite rappelé que le secteur énergétique représente un secteur clef de la coopération entre la Russie et le Danemark. Moscou et Copenhague, a souligné le Président russe, ont désormais visibilisé leur contribution à la sécurité énergétique en Europe et leur souhait de voir se diversifier les routes d’acheminement du gaz, dont le gazoduc North Stream. Il a ensuite adressé ses meilleurs compliments au Danemark, premier pays à avoir participé à la construction du gazoduc et à avoir permis son passage à travers sa propre zone économique. La réalisation du gazoduc North Stream, a poursuivi Medvedev, rendra possible, non seulement la satisfaction des besoins en gaz du Danemark, mais aussi son rôle d’exportateur de gaz vers les autres pays européens, tandis que les contrats à long terme dans les secteurs du pétrole et du gaz naturel pourront garantir le partenariat énergétique russo-danois pour les trente prochaines années. Medvedev a également mis en exergue la participation des entreprises danoises dans les programmes de mise à jour et de rentabilisation des implantations énergétiques dans diverses régions de Russie. Le premier ministre danois et le chef du Kremlin ont ensuite signé, au terme de la rencontre, une série d’accords portant pour titre “partenariat au nom de la modernisation” et visant la coopération dans le secteur de la haute technologie et le développement de l’économie russe dans certaines régions de la Fédération de Russie, comme le Tatarstan.
Andrea PERRONE,
(article paru dans “Rinascita”, Rome, 29 avril 2010; trad. franç.: Robert Steuckers; http://www.rinascita.eu ).
00:25 Publié dans Actualité | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : europe, affaires européennes, russie, danemark, hydrocarbures, gaz, gaz naturel, north stream, baltique, politique internationale, actualité, scandinavie | |
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Presseschau Mai 2010/02
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Presseschau
Mai 2010 / 02
Einige Links. Bei Interesse anklicken...
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Die Behauptung, daß es während der Kämpfe in der Normandie mehr deutsche als alliierte Kriegsverbrechen gab, darf man getrost bezweifeln …
Schreie in der Kraterlandschaft
Der D-Day war die größte Landungsaktion der Geschichte, nun sind neue, blutige Details der Aktion bekanntgeworden: Ein britischer Autor hat die Invasion in der Normandie von 1944 rekonstruiert und ist dabei auf zahlreiche Kriegsverbrechen gestoßen – auch durch die Alliierten Von Klaus Wiegrefe
http://einestages.spiegel.de/external/ShowTopicAlbumBackground/a7901/l8/l0/F.html#featuredEntry
Passend zu obenstehender Artikelempfehlung von letzter Woche ein etwas längerer Auszug aus Teil 2 der Lebenserinnerungen von Wolfgang Venohr über die Kampfverhältnisse an der Invasionsfront im Juni und Juli 1944:
Am 15. Juni [1944] melden Lindenhahn und ich uns in Caen auf dem Divisionsgefechtsstand der HJ-Division bei Panzermeyer, unserem alten Abteilungskommandeur. Er ist inzwischen Standartenführer (Oberst) und hat am Tag zuvor die HJ-Division übernommen, anstelle von Brigadeführer Witt, der gefallen ist. Wir treffen ihn in einem gefleckten Kampfanzug, aus dem oben das Ritterkreuz mit Eichenlaub herausschaut, wie er gerade Hauptsturmführer Olboetter etwas zuruft, der in einem Schwimmwagen durch wahnsinniges Feuer feindlicher Schiffsartillerie am Gefechtsstand vorbeijagt. Wir fühlen uns sofort heimisch.
Die HJ-Division, so erfahren wir, steht schon seit zehn Tagen in schwersten Abwehrkämpfen gegen Briten, Polen und Kanadier. Obersturmführer Meitzel, Ordonnanzoffizier bei der HJ-Division, erzählt Lindenhahn, daß sie schon zwanzig Prozent der Gefechtsstärke an Toten und Verwundeten abbuchen müssen. Die Angloamerikaner werden bei der HJ-Division sehr negativ beurteilt. Gleich am 6. Juni haben amerikanische Luftlandetruppen dreihundert deutsche Kriegsgefangene ermordet. Das hat sich mit Windeseile von den Franzosen zu unseren Leuten herumgesprochen. Auch die Melder des Divisionsstabes sprechen verbittert über die britischen und kanadischen Gegner: „Die haben schon mehrere unserer Jungens, Verwundete und Gefangene, massakriert! Darin sind sie groß.“ Ich muß an Panzermeyers Ansprache vor einem Jahr in Charkow denken, über den angeblich so ritterlichen Gegner im Westen.
Wir richten uns direkt neben dem Divisonsgefechtsstand ein. Merkwürdig ist, daß meine Gedanken oft nach Osten in die Ukraine wandern. Es ist erst ein Jahr her, daß wir uns zur großen Panzerschlacht bei Kursk bereitstellten, daß wir am Donez entlangfuhren, daß wir in Stalino glaubten, es ginge wieder Richtung Stalingrad. Und nun stehen wir dreitausend Kilometer westlich in der Hauptstadt der Normandie! Ja, wir bewegen uns auf einem riesigen Bogen rund um das Reich; mal im Osten, mal im Süden, mal im Westen. Es gilt, die Heimat nach allen Seiten zu schirmen.
In den nächsten vier Wochen sind Lindenhahn, sein Fahrer Wessel und ich mit unserem Schwimmwagen im Einsatzraum der „Hitlerjugend“-Division wie auch der 21. Panzerdivision des Heeres unterwegs. Und zwar Tag und Nacht: zur Verbindungsaufnahme, zur Koordination, zur Befehlsübermittlung, zur Aufklärung, Erkundung und Berichterstattung. Wir bekommen einen tiefen Einblick in die Kampfverhältnisse an der Invasionsfront. Schon nach wenigen Tagen ist uns unbegreiflich, wie die deutsche Abwehrfront angesichts der verheerenden feindlichen Luftüberlegenheit überhaupt existieren kann. Über sämtlichen Gefechtsabschnitten kreisen von morgens bis abends feindliche Jabos und stürzen sich mit vernichtender Wirkung auf jedes Fahrzeug, auf jeden Mann, eben auf jedes „Objekt“, das sich am Tage außerhalb einer Deckung bewegt. Tausende feindlicher Flugzeuge beherrschen den Luftraum. Von deutscher Seite sehen wir in diesen Tagen zwei Jäger vom Typ Me 109, die im Tiefflug über die Hecken der Normandie springen.
Am Tage ist das Gelände wie ausgestorben; größere taktische Bewegungen, Verstärkungen, Ablösungen und Nachschubzuführungen finden nur nachts statt. Unser Fahrzeug allerdings ist auch am Tage ständig unterwegs, und ich entwickle mich notgedrungen zu einem perfekten Luftbeobachter. Nicht ein einziges Mal erwischen uns die feindlichen Jabos. Sobald ich „Anflug“ schreie, ist unser Fahrer schon mit dem Schwimmer in der nächsten Hecke, und zwei Sekunden später liegen wir zu dritt bereits „in voller Deckung“.
Zum pausenlosen Luftterror der Jabos kommt das Vernichtungsfeuer schwerster feindlicher Schiffsartillerie. Aber daran gewöhnen wir uns schnell. Hat man ein Panzerdeckungsloch erreicht, ist es einem ziemlich egal, welche Kaliber rundherum in den Boden wuchten, läßt man sich selbst von 38-cm-Granaten wenig beeindrucken. Auch ein Großangriff feindlicher Viermot-Bomber auf den Raum Caen, bei dem die Erde zu bersten scheint, bewirkt nichts. Ich hocke in meinem Panzerdeckungsloch, blinzle zum Himmel hoch und versuche die „silbernen Vögel“ zu zählen. (Später heißt es, es seien etwa 1.200 Bomber gewesen.) Mein 1,50 Meter tiefes Loch schaukelt bei den serienweisen Bombenabwürfen wie die Koje eines Schiffes, das sich auf hoher See in einem Sturmtief befindet. Ich habe aber nie das Gefühl, daß es mich „erwischen“ könnte. Die Jabos mit ihren Bordwaffen bleiben unsere Hauptsorge. Sie jagen selbst einzelne Meldegänger, die von Hecke zu Hecke springen.
Unter solchen Bedingungen erscheint der verbissene Abwehrkampf der 18jährigen HJ-Grenadiere wie ein Wunder. Diese jungen Soldaten, gegen die ich mir mit meinen 19 Jahren wie ein Veteran vorkomme, übertreffen alles an Verteidigungswillen, was es je gegeben hat. Hier bei Caen kämpfen sie für die Heimat, für Deutschland. Niemals hört man von ihnen ein Meckern oder Mosern über die aussichtslosen Kampfbedingungen. Obwohl sie alle blasse, schmale Gesichter mit tiefschwarzen Augenrändern haben und der Erschöpfung nahe sind, brennen sie vor Kampf- und Einsatzwillen. Alles hier erinnert mich an meine Zeit in der Hitlerjugend, im Deutschen Jungvolk, und auf unseren Erkundungsfahrten treffen wir immer wieder Offiziere des Heeres, die sich als ehemalige HJ-Führer zur 12. SS-Panzerdivision „Hitlerjugend“ versetzen ließen und nun mit ihren Jungens die Trümmer der normannischen Dörfer buchstäblich bis zur letzten Patrone verteidigen.
(Wolfgang Venohr: Die Abwehrschlacht. Jugenderinnerungen 1940–1955, Berlin 2002, S. 127–130)
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Neue Machtzentren
Ohne die Türkei versinkt die EU im Mittelmaß
Nur mit vereinten Kräften wird die EU neben den Machtzentren USA und China bestehen können. Deshalb muß sie die Türkei aufnehmen und Rußland assoziieren, schreibt Altkanzler Gerhard Schröder auf WELT ONLINE. Geschehe das nicht, würde sich die EU langfristig in eine fatale Abhängigkeit begeben.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7436815/Ohne-die-Tuerkei-versinkt-die-EU-im-Mittelmass.html
Chef des OIC warnt den Westen
Der Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), Ekmeleddin Ihsanoglu (Foto), hat den Westen vor einer Konfrontation mit den dort lebenden Moslems gewarnt. Jede Kritik ist eine Form von Islamfeindlichkeit und treibe die trotzdem hier ausharrenden Moslems auf „Kollisionskurs“. Wie friedlich das klingt!
http://www.pi-news.net/2010/05/chef-des-oic-warnt-den-westen/#more-134526
Times-Square-Bombe
Festnahme nach Anschlagsversuch in New York
Drei Tage nach dem vereitelten Autobombenanschlag am New Yorker Times Square haben die US-Behörden einen Verdächtigen festgenommen. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen sei der gesuchte Mann gefaßt worden, als er das Land verlassen wollte. Es soll sich um einen US-Bürger pakistanischer Abstammung handeln.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7462108/Festnahme-nach-Anschlagsversuch-in-New-York.html
New York: Attentäter festgenommen
http://www.hintergrund.de/20100506876/globales/terrorismus/new-york-attentaeter-festgenommen.html
UN-Konferenz
Ahmadinedschad provoziert Eklat mit Haßrede
Dieser Auftritt war offenbar wohlkalkuliert: Mahmud Ahmadinedschad hat auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag gegen die USA und Israel gehetzt. Mehrere Delegierte verließen daraufhin den Sitzungssaal. Der iranische Präsident versicherte gleichzeitig, daß sein Land Atomenergie nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7456294/Ahmadinedschad-provoziert-Eklat-mit-Hass-Rede.html
Eklat auf Abrüstungskonferenz
Ahmadinedschad brüskiert USA mit Atom-Tirade
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692801,00.html
Schlammschlacht
Erdogan wehrt sich gegen Hitler-Vergleiche
Von Boris Kálnoky
In der Türkei haben die Beratungen über weitreichende Verfassungsänderungen begonnen. Der Streit zwischen der Erdogan-Regierung und der Opposition hat mittlerweile den Charakter einer politischen Schlammschlacht. Das beliebteste Stilmittel: Vergleiche mit Hitler und Nazi-Deutschland.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7451945/Erdogan-wehrt-sich-gegen-Hitler-Vergleiche.html
Solidarität mit unseren Soldaten und ihren Familien
http://www.solidaritaet-mit-soldaten.de/
Geheime Kriegspropaganda der CIA
http://www.spiegel.de/video/video-1062154.html
„Originaldokument“ auf WikiLeaks:
http://file.wikileaks.org/file/cia-afghanistan.pdf
Taxi-Streit in Johannesburg
Verhaßte Busse
Wenige Wochen vor dem Anpfiff der Fußball-WM in Südafrika eskaliert der Streit zwischen Taxifahrern und städtischen Bussen in Johannesburg. Acht Menschen wurden angeschossen.
http://www.sueddeutsche.de/panorama/892/510017/text/
Griechenland-Hilfen
Bundestag segnet Merkels Milliarden-Nothilfe ab
Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag den deutschen Griechenland-Hilfen zugestimmt. Damit können in den kommenden drei Jahren Kredite in Höhe von mehr als 22 Milliarden Euro nach Athen fließen. Die SPD enthielt sich allerdings mehrheitlich. Beim Verfassungsgericht ging eine Klage gegen das Gesetz ein.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693507,00.html
Bundesverfassungsgericht
Euro-Skeptiker wollen Griechenland-Hilfe stoppen
Von Dorothea Siems
Die Gegner der Hellas-Hilfe hoffen auf Karlsruhe. Am Freitag wollen der berühmte Euro-Skeptiker Joachim Starbatty und weitere Professoren die Griechenland-Hilfe gerichtlich stoppen. Sie verstoße gegen das EU-Recht und das deutsche Grundgesetz. „Deutschlands Finanzen werden unkalkulierbar“, warnt der Ökonom.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7455070/Euro-Skeptiker-wollen-Griechenland-Hilfe-stoppen.html
Koch-Mehrin liegt voll daneben
Die Steuersenkungspartei FDP hat offensichtlich Probleme mit dem wahren Ausmaß der Schulden im Lande. In der ARD-Sendung „hart aber fair“ zum Thema Steuern antwortete die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin auf die Frage, um wieviel die Schulden des Landes während der Sendung wohl gestiegen sind: „Ich würde jetzt mal tippen: 6000 Euro.“ Moderator Frank Plasberg riet der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vertreterin der Partei mit der angeblich höchsten Wirtschaftskompetenz daraufhin dringend vom Amt einer Finanzministerin ab: „Sie liegen dramatisch daneben.“ Tatsächlich ist die Staatsverschuldung während der 75minütigen Sendung um rund 20 Millionen Euro gestiegen. Dpa
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20100507_srv0000005791576.html
Spanien: Besonders bei den Jungen ist der Frust groß
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7428963/.html
Enttäuschte Liebe
Warum uns Griechenlands Absturz so schmerzt
Von Berthold Seewald
Die Deutschen sind wütend auf die griechischen Demonstranten. Denn anders als wir kommen sie noch in den Genuß des ausufernden Sozialstaats. Die Wut resultiert aber auch aus dem Gefühl der enttäuschten Liebe. Denn eigentlich wollten wir immer so sein wie sie: Geistes-Heroen und Gründer der Demokratie.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7451334/Warum-uns-Griechenlands-Absturz-so-schmerzt.html
„Wir müssen uns hart schinden“
Von Dieter Stein
BERLIN: Von der jüngst beschlossenen Griechenland-Hilfe sind die Deutschen wenig begeistert. Wie sieht man dies im Empfänger-Land? Ein Gespräch von JF-Chefredakteur Dieter Stein mit Panajotis Doumas von der nationalkonservativen Wochenzeitung „Eleutheros Kosmos“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M576e5f9fb7e.0.html
Jürgen Elsässer: Der Angriff des angloamerikanischen Finanzkapitals
http://archiv.rummelsdorf.org/cgi-bin/full.cgi?key=flv&page=0&id=86694bffb9ab55f73c95232be57b8c8f
Interne Wall-Street-E-Mails
„Jetzt wird’s schmutzig“
Interne Mails belegen das zynische Geschäftsgebaren der Finanzmanager.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,692247,00.html
http://www.spiegel.de/flash/flash-23270.html
Geldanlage nach ethischen Gesichtspunkten
http://www.ethische-geld-anlage.de/
Patt-Situation
Die Linke könnte über NRW-Wahl entscheiden
Die CDU/FDP-Koalition und die SPD/Grünen-Opposition liefern sich eine Woche vor der NRW-Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sie kommen jeweils auf 45 Prozent. Somit könnte die Linke mit 5,5 Prozent über den Wahlausgang entscheiden. Auch die möglichen Regierungschefs, Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers, liegen gleichauf.
http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7405429/Die-Linke-koennte-ueber-NRW-Wahl-entscheiden.html
Dany gibt den Experten ...
Cohn-Bendit über das Krisenmanagement
„Sonst ist alles futsch, tschüß Euro“
Erst im letzten Moment haben die Euro-Staaten Griechenland mit Milliarden gerettet. Ein Debakel, wettert Daniel Cohn-Bendit im SPIEGEL-ONLINE-Interview – und warnt Merkel, Sarkozy und Co. vor „ökonomischem Nationalismus“. Sonst sei der gesamte Euro-Raum in akuter Gefahr.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,693585,00.html
Anti-Neonazi-Protest
Thierse drohen Sanktionen wegen Sitzblockade
Als die Neonazis kamen, setzte er sich auf die Straße – jetzt drohen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse rechtliche Konsequenzen wegen seiner Blockadeaktion am Maifeiertag. Die Polizeigewerkschaft empört sich, sogar Berlins Innensenator Körting greift seinen SPD-Parteifreund an.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692543,00.html
,,Würdelos‘‘: Thierse brach laut Polizeigewerkschaft das Gesetz
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) für seinen Protest gegen eine Demonstration von Rechtsextremen in Berlin scharf kritisiert. Das Verhalten Thierses sei „würdelos“, erklärte die Gewerkschaft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7434421/Thierse-brach-laut-Polizeigewerkschaft-das-Gesetz.html#vote_7430251
Nach Sitzblockade am 1. Mai
Polizeigewerkschaft verlangt Thierses Rücktritt
Daß er am 1. Mai an einer Sitzblockade gegen rechtsextreme Demonstranten teilnahm, bringt Bundestagsvizepräsident Thierse immer mehr Ärger ein. Jetzt fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft seinen Rücktritt. Der SPD-Politiker sei „die personifizierte Ansehensschädigung des deutschen Parlaments“.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7445634/Polizeigewerkschaft-verlangt-Thierses-Ruecktritt.html
Thierse verteidigt Sitzblockade
http://www.zeit.de/newsticker/2010/5/6/iptc-hfk-20100506-86-24753690xml
Wowereit verteidigt Thierse
http://www.sueddeutsche.de/95N38c/3340946/Wowereit-verteidigt-Thierse.html
Thierse immun gegen Kritik
http://www.ostpreussen.de/zeitung/nachrichten/artikel/thierse-immun-gegen-kritik.html
Wolfgang Thierse: Der Bundestagspräsident und der Feuerwehrmann
Von Martin Lichtmesz
Am letzten Wochenende nahmen zwei Mitglieder der SPD an Demonstrationen zum 1. Mai teil. Der eine von beiden ist der Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der sich in Berlin in eine Demonstrations-Blockade „gegen Nazis“ einreihte. Laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ stellten sich 10.000 (!) Zivilcouragierte, darunter eine erkleckliche Anzahl von Autonomen und Linksextremisten, einem Bataillon (SZ: „Aufmarsch“) von 500 (!) rechtsextremen Demonstranten entgegen.
http://www.sezession.de/14526/der-bundestagspraesident-und-der-feuerwehrmann.html
Im aktuellen Spiegel (nicht frei zugänglich) ...
ZEITGESCHICHTE – Brüder im Geiste: Ende 1989 trafen sich Gregor Gysi und François Mitterrand. Einem neuen Dokument zufolge bedauerte Mitterrand den Niedergang der DDR, Gysi haderte mit dem Mauerfall.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2010-18.html
Berlin
„Topographie des Terrors“ eröffnet
Ein grauer Palast der Erinnerung
http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EFBF270F30E27452983006553217C5AE4~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Neu-Isenburg
Gunter Demnig verlegt eine Stolperschwelle vor der Gedenkstätte.
Als Mahnung für die Lebenden
http://www.op-online.de/nachrichten/neu-isenburg/mahnung-lebenden-750797.html
Rödermark
Steinerner Stern der Erinnerung
Gedenkstätte für ermordete und vertriebene Juden ist jetzt fertig / „Sie haben einfach dazugehört“
http://www.op-online.de/nachrichten/roedermark/steinener-stern-erinnerung-750592.html
Britische Verhältnisse ...
Wenn Kinder zu Mördern werden
Von Thomas Kielinger
Ende März wurde der 15jährige Schüler Sofyen Belamouadden an der Londoner Victoria Station von anderen Jugendlichen überfallen und erstochen. Der Vorfall ist in Großbritannien zu einem zentralen Wahlkampfthema geworden: Wieviel Gewalt kann eine Gesellschaft aushalten?
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article7442530/Wenn-Kinder-zu-Moerdern-werden.html
Video-Lektion: Der alltägliche Straßen-Jihad
Im folgenden Video wird ein BNP-Kandidat mit ein paar Mann Unterstützung angegriffen. Das Video gibt einige Grundlektionen für eine solche Situation her, deshalb hier eine kurze Besprechung. (...)
http://www.pi-news.net/2010/05/video-lektion-der-alltaegliche-strassen-jihad/#more-134577
Massenproteste in USA gegen Einwanderungsgesetz in Arizona
Aus Protest gegen die Verschärfung des Einwanderungsrechts im US-Bundesstaat Arizona sind in den USA Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Feuerwehr forderten allein in Los Angeles rund 60.000 Menschen die Abschaffung des umstrittenen neuen Gesetzes. Zu den Protesten in insgesamt mehr als 70 US-Städten hatten vor allem hispanische Organisationen aufgerufen.
http://de.news.yahoo.com/2/20100502/twl-massenproteste-in-usa-gegen-einwande-4bdc673.html
http://www.welt.de/politik/ausland/article7433001/Massenprotest-gegen-Arizonas-Illegalen-Gesetz.html
Gesellschaftliche Stabilität dürfte wohl wichtiger sein als dem Kurzzeitdenken folgende ökonomische Partikularinteressen ...
Zuwanderung
Australien entwickelt neue Hürden für Ausländer
Von Barbara Bierach
Seit mehr als 200 Jahren lebt Australien von und mit seinen Zuwanderern. Doch jetzt steigt der Widerstand der Einheimischen – und die Regierung knickt ein. Wer einwandern möchte, stößt neuerdings auf kaum überwindbare bürokratische Hürden. Die wirtschaftlichen Folgen für das Land könnten dramatisch sein. [Was für ein Blödsinn ...]
http://www.welt.de/wirtschaft/article7431030/Australien-entwickelt-neue-Huerden-fuer-Auslaender.html
BNP will Rückkehrprämie für Zuwanderer einführen
LONDON. Die rechtsradikale British National Party (BNP) hat angekündigt, bei einem Wahlsieg am Donnerstag eine Rückkehrprämie von 50.000 Pfund für Zuwanderer auszuloben. Das Geld sei für rund 180.000 Personen pro Jahr gedacht, „die zurückkehren und dabei helfen könnten, ihr eigenes Land aufzubauen“, sagte BNP-Chef Nick Griffin in einem Gespräch mit BBC Radio 4.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a54199b6cd.0.html
Integration
Berlin will Migranten per Gesetz bevorzugen
Von Joachim Fahrun
Die rot-rote Regierung in Berlin plant ein „Integrations- und Partizipationsgesetz", das Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst bevorzugen soll. Auf diese Weise will Berlin seine „Rolle als Schrittmacher in der Integrationspolitik unterstreichen“. Rechtliche Hürden will die Stadt umgehen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7464856/Berlin-will-Migranten-per-Gesetz-bevorzugen.html
Cloppenburg
Betrunkener [Litauer] rast in Gruppe von Mai-Wanderern
Ihn störten die Feiernden auf der Straße, also trat er aufs Gaspedal: Im Landkreis Cloppenburg hat ein junger Mann seinen Wagen mutwillig in eine Gruppe gelenkt, die auf dem Weg zu einem Volksfest war. Mehrere Menschen wurden teils schwer verletzt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,692492,00.html
Frankfurt
Bahnhofsviertel
Streitschlichter mit Messer erstochen
Frankfurt/Main. Ein 21 Jahre alter Mann ist am frühen Sonntag morgen bei einem Streit im Frankfurter Bahnhofsviertel erstochen worden.
Nach Mitteilung der Polizei starb der Mann in einem Krankenhaus, nachdem er gegen 6.40 Uhr in der Münchener Straße einen Streit zwischen zwei Frauen und zwei Männern zu schlichten versucht hatte. Einer der Männer stach dabei mit einem Messer auf seinen Oberkörper ein.
Der Täter und sein Kompagnon flüchteten in Richtung Moselstraße. Sie sollen ostafrikanischer Herkunft, zwischen 30 und 40 Jahre alt und 1,75 bis 1,80 Meter groß sein. Die Mordkommission der Polizei ermittelt. (ddp)
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2605108_Streitschlichter-mit-Messer-erstochen.html
http://www.welt.de/die-welt/regionales/article7442344/21-Jaehriger-erstochen.html
Hamburg-Horn
17jähriger läuft nach Messerstecherei vor Auto
n der Horner Rennbahn waren zwei Gruppen in der Nacht aneinandergeraten. Zwei Männer wurden verletzt. Jetzt ermittelt die Mordkommission.
http://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article1475480/17-Jaehriger-laeuft-nach-Messerstecherei-vor-Auto.html
Hier erfährt man mehr ...
Selbstjustiz nach Messerattacke auf 34jährigen
Im Streit sticht ein Jugendlicher einen 34 Jahre alten Mann nieder. Anscheinend ohne Grund. Dessen Freund nimmt anschließend Rache.
Hamburg. Mit einem Schädelbruch liegt Jalal H. derzeit auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses, versorgt von Ärzten und bewacht von Polizisten. Die Polizei befürchtet, der 17jährige könnte sich aus dem Staub machen, sobald er dazu gesundheitlich in der Lage sein wird. Jalal H. hatte gestern am späten Abend einen 34jährigen in Horn niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Anscheinend ohne Grund. Mindestens dreimal und ohne Ankündigung hatte der Heranwachsende nach einem einfachen Wortgefecht zwischen ihm und seinem Opfer das Messer erhoben und zugestochen.
Womit der 17jährige wohl nicht gerechnet hatte: Nach der Tat nimmt ein Begleiter des Opfers die Verfolgung auf. Er stellt Jalal H. und verletzt ihn mit einer Holzlatte schwer. Die Mordkommission des Landeskriminalamts (LKA) hat die Ermittlungen aufgenommen. Kurz vor 23 Uhr begegnen sich beide Männer, die in kleinen Gruppen unterwegs sind, nahe der Kreuzung Rennbahnstraße/Hermannstal am U-Bahnhof Horner Rennbahn.
Böse Blicke werden ausgetauscht. Sie machen Witze. Provokante Sprüche fliegen hin und her. Unvermittelt zieht Jalal, der Deutsche mit türkischen Wurzeln (sic!), der bereits wegen Raubes polizeibekannt ist, ein breites Klappmesser. Sein türkisches Gegenüber trifft er am Bein, am Bauch und am Kopf. Die Klinge durchstößt auch den Schädelknochen von Volkan K., der auf der Straße zusammenbricht. Jalal H. flüchtet.
Abrahim D., 26, ein Freund des Opfers, sprintet hinter ihm her. Auf dem Weg sammelt er eine robuste Holzlatte auf. Am Pagenfelder Platz, knapp einen halben Kilometer vom Tatort entfernt, kann er den Messerstecher stellen.
Jalal H., völlig außer Atem, ahnt wohl schon, was ihn erwartet. Mit letzter Kraft versucht er ein Auto anzuhalten, das an ihm vorbeifährt. Als der Fahrer nicht hält, klammert er sich ans Heck. Er kann sich nicht halten, rutscht ab und stürzt auf die Straße.
In diesem Moment kommt der 26jährige auf ihn zu und holt aus. Immer wieder trifft die lange schwere Holzlatte auf Jalal H., der sich auf dem Boden krümmt. Wenige Minuten später werden beide Männer festgenommen. Wie sein Opfer erleidet der 17jährige lebensgefährliche Verletzungen. Ob sie ausschließlich von den Schlägen mit der Holzlatte stammen oder ob sich Jalal H. bereits beim Sturz vom Auto schwer verletzte, untersuchen derzeit die Ermittler.
Mit Rettungswagen werden der 17jährige und sein 34 Jahre altes Opfer in die Asklepios-Kliniken Wandsbek und Barmbek gebracht. Volkan K. muß aufgrund seiner massiven inneren Blutungen sofort notoperiert werden.
Die Ermittler der Mordkommission suchen jetzt nach Zeugen der Auseinandersetzung. Wer die beiden Taten beobachtet hat, möge sich bitte unter Telefon 428 65 67 89 bei der Polizei melden. Erst vor einem Monat waren zwei 17 und 19 Jahre alte Heranwachsende durch Messerstiche lebensgefährlich verletzt worden, als zwei Gruppen vor einem Tanzlokal an der Wilstorfer Straße in Harburg aneinandergerieten. Die Täter waren zwei Männer, 29 und 30 Jahre alt.
http://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article1476805/Selbstjustiz-nach-Messerattacke-auf-34-Jaehrigen.html
Berliner Schloß
Lesehilfe für ein Ding ohne Namen
Das Berliner Schloß befindet sich in der Krise: Der Bundesbauminister will die Barockfassaden nicht finanzieren, der Schloßverein kann es nicht. Wird hier ein steinernes Zeichen des Scheiterns gesetzt?
http://www.faz.net/s/RubEBED639C476B407798B1CE808F1F6632/Doc~E7AD0CB0FA58347EAA3E103C56A013D2F~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Hebammen für Deutschland
Eine Initiative zum Erhalt des Berufsstandes
http://www.hebammenfuerdeutschland.de/
Gesundheit
An der Unfruchtbarkeit ist oft Mutti schuld
Von Jörg Zittlau
In Deutschland gibt es immer weniger Kinder. Etwa 600.000 Paare bleiben ungewollt kinderlos. Früher hat die Medizin die Ursachen dafür vor allem bei den Frauen vermutet, doch inzwischen richtet sich ihr Blick zunehmend auf den Mann. Forscher glauben jetzt, den Grund für die Unfruchtbarkeit gefunden zu haben.
http://www.welt.de/wissenschaft/medizin/article7443997/An-der-Unfruchtbarkeit-ist-oft-Mutti-schuld.html
Erbgut entschlüsselt
Wir sind alle ein bißchen Neandertaler
Von Cinthia Briseño
Ein zentrales Rätsel in der Evolution des Menschen ist gelüftet: Im Erbgut des modernen Menschen finden sich Spuren des Neandertalers – die beiden Arten haben sich vor Jahrtausenden tatsächlich gepaart. Anthropologen erhoffen sich von der nun veröffentlichten Genomsequenz neue Erkenntnisse.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,692855,00.html
Sachsen
Archäologen finden älteste Holznägel der Welt
Heimwerker gab es schon in der Jungsteinzeit. Archäologen haben nahe Leipzig die bisher ältesten Holznägel der Welt ausgegraben. Sie waren Teil einer rund 7000 Jahre alten Brunnenkonstruktion, die noch weitere spannende Funde verbarg.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,693600,00.html
US-Ölkatastrophe
Mit Gift gegen Gift
Aus New Orleans berichtet Marc Pitzke
Bisher gibt es nur eine Waffe im Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko: eine Chemikalie namens Corexit, die das Öl zersetzt. Rund eine Million Liter wurden bereits ins Meer gekippt. Doch Experten befürchten, daß die Flüssigkeit für die Umwelt schlimmer sein könnte als das Öl selbst.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,693566,00.html
Satellitenbild der Woche
Eyjafjallajökull ist wieder heiß wie ein Vulkan
Islands Vulkan Eyjafjallajökull findet zu alter Explosivität zurück: Nach einer Phase relativer Ruhe strömt wieder mehr Gletscherwasser in den Krater und führt zu heftigen Eruptionen. Ein Satellitenbild zeigt, wie die Aschewolke erneut zu riesiger Größe anschwillt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,693563,00.html
„Survival“-Nahrung für Hartgesottene. Bear Grylls in Aktion ... ;-)
Man vs. Wild –Eating Giant Larva
http://www.youtube.com/watch?v=QuB3kr3ckYE
Neue Plattenbauten
http://www.sezession.de/14155/neue-plattenbauten.html
Griechisches Faß ohne Boden
http://www.sezession.de/14441/griechisches-fass-ohne-boden.html
Best of Netz gegen Nazis (Fundstücke 10)
http://www.sezession.de/14383/best-of-netz-gegen-nazis-fundstuecke-10.html
Michail Bulgakow: Hundeherz
http://www.sezession.de/13943/michail-bulgakow-hundeherz.html
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lundi, 10 mai 2010
Morsen met de Grondwet en met internationale vergelijkingen
Morsen met de Grondwet en met internationale vergelijkingen
Op de eerste plaats kunnen we vaststellen dat in het hele stuk van Huyse de woorden 'grondwet' of 'constitutie' niet eenmaal voorkomen. Aan het bestaande, historisch gegroeide constitutioneel bestel wordt geen woord vuil gemaakt, en in plaats daarvan geeft Huyse een wel heel eigen selectieve interpretatie van de Belgische constitutie.
Het wezen van een constitutionele democratie is immers dat men onderscheidt tussen (minstens) twee niveau's van regels, nl. de grondwet (en als variante daarop de 'bijzondere wet') en de gewone wet. De grondwet omvat de regels die fundamenteel worden geacht, de gewone wet de andere (2). Een wijziging van de grondwet of bijzondere wet veronderstelt een bijzondere meerderheid (vereenvoudigd gezegd een tweederde meerderheid én een gewone meerderheid in elk van beide taalgroepen in het parlement), een gewone wet een gewone meerderheid. Wat Huyse impliciet doet is voor élke wet die dubbele meerderheid vereisen, voor elke wet aan de kleinste taalgroep een vetorecht toekennen. Dit ondanks het feit dat beide taalgroepen juist overeengekomen zijn welke regels fundamenteel zijn en zo'n bijzondere meerderheid vereisen en welke niet. Huyse beloont daarmee de kwade trouw van de Franse taalgroep die in het verleden reeds meermaals ruim betaald is geworden voor de wijzigingen van de grondwet die door de Vlamingen werden gevraagd (althans ten dele) en nog eens wil betaald worden voor de uitvoering ervan.
Nog erger is het negationisme van Huyse ten aanzien van de specifieke achtergrond van het BHV-probleem. Die houdt namelijk in dat een éénzijdig taalgrensoverschrijdende kieskring, een regeling die dus niét op reciprociteit is gebaseerd maar eenzijdig daarvan afwijkt in het voordeel van een van beide taalgroepen, het grondwettelijk discriminatieverbod schendt (3). Dit is niet mijn particuliere opvatting, maar een rechterlijke beslissing genomen door een paritair samengesteld Grondwettelijk Hof (de helft franstaligen dus). Zowel de bij consensus opgestelde Grondwet als een paritair Hof stellen dus dat de huidge regeling eenzijdig discriminerend is. In beginsel zou er in een rechtsstaat zelfs geen meerderheid nodig moeten zijn om zoiets recht te zetten. Niet voor Huyse: daar moet nogmaals over onderhandeld, lees: betaald worden.
Wil dat zeggen dat alles met een gewone meerderheid moet kunnen gewijzigd worden ? Dat was de opvatting van de Franse Revolutie. Art. 28 van de Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen van 1793 bepaalde: ‘Un peuple a toujours le droit de revoir, de réformer et de changer sa Constitution. Une génération ne peut assujettir à ses lois les générations futures’. Maar er is inderdaad alle reden om fundamentele beslissingen te onttrekken aan de meerderheid en de waan van de dag, met name de bescherming van de fundamentele vrijheden. Die bescherming blijft echter niet beperkt tot 'minderheden' als belangrijke groepen, maar geldt voor iedereen, ook een minderheid van slechts één persoon. Dat wegmoffelen is pas democratievervuiling.
Dat er daarnaast ook reden kan zijn om minderheidsgroepen die op eenzelfde territorium leven bijkomend te beschermen, waarvoor Huyse verwijst naar Noord-Ierland en Rwanda, is mogelijk. Maar die stelling gaat met een reeks andere onjuistheden gepaard.
Op de eerste plaats gaat de verwijzing naar Zwitserland in het geheel niet op. Weliswaar kent dat land de laatste halve eeuw grotendeels erg brede coalities in de regering, maar tegelijk is Zwitserland het land waar 1° de bevoegdheden van de deelstaten enorm zijn 2° het territorialiteitsbeginsel strikt wordt toegepast 3° de directe democratie een overwegende rol speelt en 4° de onafhankelijkheid van het parlement jegens de regering groter is dan waar ook in Europa (te vergelijken met de VS). In Zwitserland kan de regering niet dreigen met ontslag of nieuwe verkiezingen om het parlement in het gareel te doen lopen; in Zwitserland volstaat voor de wet een gewone meerderheid, zonder enig vetorecht van bv. de franstalige minderheid.
Ten tweede zijn de zgn. consensusdemocratieën die volgens de aangehaalde studie van Lijphart (Patterns of Democracy) beter scoren als meerderheidsdemocratieën juist allemaal landen die niét etnisch verdeeld zijn zoals België, die niet uit twee grotendeels territoriaal gescheiden volksgroepen bestaan. En het is precies om die reden dat de verzorgingsstaat daar een groter draagvlak heeft en dat er over de politieke (niet: taalkundige) tegenstellingen heen aan consensus wordt gewerkt. Het is niet Peter De Roover die de meerderheidsregel "vervalst" om vast te stellen dat democratie niet kan functioneren in België (5), het is Huyse die vergelijkingen vervalst om het voortbestaan van het belgische veto-federalisme of contrafederalisme, waarin de minderheid het voor het zeggen heeft, te verdedigen. In dat model smelt het draagvalk voor de verzorgingsstaat juist weg.
Ten derde blijkt uit een internationale vergelijking dat de mechanismen om een "consensusdemocratie" te organiseren over verschillende taalgroepen heen, maar zin hebben en maar werken wanneer een veel eenvoudiger en bevredigender oplossing niet mogelijk is, nl. territoriale autonomie (zo in bv. Zwitserland, Canada, Spanje, enz.; ook Noord-Ierland is maar een restprobleem nadat Ierland zich afgescheiden heeft van het VK, dus enkel met Brussel te vergelijken en niet met België). Het probleem in België is dat de Franstaligen de consensusdemocratie verwerpen waar ze nodig en billijk is, namelijk in tweetalig gebied (Brussel) en ze revindiceren als middel om te blijven inbreken in het eentalig Nederlands taalgebied. Uit een ernstige internationale vergelijking volgt maar één oplossing: territoriale devolutie voor Vlaanderen en Wallonië, en een poging tot consensudemocratie in Brussel.
Matthias E. Storme
is buitengewoon hoogleraar aan de KU Leuven en de UA en doceert onder meer europees recht, rechtsvergelijking en vergelijkende levensbeschouwing.
(1) L. HUYSE, "Morsen met het democratisch gedachtegoed", dS 23 april 2010, http://www.standaard.be/krant/tekst/artikel.aspx?artikelid=F42P7FDH. Zie ook de reactie van peter de Graeve, "Opiumdemocratie. België is geen consensusdemocratie", de Standaard 28 april 2010, http://www.standaard.be/artikel/detail.aspx?artikelid=582PHJLN
(2) Over de functie van een grondwet en de kenmerken van een goede grondwet, zie mijn bijdrage "Pleidooi voor een functionele (niet te bevlogen) Grondwet voor Vlaanderen", verschenen in Johan SANCTORUM e.a., De Vlaamse Republiek: van utopie tot project, Van Halewyck 2009, p. 165-187 en in in CDPK (Chroniques de droit public - publiekrechtelijke kroniekenn) 2009 nr. 2, p. 382-389 ; ook op http://vlaamseconservatieven.blogspot.com/2009/01/pleidooi-voor-een-functionele-niet-te.html
(3) Zie voor nadere analyse mijn "De kern van de zaak: BHV discrimineert in strijd met het belgisch evenwicht", hhttp://vlaamseconservatieven.blogspot.com/2007/10/de-kern-van-de-zaak-bhv-discrimineert.html, verkort in De Juristenkrant nr. 156, 25 oktober 2007.
(4) Zijn mijn syllabus rechtsvergelijking, sub Zwitserland, op http://storme.be/Rechtsvergelijking6a.pdf p. 283-285.
(5). Zie P. De Roover, "Meerderheid tegen minderheid is geen extremisme", http://www.standaard.be/krant/tekst/artikel.aspx?artikelid=JV2P7C68 en 'België of de democratische weg', De Morgen 4 april 2010, zie http://www.vvb.org/actueel/141/27987
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L'EUROMILLION grec
L'EUROMILLION GREC
Chronique hebdomadaire de Philippe Randa
Les experts, du haut de leurs brillants diplômes obtenus à la sueur de très coûteuses études, appréhendent parfaitement la grave crise économique qui frappe la Grèce. Ils la commentent, d’ailleurs et comme toujours, fort savamment. Avec des mots, des comparaisons, des réflexions et des prévisions dont ils ont seuls le secret. Et qu’importe s’ils disent aujourd’hui le contraire de ce qu’ils affirmaient il y a peu et que les faits démentent demain leurs certitudes actuelles. Ils sauront tout aussi excellement démontrer qu’ils l’avaient annoncé et que le commun des mortels ne les a pas bien compris.
C’est que le commun des mortels n’est pas un expert, lui. Rare est celui qui partage avec eux les secrets économiques du monde. Est-ce bien d’ailleurs de sa faute puisqu’on le repaît plus facilement avec ceux des d’alcôves des princes qui nous gouvernent ?
Mais, tout de même, le commun des mortels finit par s’interroger. Comment la France dont le Premier ministre François Fillon révélait en avril 2008 que “les caisses sont vides depuis trente-trois ans”(1), qui prévoyait – ce qui ne mange jamais de pain, surtout noir – un retour à l’équilibre budgétaire en… 2012 – et dont rien ne laisse à penser qu’elles ont été remplies depuis lors – peut-elle “prêter”, sur trois ans, quelques 16,8 milliards d’euros ?
Comment ? En empruntant, bien sûr, mais des emprunts qui “ne creuseront pas les déficits publics (État, comptes sociaux, collectivités locales) déjà très lourds de la France”…
C’est peut-être vrai, mais en la circonstance, il aurait été plus honnête de reconnaître qu’on allait surtout “s’enrichir en s’endettant” contrairement aux solennelles déclarations des États qui entendent “aider” la Grèce au nom de la solidarité européenne !
Cette opération sera en effet bénéfique à la France qui empruntera à environ 3 % et prêtera à 5 % à nos bons amis hellènes. Soit un gain de quelques 150 millions d’euros !
Au Parlement européen, Daniel Cohn-Bendit a mis les pieds dans le plat en fustigeant une telle hypocrisie : “On fait de l’argent sur le dos de la Grèce. C’est intolérable”.
Intolérable sans doute… On savait déjà qu’“impossible n’est pas français”, on apprend désormais que c’est encore moins européen !
Reconnaissons alors que le plan d’aide financière à la Grèce, approuvé par l’Union européenne et le Fonds monétaire international (FMI), n’est rien d’autre qu’un plan de business financier… et on comprendra peut-être mieux pourquoi les Grecs, malgré la douteuse réputation qu’on leur prête, goûtent fort peu les derniers outrages économiques qu’on entend leur faire subir.
NOTE
(1) Interview de François Fillon, Premier ministre, à France Inter le 1er avril 2008, sur la situation financière de la France.
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L'hégémonie de l'OTAN: l'UE doit se soumettre!
Bernhard TOMASCHITZ:
L’hégémonie de l’OTAN: l’UE doit se soumettre!
Début avril 2010: on vient de former une brigade franco-italienne de chasseurs alpins. Le ministre italien des affaires étrangères, Franco Frattini considère que l’événement est un “premier pas” vers la constitution d’une éventuelle armée européenne et invite d’autres Etats de l’UE à participer à cette brigade. Car, ajoute-t-il, pour être “crédible” dans la lutte contre le terrorisme et pour pouvor restabiliser des régions en crise, l’UE aurait besoin d’un moyen approprié car elle ne devrait pas toujours se fier aux Etats-Unis.
Les plans pour forger une armée européenne ne datent pas d’hier: déjà en octobre 1950, le premier ministre français René Pleven avait proposé de créer une armée européenne sous la houlette d’un ministre européen de la défense. Les négociations qui s’ensuivirent et qui avaient pour but de mettre sur pied une CED (“Communauté Européenne de Défense”) ont échoué parce que l’Assemblée nationale française avait retiré de l’ordre du jour le Traité instituant cette CED. Les Français craignaient trop, à l’époque, le réarmement allemand. Il a fallu attendre les années 80 pour que l’on recommence à réfléchir et à agir pour reconstituer une armée européenne: c’est alors que l’Allemagne et la France se sont mises à développer une politique de défense commune; ensuite, en 1997, avec le traité d’Amsterdam, on a commencé à travailler sur le projet d’une “politique de sécurité et de défense européenne” (PSDE). L’Eurocorps procède, lui aussi, d’une initiative commune à la République fédérale d’Allemagne et à la France: il est devenu, pour l’essentiel, une “troupe d’intervention rapide” multinationale relevant de l’UE.
Mais jusqu’ici aucune clarté n’a pu être dégagée pour définir avec suffisamment de précision les rapports entre l’UE et le projet PSDE, d’une part, et entre l’UE et l’OTAN, d’autre part. Toutefois, on peut repérer une série d’indices qui nous amènent à penser que les capacités de défense européennes devront touters être mises au service de l’OTAN et donc des Etats-Unis. Dans un rapport rédigé en janvier 2009 pour le compte de la Commission “affaires étrangères” du Parlement Européen par le député français Ari Vatanen (de nationalité finlandaise), et consacré au “rôle de l’OTAN dans le cadre de l’architecture de la sécurité européenne”, on peut lire que “l’OTAN forme le noyau de la sécurité européenne et que l’UE dispose d’un potentiel suffisant pour soutenir ses activités, si bien qu’un renforcement des capacités de défense européennes et qu’un approfondissement de la coopération entre les deux organisations s’avèreraient fructueuses”. Dans cette optique, la Turquie continue à être perçue comme “un allié de longue date de l’OTAN” et un pays “candidat à l’adhésion à l’UE”. Par conséquent, toute fusion de l’OTAN et de l’UE accélèrerait l’adhésion définitive d’Ankara à l’Europe.
Sur le plan concret, on prévoit que l’UE interviendra de plus en plus souvent, dans l’avenir, “out of area”, en dehors de la zone prévue initialement par l’OTAN, c’est-à-dire l’Europe. Dans l’article 43 du Traité de Lisbonne, on évoque notamment d’éventuelles missions “pour lutter contre le terrorisme”, missions qui se dérouleraient dans des pays tiers, donc sur le territoire où s’exerce la souveraineté de ceux-ci. Le blanc seing accordé à d’éventuelles interventions hors zone se justifie à l’aide d’arguments “humanitaires”: finalement, il s’agit “d’empêcher de manière active des actes de cruauté commis à grande échelle et des conflits régionaux dans lesquels les populations souffrent terriblement comme auparavant, ou de prendre toutes mesures équivalentes”. Or les conflits régionaux et les actes de cruauté qui les accompagnent généralement sont particulièrement nombreux dans les pays évoqués, où l’on trouve des matières premières ou des minerais importants qui attirent les convoitises, comme au Soudan ou au Congo, ou dans des régions importantes pour assurer le transport de matières premières comme le Caucase.
En prévoyant ainsi d’organiser les armées européennes pour jouer le rôle de policier mondial, l’eurocratie bruxelloise va à l’encontre des exigences de Washington qui souhaite que l’UE s’engage davantage sur le plan militaire; ensuite, ces projets correspondent aux plans américains qui veulent faire de l’OTAN une alliance active dans le monde entier et non plus seulement dans l’espace de l’Atlantique Nord. L’engagement en Afghanistan, auquel participent bon nombre de pays membres de l’UE, nous donne un avant-goût de ce qui nous attend. En fin de compte, rien ne nous permet d’imaginer que le Proche et le Moyen Orient trouveront la paix dans un délai prévisible. En Afrique et en Asie centrale, nous trouvons toute une série de pays politiquement instables, qui, du jour au lendemain, pourront rendre “impérative” une “intervention humanitaire”.
La militarisation prévue coûtera fort cher au contribuable. Enfin, le Traité de Lisbonne oblige les Etats membres de l’UE “d’améliorer progressivement leurs capacités militaires”, donc de réarmer. C’est grosso modo la même chose que prévoit le rapport Vatanen du Parlement européen, dans lequel on évoque “les investissements plus élevés à consentir pour la défense au niveau de chaque Etat membre de l’UE” et on réclame la création “d’un quartier général opératoire de l’UE”.
Le projet, qui équivaut à une soumission pure et simple aux intérêts géopolitiques américains, est accueilli avec bienveillance à Washington. Pourtant, les projets de défense européens n’avaient pas toujours reçu un tel accueil. Petit rappel: lorsque l’Europe se sentait démunie et désemparée dans les années 90 du 20ème siècle, au moment où les conflits inter-yougoslaves faisaient rage dans la péninsule balkanique, elle avait évoqué la possibilité d’améliorer ses capacités militaires et de renforcer les assises de sa propre sécurité. A Washington, à l’époque, on avait tiré la sonnette d’alarme! Strobe Talbott, qui était alors vice-ministre des affaires étrangères aux Etats-Unis, avait exprimé ses craintes: une armée de l’UE “pourrait commencer à exister au sein de l’OTAN puis devenir une concurrente de celle-ci”.
Quoi qu’il en soit, si l’Europe venait un jour à s’émanciper des Etats-Unis sur les plans de la défense et de la sécurité, Washington aurait beaucoup à perdre. Car, comme l’a avoué Zbigniew Brzezinski, conseiller national en matières de sécurité auprès de l’ex-Président américain Jimmy Carter, “l’OTAN lie les Etats les plus productifs et les plus influents à l’Amérique et procure aux Etats-Unis une voix de poids dans les affaires intérieures de l’Europe”.
Bernhard TOMASCHITZ.
(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, n°17/2010; trad. franç.: Robert Steuckers).
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Prof. Dachitchev: Réponse à la "Lettre ouverte" des intellectuels occidentaux contre Poutine
Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004
Prof. Dr. Viatcheslav DACHITCHEV:
Réponse à la “Lettre ouverte” des intellectuels occidentaux contre Poutine
Le Professeur Viatcheslav Dachitchev, historien et expert ès questions allemandes, a été l’un des principaux conseillers de Gorbatchev et l’avocat au Kremlin de la réunification allemande. Nous avons déjà eu l’occasion de publier des entretiens avec lui ou des extraits de ces meilleurs essais [ http://www.harrymagazine.com/200407/turquia.htm ; http://ch.altermedia.info/index.php?p=641#more-641 ; tous deux sur la question de l’adhésion turque à l’UE; “Gorbatchev et la réunification allemande” & “Le combat de Poutine contre les oligarques”, in “Au fil de l’épée”, recueil n°48, août 2003].
Aujourd’hui, le Prof. Dachitchev réagit à la “Lettre ouverte” des intellectuels occidentaux, dirigée contre le Président Vladimir Poutine, accusé de détruire la démocratie en Russie. Sans hésiter, le Prof. Dachitchev a pris la plume pour présenter des contre-arguments dans les colonnes de l’hebdomadaire nationaliste allemand, la “National-Zeitung”, qui paraît à Munich. L’objectif du professeur : réfuter les arguments fallacieux avancés par les politiciens américains et les intellectuels qui leur sont inféodés, dans cette “Lettre ouverte”, dont l’objectif est de déstabiliser Poutine et la Russie. Dachitchev part du principe que “déclencher une guerre terroriste en bonne et due forme contre la Russie” coïncide avec les élections américaines. La guerre de Tchétchénie, en effet, apporte à Washington plusieurs avantages stratégiques importants. La machine propagandiste US peut ainsi détourner l’attention de l’opinion publique internationale de l’expansionnisme américain en acte et accuser les seuls dirigeants russes d’enfreindre les droits de l’homme. La situation actuelle de la Russie est peu enviable, parce qu’elle sort à grand peine du marasme dans lequel la politique américaine l’a plongée, en pariant systématiquement sur le clan d’Eltsine. Voici la première partie de la réfutation rédigée par le Prof. Dachitchev :
Prélude à une nouvelle “Guerre Froide”?
L’élite dirigeante aux Etats-Unis a besoin d’une Russie faible, qui, comme beaucoup d’autres pays européens, puisse être maintenue à la remorque de Washington. Elle craint aussi de perdre sa “cinquième colonne” en Russie. Le 29 septembre dernier, 115 “intellectuels” et politiciens américains et européens ont publié une “Lettre ouverte” aux chefs d’Etat et de gouvernement de l’UE et de l’OTAN (pourquoi pas aux Nations Unies?) qui constitue de facto une attaque agressive contre le gouvernement du Président Poutine. Comment faut-il interpréter cette lettre? Quels sont les objectifs poursuivis par sa diffusion?
Avant toute chose, cette lettre témoigne que la politique américaine vise encore et toujours à affaiblir la Russie. La façon dont la “Lettre” décrit la politique du Président Poutine, surtout après les événements de Beslan en Ossétie, n’est rien d’autre qu’une démolition en règle. Pour washington, ce qui importe, c’est d’organiser une campagne propagandiste visant à refaire de la Russie un ennemi pour l’opinion publique américaine et européenne, afin de pouvoir exercer une pression constante sur les plans politique, économique et militaire et de pouvoir la justifier. Ou bien est-ce carrément le début d’une nouvelle “Guerre Froide” contre le “Super-Etat voyou”?
Les néo-conservateurs tirent les ficelles
Personne, et encore moins Poutine, ne conteste le fait qu’une véritable démocratie serait un bien pour la Russie. Cependant, les signataires de cette “Lettre ouverte” devraient surtout penser à l’essentiel; et cet essentiel n’est-il pas, aujourd’hui, pour la communauté internationale, d’éviter une nouvelle guerre mondiale, qui pourrait se déclencher à la suite de la politique américaine qui vise à établir une hégémonie globale? Mais il serait naïf de croire que les signataires veulent vraiment éviter cette conflagration universelle. Car, parmi ceux qui ont initié et signé cette “Lettre”, on trouve les tireurs de ficelles néo-conservateurs comme William Kristol et Robert Kagan, tous deux fondateurs du “Projet pour un nouveau siècle américain”, expression de leur lobby idéologique.
En Russie aussi, une campagne hystérique contre Poutine est menée tambour battant, justement par les mêmes cercles et cénacles qui, sous Eltsine, avaient ruiné et pillé le pays et le peuple. Ils craignent aujourd’hui de perdre tout pouvoir et toute influence. Ils se sont rassemblés au sein de “Comité 2008” et d’une “Fédération des forces justes”. Leur objectif consiste à renverser Poutine. Ils font dans la pure démagogie et rendent le Président responsable indirectement du massacre effroyable de Beslan. Ils posent ses réformes du système politique russe comme une volonté de réduire les droits de l’homme à rien. Pourtant, malgré leurs cris, ils oublient de se soucier du problème majeur de la Russie d’aujourd’hui : 41% de la population russe végètent sous le seuil de la pauvreté ou l’avoisinnent dangereusement. Pour Alexandre Lifschitz —l’ancien ministre des finances d’Elstsine— ces millions de pauvres gens sont des “alluvions sociaux”. Pour Andreï Piontkovski —un russophobe bien connu— le Président Poutine est le “problème majeur” de la Russie. Le politologue Satarov, qui appartient lui aussi à l’entourage d’Eltsine et dont le nom sert à désigner le péché actuel de l’intelligentsia russe (on parle de “saratovisme”), prétend avoir trouvé les moyens de “freiner Poutine”. Ainsi, la tragédie de Beslan a contribué à faire reconnaître ceux qui sont en faveur et ceux qui sont en défaveur des intérêts nationaux de la Russie.
Les dangers pour la Russie
C’est quelque part exact : l’action terroriste abominable qui a été perpétrée à Beslan en Ossétie a épouvanté le monde entier et a permis à la caste dirigeante russe, rassemblée autour de Poutine, de procéder à une appréciation nouvelle des dangers et des défis qui menacent la Russie. Il est exact de dire aussi que l’affaire de Beslan provoquera une transformation essentielle dans la politique russe, sur les plans de la politique intérieure, de la politique extérieure et de la politique militaire.
Après la fin officielle et formelle de la “Guerre Froide”, la Russie avait réduit ses budgets militaires de manière spectaculaire : le chiffre était passé de 200 milliards à 12 milliards de dollars. Les budgets américains, en revanche, avaient gonflé pour atteindre des dimensions gigantesques et dépasser les chiffres du temps de la “Guerre Froide”. Vu la pression américaine, la Russie a dû tripler son budget militaire au cours de ces cinq dernières années. Les plans soumis en août dernier pour les dépenses militaires de 2005 prévoient une augmentation de 28% pour atteindre le chiffre de 573 milliards de roubles. Après l’action terroriste tchétchène de Beslan, ces budgets seront encore augmentés. Selon des déclarations officielles, une bonne part de ce budget devra assurer la parité avec les Etats-Unis en matière de fusées nucléaires.
Pourquoi ? Parce que le facteur qui pèse le plus sur la Russie depuis la fin de la Guerre Froide, sur les plans géopolitique, géostratégique et géo-économique est indubitablement la politique américaine. Après le démontage du système totalitaire soviétique, après que Gorbatchev ait renoncé définitivement au messianisme communiste et à sa politique hégémoniste, après l’effondrement de l’Union Soviétique, on a pu croire que les tensions entre les Etats-Unis et la Russie disparaîtraient et qu’une situation nouvelle naîtrait, apportant dans son sillage les conditions d’une paix durable et d’une vision constructive de la politique internationale. En réalité, rien de tout cela n’est advenu, bien au contraire !
Le programme : bétonner l’hégémonie définitive des Etats-Unis sur le globe
La Doctrine Bush a pour assises les programmes géopolitiques visant à bétonner l’hégémonie définitive des Etats-Unis sur le globe. Ces programmes dérivent du “Project for a New American Century” (PNAC), élaboré au printemps de l’année 1997, et d’autres projets émanant des centres de réflexion néo-conservateurs.
Quelques mois après l’élaboration de ce PNAC, est paru un article dans la revue “Foreign Affairs”, qui s’intitulait : “Pour une géostratégie eurasiatique”. Il était dû à la plume de Zbigniew Brzezinski et révélait ouvertement et sans vergogne les plans américains. C’est-à-dire les suivants:
è Les Etats-Unis doivent devenir la seule et unique puissance dirigeante en Eurasie. Car qui possède l’Eurasie possède aussi l’Afrique.
è La tâche principale de cette politique globale des Etats-Unis consiste à élargir leur principale “tremplin” géostratégique en Europe, en poussant les pions, que sont l’OTAN et l’UE, aussi loin que possible vers l’Est, y compris aux Pays baltes et à l’Ukraine.
è Il faut empêcher toute bonne intégration au sein même de l’UE, de manière à ce que celle-ci ne puisse pas devenir une puissance mondiale à part entière.
è L’Allemagne —qui sert de base à l’hégémonie américaine en Europe— ne pourra jamais devenir une puissance mondiale; son rôle doit être limité à des dimensions strictement régionales.
è La Chine —soit l’”ancrage asiatique” de la stratégie euro-asiatique des Etats-Unis, doit, elle aussi, demeurer une simple puissance régionale.
è La Russie doit être éliminée en tant que grande puissance eurasienne; à sa place, il faut créer une confédération d’Etats mineurs, qui seront la république de Russie d’Europe, la république sibérienne et la république d’Extrême Orient.
On le constate : les objectifs géopolitiques des Etats-Unis mènent tout droit à un télescopage pur et simple entre les intérêts russe et ceux de Washington.
Viatcheslav DACHITCHEV,
Moscou.
[article paru dans la “National-Zeitung”, n°42, 8 octobre 2004].
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dimanche, 09 mai 2010
Die Euro-Festung wird sturmreif geschossen!
Die Euro-Festung wird sturmreif geschossen!
Am gestrigen Dienstag-Nachmittag meldete die israelische Website »Globes«, dass Spanien einen Hilfskredit von 280 Milliarden Euro fordere. Deutschland sei weder fähig noch willens, Spanien bei einer solchen Summe noch Rückhalt zu bieten. Daher sei das Schicksal des Euro besiegelt. Das Gerücht verbreitete sich wie ein Lauffeuer an den Börsen.
Nur weil in Griechenland die Aufstände alles Augenmerk auf sich zögen, sei das immense Schuldenproblem Spaniens irgendwie aus dem Fokus der Analysten geraten. Neben dem Schuldenproblem sei auch eine Arbeitslosigkeit von über 20 Prozent ein unlösbares Problem für das Land, schreibt Globes. Im Gegensatz zu Griechenland sei Spanien europäisches Herzland und seine riesigen Schulden eine ungeheure Gefahr für die ganze Eurozone. Wenn Deutschland schon so gezögert habe, Griechenland zu helfen, sei es bei Spanien vollkommen ausgeschlossen, meint die israelische Website.
Um 12.30 Uhr gaben die Ratingagenturen Moody’s und Fitch ein Statement heraus, dass sie Spaniens Kreditrating nicht herabstufen würden, was anschließend ebenfalls von S&P bestätigt wurde. Der Euro war zu diesem Zeitpunkt bereits auf einen Dollarkurs von 1,3085 gefallen.
Um 13.45 Uhr zeigten die Börsenticker schon einen Kurs von 1,3045, ein deutlicher Rutsch unter die Unterstützunglinie von 1,3080 Dollar. Das nächste Kursziel heißt nach Einschätzung von Börsenexperten 1,2886 Dollar. Nach einem kurzen Abtauchen auf unter 1,3000 stand das Euro-Dollar-Verhältnis um kurz nach 18.00 Uhr MEZ wieder bei 1,3044.
Reuters veröffentlichte sofort das Dementi des spanischen Premierministers José Luis Rodriguez Zapatero, der diese Gerüchte als kompletten Unsinn bezeichnete. Zapatero begab sich sofort zu einer Presseerklärung nach Brüssel und stellte klar, dass die Behauptung vollkommen aus der Luft gegriffen sei und Spanien ernsthaft schaden könne. Er kündigte vehemente Gegenaktionen an, da der spanische Markt als Reaktion auf diese Gerüchte sofort eingebrochen war.
Zapatero betonte, Spanien sei absolut solvent, auch wenn sein Land seinen Finanzsektor so schnell wie möglich restrukturieren müsse.
Dax und Dow Jones sowie andere Börsenindizes und die Edelmetallpreise brachen als Reaktion sofort drastisch ein.
Auch wenn sich das Gerücht, Spanien habe eine Hilfe in Höhe von 280 Milliarden Euro gefordert, als falsch herausstellen sollte, ist es fraglich, ob der neue Angriff auf die Eurozone ohne bleibenden schweren Schaden abgewehrt werden kann. So ein Gerücht wird nicht aus Versehen lanciert. Hier geht es ganz offenbar um das gezielte Zersprengen der Währungsunion. Die Raubtiere lassen nicht ab von der angeschlagenen Beute.
Falls den Regierungen Europas nicht ganz, ganz schnell etwas deutlich Besseres zur Lösung des Riesenproblems einfallen sollte, als erneut Deutschland mit vorgehaltener Pistole und der Drohung des gemeinsamen Untergangs auszuschlachten, geht in allerkürzester Zeit das Licht aus in Europa.
__________
Quellen:
http://www.globes.co.il/news/article.aspx?did=1000556900&fid=1225
http://www.forexcrunch.com/rumor-spain-will-ask-for-280-billion-of-aid/
http://www.reuters.com/article/idUSTRE6433K620100504
Mittwoch, 05.05.2010
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Roberto de Mattei: "Le rêve de Soliman s'accomplit!"
Wolfgang PHILIPP:
Roberto de Mattei: “Le rêve de Soliman s’accomplit”
Professeur d’histoire à Rome, Roberto de Mattei s’est penché sur les effets qu’aurait une adhésion turque à l’UE
“La Turquie en Europe: bénéfice ou catastrophe?”: tel est le titre d’ouvrage récent de Roberto de Mattei, professeur d’histoire à Rome, qui mériterait bien de devenr lecture obligatoire pour tout Européen digne de ce nom.
La Turquie est liée indissolublement à l’islam, qui la domine entièrement. Venus d’Asie centrale, les Turcs se sont fixés jadis en Anatolie et ont étendu le territoire de leur souveraineté en menant beaucoup de guerres. Tous ces actes de belligérance ont été motivés par la religion: la soumission d’autres peuples participe de la “guerre sainte”. Aux 16ème et 17ème siècles, les Turcs ont conquis de vastes régions d’Europe du Sud-Est et soumis la Hongrie et Belgrade. L’Empire ottoman, finalement, étendait son territoire sur six millions de km2. Dans le texte d’une déclaration de guerre à l’Empereur d’Allemagne, Léopold, on a pu lire cet ordre: “Attends-nous dans ta ville de résidence, Vienne, pour que nous puissions venir t’y décapiter... et faire disparaître de la Terre jusqu’à la dernière créature de Dieu, pourvu qu’elle soit incroyante”.
Les Turcs n’ont pas pu donner suite à cette menace: ils ont été battus, si bien que le déclin de l’Empire ottoman a commencé. Mais il est demeuré en place jusqu’en 1924 au titre de califat. Mustafa Kemal l’a supprimé et a transformé la Turquie en une “république laïque” mais une république laïque où la liberté de culte n’était accordée qu’aux seuls citoyens de confession musulmane. Atatürk a développé un programme systématique d’éradication du christianisme. On se rappelle surtout de l’expulsion et du massacre des Arméniens chrétiens et de l’expulsion des Grecs de la région égéenne de Smyrne entre 1916 et 1923. Le nombre des morts et des disparus est estimé entre 200.000 et un million. La Turquie a été pratiquement purgée de toutes ses populations chrétiennes, alors que l’Anatolie avait été auparavant un pays entièrement chrétien.
Récemment, la Turquie s’est détournée des réformes préconisées par Atatürk pour infléchir le pays vers la laïcité. Dans tous les domaines de la vie, l’islamisation progresse en Turquie aujourd’hui. Le “Diyanet”, l’office mis en place par Atatürk pour s’occuper des questions religieuses a pour fonction d’asseoir la domination de l’Etat. Il occupe 90.000 imams payés par l’Etat et fait fonctionner 85.000 mosquées actives. Des “fraternités” s’affairent à répandre la sharia dans le monde. La volonté de domination de l’islam est à mettre en parallèle avec l’ancienne volonté “socialiste” de promouvoir la révolution partout dans le monde.
Ce fait, fondamental et observable, nous permet de déduire que, pour les Turcs islamistes, tous les autres peuples de la Terre sont des ennemis qui devront un jour être soumis par la ruse, par la tromperie ou par la guerre. Le premier ministre Erdogan avait un jour cité le poète Ciya Gökalp: “Les minarets sont nos baïonnettes, les dômes sont nos casques, les mosquées sont nos casernes et les croyants sont nos soldats”. Le même Erdogan avait décrit en 2008, lors de son fameux discours tenu à Cologne en Allemagne, l’assimilation des Turcs comme “un crime contre l’humanité”. Le concept de “crime contre l’humanité” avait été forgé en 1946, lors du procès de Nuremberg. Il servait de base à l’argumentaire de l’accusation qui se focalisait sur l’élimination des juifs par les nationaux-socialistes. Inouïe était l’impudence qu’il y avait à utiliser justement ce concept-là en Allemagne aujourd’hui et à accuser cette dernière d’adopter, par sa politique volontariste d’assimiler les immigrés turcs, une attitude qui corresponde à ce concept de “crime contre l’humanité”; et aucun homme politique allemand n’a osé fustiger comme il se devait cette impudence du chef du gouvernement turc.
Pour Roberto de Mattei, il n’y a aucun doute: l’islam turc n’a pas d’autre intention que de soumettre tous les peuples d’Europe jusqu’à ce qu’advienne un califat européen. Les autorités turques rejette les politiques d’assimilation proposées par les Etats européens et contribuent ainsi à faire émerger partout des sociétés parallèles, en marge de la société hôte. A Berlin, par exemple, ces sociétés parallèles font en sorte que les élèves des premières classes dans les écoles parlent à peine allemand. Pour répondre à la question qui forme le titre de son livre, l’auteur, qui est vice-président du “Conseil National de la Recherche” depuis 2004, équivalent italien du prestigieux Institut Max Planck d’Allemagne, estime, après investigation, qu’une adhésion de la Turquie à l’UE serait bel et bien une catastrophe. Roberto de Mattei cite ainsi Oral Öger, un député européen allemand d’origine turque, qui avait déclaré ce qui suit en 2004: “Ce que le Sultan Süleyman avait commencé en 1683 par le siège de Vienne, nous l’achèverons par la vigueur de nos hommes et la santé de nos femmes en triomphant des habitants autochtones”. L’AKP, parti d’Erdogan, n’a pas pour but d’ “européaniser” la Turquie mais de désoccidentaliser et de “turquifier” l’Europe. Cet dessein ne constitue pas simplement l’un des objectifs du gouvernement turc actuel, et serait dès lors passager, mais résulte d’un processus long et dangereux qui s’étend depuis plus de mille ans. Notre auteur, historien, rappelle qu’en islam religion et politique sont indissolublement lié. Si l’on part du principe des Etats démocratiques, qui séparent la religion et la politique, on se méprend totalement.
Malheureusement Roberto de Mattei ne nous livre aucune réflexion quant au fait que les politiciens européens ignorent délibérément les dangers et les évidences ou, pire, travaillent à favoriser la conquête islamo-turque de notre propre continent. Dans certains quartiers de Berlin, la langue turque est devenu la deuxième langue officielle. On observe des phénomènes semblables dans tous les pays européens, mais surtout en Allemagne. La manière dont les politiciens allemands se montrent insouciants envers ce qu’il faut bien appeler la conquête turco-islamique s’assimile à la trahison. Les politiciens allemands, tous partis confondus, estiment que leur tâche principale consiste à faire bonne figure sur les podiums internationaux, tout en ignorant les intérêts de leur propre peuple. Le livre de Roberto de Mattei peut nous aider à extirper cette attitude de félonie, en en répandant les arguments au sein de la population.
Wolfgang PHILIPP.
(article paru dans “Junge Freiheit”, Berlin, n°18/2010).
Source:
Roberto de MATTEI, Die Türkei in Europa – Gewinn oder Katastrophe?, Resch Verlag, Gräfelding, 2010, 152 p., 13,90 euro.
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vendredi, 07 mai 2010
Wird Europa am Hindukusch verteidigt? EU verkommt zum Superzahlmeister
Wird Europa am Hindukusch verteidigt? – EU verkommt zum Superzahlmeister
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(Alb)Traum europäische Armee
Die ersten frühen Anfänge einer europäischen Armee in den 50-er Jahren scheiterten an der Furcht der Franzosen vor einer deutschen Wiederaufrüstung. Mit dem blutigen Zerfall Jugoslawiens in den 90ern und dem immer wieder aufflackernden Kosovo-Konflikt sah die EU schließlich Handlungsbedarf und baute seit 1992 sukzessive eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik auf.
Die ESVP basiert auf einer Zusammenarbeit von EU und NATO mit Operationen im Rahmen der „Petersberg-Aufgaben“ (humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen). Dafür wurden eigene multinationale „schnelle Eingreiftruppen“, Eurokorps bzw. Battlegroups, bestehend aus jeweils 1.500 bis 2.000 Soldaten gegründet und eine Europäische Verteidigungsagentur eingerichtet.
Weltweite KampfeinsätzeEuropäische Soldaten werden zu sogenannten „Friedensoperationen“ nach Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Dafur, Georgien, Guinea-Bissau, Indonesien, Mazedonien, in den Gazastreifen, den Irak, den Kongo, den Tschad oder die Zentralafrikanische Republik geschickt.
Der Balkan liegt vor Europas Türen, Einsätze zur Stabilisierung dieser Region können mit sicherheitspolitischen Interessen der EU erklärt werden. Wenn jedoch EU-Staaten an der Seite Washingtons am Afghanistan-Krieg teilnehmen, ist mehr als zweifelhaft, ob Europa am Hindukusch verteidigt wird.
Die Weichen für ein Aufgehen in der NATO sind gestellt
Bis heute nicht vollständig geklärt ist das Verhältnis zwischen EU bzw. ESVP auf der einen, und der NATO auf der anderen Seite. Jedoch gibt es eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten, daß die europäischen Verteidigungskapazitäten in die Dienste der NATO und damit der USA gestellt werden sollen. In einem im Jänner des Vorjahres im außenpolitischen Ausschuß des Europäischen Parlaments angenommenen Berichts des französischen EU-Abgeordneten finnischer Nationalität, Ari Vatanen über die „Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EU“ wird festgehalten, daß „die NATO den Kern der europäischen Sicherheit bildet und die EU über ein ausreichendes Potential verfügt, um ihre Aktivitäten zu unterstützen, so daß eine Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten und eine Vertiefung der Zusammenarbeit beiden Organisationen nutzen wird“. Zudem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß „94 Prozent der EU-Bevölkerung Bürger von NATO-Mitgliedstaaten sind, 21 von 27 EU-Mitgliedstaaten Verbündete der NATO, 21 von 26 NATO-Staaten EU-Mitgliedstaaten sind“. Und auch die Türkei bleibt als „langjähriger NATO-Verbündeter“ und EU-Beitrittskandidat nicht ohne Erwähnung. Eine engere Verschränkung von Nordatlantikpakt und Europäischer Union würde die Aufnahme Ankaras somit weiter beschleunigen.
Konkret ist vorgesehen, daß die EU künftig verstärkt Einsätze außerhalb Europas („out of area“) durchführt. In Art. 43 des Vertrags von Lissabon werden beispielsweise Einsätze zur Bekämpfung des Terrorismus erwähnt, die auch in Drittländern auf deren Hoheitsgebiet stattfinden können. Begründet wird die Ermächtigung zu Interventionen mit „humanitären“ Erwägungen: Schließlich gelte es, „aktiv massenhaft begangene Greueltaten und regionale Konflikte, unter denen die Menschen nach wie vor stark leiden, zu verhüten oder entsprechende Maßnahmen zu treffen“. Auffallend häufig finden regionale Konflikte und damit verbundene Greueltaten in Ländern statt, wo Bodenschätze locken (Sudan oder Kongo) oder in für den Rohstofftransport bedeutenden Regionen (z.B. Kaukasus) statt.
Weltpolizist und Superzahlmeister Brüssel
Mit der beabsichtigten Ausbildung zum Weltpolizisten kommt Brüssel einerseits der Aufforderung Washingtons nach, sich stärker militärisch zu engagieren, und andererseits deckt sich dieses Vorhaben mit Plänen des US-Verteidigungsbündnisses, die NATO zu einem weltweit tätigen Bündnis auszubauen. Der Einsatz in Afghanistan, an dem ein Großteil der EU-Mitglieder teilnimmt, ist ein Vorgeschmack dessen, wohin die Reise gehen soll. Schließlich gibt es keine Anzeichen dafür, daß der Nahe und Mittlere Osten in absehbarer Zeit zur Ruhe kommen wird, und in Afrika sowie in Zentralasien gibt es eine Reihe von politisch instabilen Staaten, die eines Tages ein „humanitäres Eingreifen“ erforderlich machen könnten.
Zudem wird die beabsichtigte Militärisierung wird die Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen. Schließlich verpflichtet der Vertrag von Lissabon die EU-Staaten zur „schrittweisen Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten“, also zur Aufrüstung. Im Vatanen-Bericht des EU-Parlaments werden „höhere Investitionen in die Verteidigung auf der Ebene der EU-Mitgliedstaaten“ und die Schaffung eines“ operationellen EU-Hauptquartiers“ gefordert.
Steuermillionen zur AufrüstungDass eine „Friedensmission“ mit Toten und hohen Kosten verbunden ist, bringt dem deutschen Afghanistan-Einsatz viel Kritik. Wenn nun in Zeiten der Finanzkrise und des milliardenschweren griechischen Hilfspakets fast 65 Mio. für Spezialausrüstung aufgebracht werden sollen, ist dafür keine Akzeptanz bei den Bürgern vorhanden.
Ebenso wenig verständlich ist, dass das österreichische Heer, das immerhin allein im kommenden Jahr 80 Mio. einsparen soll, gleichzeitig 350 Soldaten für EU-Battlegroups verspricht. Während der Treibstoff für Heeresfahrzeuge knapp wird, Soldaten in uralten Uniformen und maroden Kasernen Dienst leisten und für die Wartung der milliardenteuren Eurofighter das Geld fehlt, werden die spärlichen Mittel für Auslandsmissionen verpulvert – Auslandseinsätze statt Heimatsicherung also.
Die geplante Unterordnung unter US-amerikanische geopolitische Interessen fällt in Washington naturgemäß auf Wohlgefallen. Aber das war nicht immer so. Als sich wegen der Hilflosigkeit Europas in den Balkankriegen in den 90er Jahren – nicht zuletzt ermuntert durch den damaligen US-Präsidenten Bill Clinton – die Europäer aufmachten, ihre sicherheitspolitischen und militärischen Kapazitäten zu verbessern, läuteten in den USA bald die Alarmglocken. Der ehemalige Vize-Außenminister Strobe Talbott befürchtete, daß eine EU-Armee „erst innerhalb der NATO zu existieren beginnt und dann zum Konkurrenten der NATO wird“. Bei einer sicherheitspolitischen Emanzipation Europas hätten die USA jedenfalls viel zu verlieren. Denn die NATO bindet, wie Zbignew Brzezinski, Nationaler Sicherheitsberater unter Jimmy Carter einmal zugab, „die produktivsten und einflußreichsten Staaten an Amerika und verleiht den Vereinigten Staaten selbst in innereuropäischen Angelegenheiten eine wichtige Stimme.“
Vor den US-Kriegskarren gespannt
Wenn es um internationale Hilfsleistungen geht, ist die EU willkommen, ansonsten spielt sie oft nur eine Statistenrolle. Dann wird versucht, außenpolitische Ohnmacht mit Großzügigkeit zu kompensieren. Immer wieder lässt sich die Europäische Union in US-Kriege wie in Afghanistan hineinziehen. Damit läuft sie Gefahr, Geld und Ressourcen zu verlieren, die anderswo gebraucht werden. Schwerpunkt von Auslandseinsätzen sollte die Peripherie Europas sein.
Bedeutungslose EUDas Interesse der USA beschränkt sich darauf, im Namen der Terrorbekämpfung Passagierdaten und finanzielle Ressourcen aus der EU zu pressen. Die Nichtteilnahme Barack Obamans am EU/USA-Gipfel im Mai hat – allen Träumen vom „Global Player“ zum Trotz – die weltpolitische Bedeutungslosigkeit der Europäischen Union erneut unterstrichen. Der verunglückte Vertrag von Lissabon hat nur den Weg zu einem zentralistischen Bundesstaat geebnet und die Stellung Europas in der Welt geschwächt
Nach sorgfältigem Für und Wider könnten noch Einsätze außerhalb Europas geführt werden, die etwa aus Gründen der Energie- und Rohstoffversorgung im Interesse der EU liegen. Es kann aber nicht Ziel der EU sein, US-Wirtschaftsinteressen zu verteidigen oder für amerikanische Angriffskriege den Zahlmeister zu spielen.
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Caspar von Schrenck-Notzing, rénovateur du conservatisme
Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1997
Portrait de Caspar von Schrenck-Notzing, éditeur de “Criticón”, rénovateur du conservatisme
Son pseudonyme est “Critilo”: ce qui a une signification profonde. En effet, “Critilo” est une figure du roman El Criticón (1651-57) de Baltasar Gracián. Le titre de ce roman, Caspar von Schrenck-Notzing l'a repris pour le donner à sa célèbre revue d'inspiration conservatrice, Criticón. A travers tout le roman El Criticón, Baltasar Gracián développe une théorie du regard, où “voir” signifie réceptionner le monde avec étonnement, mais cette réception par les yeux est une toute autre chose que l'opinion du vulgum pecus: elle vise bien plutôt à aller dénicher, avec méfiance, les vrais visages qui se cachent derrière les masques, à mettre au grand jour les cœurs qui se dissimulent derrière les vêtements d'apparat. Ces principes d'El Criticón sont les fils conducteurs qui nous permettent de juger l'œuvre publicistique du Baron Caspar von Schrenck-Notzing.
Celui-ci est publiciste, éditeur, rédacteur, maquettiste, correcteur, archiviste, excellent commentateur de l'actualité et éditorialiste dans sa revue. Depuis plus de trois décennies, Caspar von Schrenck-Notzing se consacre à mettre sur pied un réseau conservateur. Car il faut promouvoir, dit-il, la cause du conservatisme en publiant des revues, en introduisant publications et articles d'inspiration conservatrice dans les circuits de diffusion et dans les organes qui font l'opinion. Il faut promouvoir le conservatisme en créant des académies privées et des bibliothèques, des maisons d'édition, des radios, des télévisions et des agences de presse, sinon il n'y aura jamais de “renversement des opinions” en faveur d'un néo-conservatisme moderne. Jusqu'ici, les mouvements conservateurs ont été marqués par de longues suites de disputes entre professeurs sans chaires, discutant interminablement autour de chopes de bière dans leurs bistrots favoris. Rien de constructif n'en est évidemment ressorti. Aucune coopération raisonnable ne peut s'ensuivre.
L'œuvre de Schrenck-Notzing est surtout dirigée contre la dictature de l'opinion collective. Les contre-courants culturels, les personnalités originales voire marginalisées et les “partisans” en marge des grandes idéologies dominantes le fascinent. Infatigable, pendant toute sa vie, Schrenck-Notzing a lutté contre la machinerie journalistique qui jette de la poudre aux yeux, qui noie le réel derrière un écran de fumée idéologique. Ses livres, tels Charakterwäsche (1965), Zukunftsmacher (1968) et Honorationendämmerung (1973) sont devenus des classiques de la littérature conservatrice et sont... contestataires justement parce qu'ils sont conservateurs. L'an passé, il a édité un ouvrage de référence essentiel, le Lexikon des Konservatismus (1996), excellent panorama des multiples facettes de cette mouvance conservatrice.
En s'appuyant sur les écrits de Baltasar Gracián, Schrenck-Notzing nous dit: «Si, comme au XVIIième siècle, la communauté ne peut plus maîtriser le chaos, mais, au contraire, l'incarne, alors l'homme ne peut plus opposer au conformisme aveugle que la raison déchiffrante; la condition humaine se reflète bien, dans ce cas, dans la situation du temps, car l'obligation de faire fonctionner son intelligence est en l'homme, chaotique par nature, comme un diamant au beau milieu d'un plat de méchants légumes et de vilains navets».
Schrenck-Notzing est né le 23 juin 1927 à Munich. Il est le fils d'un champion hippique, qui, pendant un certain temps, dirigea l'écurie des chevaux de course de l'armée. Il est aussi le petit-fils du médecin pionnier de la parapsychologie, Albert von Schrenck-Notzing. Et l'arrière-petit-fils de Ludwig Ganghofer.
Peter D. RICHARD.
(article paru dans Junge Freiheit n°26/97).
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jeudi, 06 mai 2010
A. Dugin: "Russia strongly rejects any presence of US Navy in the Black Sea
Aleksandr Dugin – „Russia strongly rejects any presence of US Navy in the Black Sea”
CP: – Mr. Dugin, we daily see demonstrations of the people in all major parts of the world. It’s a democratic way to express their disagreement. In Russia, the radical measures of the authorities but also the inability of the opposition led the right to protest in ridiculous. Population doesn’t believe in this „institution” of citizen. Maybe that’s why Kaliningrad episode was so much fuss. How see you this episode ?
AD: – There are some problemes with the functioning of democracy in Russia, I agree. But I think that there is the very big problem with the democracy as such in the West and in the other part of the world. The mass protest actions couldn’t reach the only real goal – to overthrow the capitalist system based on the expropriation of the real value of human work. The democracy on the global scale is bogus. It is completeness faked. What we call «democracy» is an Spectacle, with or without special glasses. Namely: in the advanced societies the Spectacle is very impressive as the 3D technology as in Avatar movie. In the more tradition societies, like Russia, with less davanced technologies, the illusions of Spectacle are much poorer. We, Russsians, are living in the first stage of capitalist lie. So our Spectacle of democracy is bad and the cruelty of capitalist exploitation is not masked properly.
The capitalism is something that is not compatible with the real democracy, human right and freedom and social justice. The only difference that I see consists in the fact that modern Russian capitalism is much cruder.
CP: – Remaining at the public perception. In Kaliningrad, the population turned out to be enthusiastic at speech of opposition leaders who rushed to claim disapproval of Putin’s regime (I say Putin and stop because nobody protests against Medvedev !). What errors underlying opposition to failure as a legitimate political force that must be taken into account ? What should be done to change the things ?
AD: – The problem is that now we haven’t real opposition in Russia. The majority is disinterested in politics and aproves in general features the course and discourse of Putin. Medvedev proves to be nothing at all, so he is not mentioned. The only group that is moving still are the marginals, paid by USA and other NATO countries, without political programm and having the only goal – distabilize the situation and to cause the problems to Putin’s souvereign rule. Sometime they manage get mass support – as in Kaliningrad case – but it is casual and without any effect on the national scale. In the distant zones of Russia the social problems are really very serious and that is the reason of some action of protest. Not associated with opposition politics. But in the USA, we are witness at much more animated mass action that usally lead nowhere. In my view, the Kaliningrad case is overestimated in the West. In Russia nobody knows and doesn’t wants to know either.
CP: – Media spoke of a future presidential party. What would be the logic and purpose of setting up a party of President Medvedev ? It spoke at a time of possible fractionation United Russia party. We’ll witness at a migration to a presidential party ?
AD: – There has been some speculation on this subject. But nobody speaks clear of such possibility yet. I doubt that it would be possible. Medvedev is completely zero as the man. Political man, I mean. United Russia is not the real political party either, but it is fully under Putin control. So for create „presidential party”, we need a real President. But that is exactly what we lack.
CP: – What means exactly in your view that “United Russia is not the real political party” ?
AD: – I mean the United Russia is an organisation without a clear ideology, without any political ideas, programms or common goals, existing only on the basis of Putin’s personal popularity and the political technology of the power in Kremlin, with zero grade of the autonomy. That is not good nor bad, just the state of affairs corresponding to the concrete historic situation. On that note as such.
CP: – Recently, Russia has changed protective speech on Iran issue. Then returned at more good feelings. And after has tightened speech… What is the real vision ? or Russian criticism just was a momentary attitude in the context of recently ended negotiations on START 2 ? We are talking about a very important treaty with global implications, so it is important each argument.
AD: – Iranian nuclear issue is likely to worry many leaders. But I think that the Russia has no reason at all to support West in its anti-Iranian position and considers Iran to be rather geopolitical ally of Russia. The NATO contrarily is regarded as possible enemi. That explains the ambivalent attitude of Russia in time. Russia had itself arguments that were useful in negotiations on START 2. We look carefully developments in the Iranian problem. But a decision to sign to sanction Iran would be only if there are conclusive evidences. Iran is our friend. It could turn once to becom nuclear friend. So is Israel. Israel is friend of USA and possesses the nuclear weapon. So is Pakistan also. Geopolitical speaking, there should be the symmetry.
CP: – For that spoke about START 2, it said that Russia’s anger (about the location of the missile shield elements in Eastern Europe) was still clamp for use in negotiations. U.S. officials said that last year ago Russia knew where will be new locations shield. And recently, Secretary of State Hillary Clinton said that these two are very different and not conditional on one another. So, Russia feels really threatened or just claim an reason to negotiate ?
AD: – Yes, Russia feels threatened because NATO keeps moving Eastward from the end of 80-s. Any step of NATO in the Eastern direction is a confirmation of the reasonability of our concerns. No one can persuade us that all this are friendly. The real frindly step was made by Gorbachov dissolving the Warsaw Pact. What followed ? The move on NATO to the East. It is unfriendly step and correctly perceived as an agression. All the other similar initiatives should be regarded and analized in this light.
CP: – Analysts argue that non-involvement of Western in elections in Ukraine were a fair trade with Russia on the location of the shield elements in the Black Sea. What do you think about ? Moreover, these two aspects – Ukraine as a buffer and new location of shield elements – something radically change on geopolitical building in this area ?
AD: – The Ukraine is the part of Russian influence. So the West has nothing to do with this. And the Orange Revolution is over. Russia strongly reject any presence of USA NAVI in the Blacksea. We will not tolerate the american vision of Caucases. Or the plan of the Greater Middle East project. I think that the Ukraine will be part of Russian-Eurasian defense system. Or this defensive system not included shield of U.S. I don’t see such cooperation possible. At least, not in this context.
Gabriela Ionita
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mercredi, 05 mai 2010
Le partenariat russo-serbe dans les Balkans
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Bernhard TOMASCHITZ:
Le partenariat russo-serbe dans les Balkans
Le partenariat historique entre la Russie et la Serbie vit un renouveau depuis quelques années. Moscou était aux côtés de Belgrade lorsqu’il a fallu se battre contre l’indépendance du Kosovo, voulue par les Etats-Unis. Le puissant allié de Belgrade étend également son bras protecteur sur les Serbes de Bosnie qui se défendent contre le centralisme que veut imposer l’Etat de Bosnie-Herzégovine, ce qui aurait pour conséquence de mettre un terme à la large autonomie dont bénéficie la “Republika Srpska”. “Les citoyens de Bosnie-Herzégovine doivent décider eux-mêmes de leur avenir; par conséquent, on peut réinterpréter les accords de Dayton sur base d’un accord entre la Republika Srpska et la Fédération musulmane-croate, ainsi qu’entre elles et toutes les autres minorités ethnique qui y vivent”, a déclaré en novembre 2009 Vitali Tchourkine, ambassadeur russe auprès de l’ONU.
Le soutien russe à la Serbie ne signifie pas la résurrection pure et simple de l’alliance historique entre les deux peuples: derrière ce soutien, se profilent des considérations stratégiques objectives. Ce sont elles qui donnent le ton. Après que tous les nouveaux Etats issus de la dislocation de la Yougoslavie soient devenus ou adhérents de l’OTAN ou sont en passe d’entrer au sein du Pacte nord-atlantique, au vif déplaisir de Moscou, la Serbie reste le seul Etat dans les Balkans qui ne s’est pas soumis à l’hégémonisme américain. “La Russie, à cause de l’extension des zones d’influence américaines, court le danger d’être progressivement exclue du Sud-Est de l’Europe. Les Etats-Unis ont, depuis la fin de la guerre froide et dans le sillage des conflits en ex-Yougoslavie, largement étendu leur présence politique dans les Balkans occidentaux et, par le biais de l’OTAN ou d’alliances bilatérales en matière de sécurité, bétonné leur prééminence géostratégique dans la région”: telle est l’analyse de Dusan Reljic de l’institut berlinois “Stiftung Wissenschaft und Politik”. Depuis que la Russie est sortie de l’ère des faiblesses que fut l’époque d’Eltsine dans les années 90 et qu’elle a retrouvé une conscience politique bien profilée et la fait valoir en politique étrangère, elle s’oppose tout naturellement aux tentatives américaines d’asseoir l’hégémonie des Etats-Unis dans les Balkans.
Cela explique aussi pourquoi Moscou, par exemple, s’oppose à la politique de faire de la Bosnie-Herzégovine un Etat centralisé, politique préconisée par les Etats-Unis et l’Union Européenne. Dans le cas d’un régime centralisateur, la République serbe de Bosnie, qui s’oppose à toute adhésion à l’OTAN, perdrait son droit de veto. La Russie cherche donc à façonner à son avantage le cours politique dans les Balkans via la Serbie et les Serbes ethniques. Belgrade cependant est quasiment contrainte d’accepter le partenariat. Car sans l’aide de la Russie, qui possède un droit de veto au Conseil de Sécurité de l’ONU, la Serbie se retrouverait seule et isolée, livrée sans la moindre protection aux appétits de Washington et ne pourrait pas faire valoir ses intérêts nationaux légitimes, surtout quand il s’agira demain d’empêcher la sécession définitive du Kosovo.
Les efforts du Kremlin, qui tente de lier fermement la Serbie à lui, gènent et agaçent les Etats-Unis, puissance étrangère à l’espace européen qui cherche à placer les Balkans tout entiers sous son contrôle. Pour arrimer définitivement le plus grand et le plus peuplé des Etats ex-yougoslaves aux “structures euro-atlantiques”, on fait miroiter à la Serbie l’adhésion à l’Union Européenne que réclame effectivement Belgrade. Au printemps 2009, le secrétaire général de l’OTAN à l’époque, Jaap de Hoop Scheffer, avait déclaré que c’était devenu “pratique courante” de coupler l’adhésion à l’UE à l’adhésion à l’OTAN. Peu auparavant, l’ambassadeur russe en Serbie, Alexandre Konunzine, avait rappelé à Belgrade sa neutralité militaire officielle. Seule la Russie pouvait être pour la Serbie un “partenaire stratégique” et non le contraire, fit savoir un diplomate.
L’idée d’adhérer à l’OTAN, le pacte militaire dominé par les Etats-Unis, n’est guère populaire en Serbie. Les souvenirs de la guerre menée par l’OTAN contre la Serbie en 1999 sont encore trop douloureux; officiellement, cette guerre d’agression avait eu pour but de protéger les Albanais du Kosovo. Cette guerre, gérée en dépit des principes du droit des gens car elle avait été déclenchée sans l’approbation préalable du Conseil de Sécurité de l’ONU, avait coûté la vie à près de 3000 Serbes, dont beaucoup de civils. Ensuite, parce que des usines chimiques avaient été bombardées, l’environnement avait été considérablement pollué. En mai 2009, lors d’un sondage du “Centre pour les élections libres et la démocratie” (Belgrade), 39% des personnes interrogées se déclaraient en faveur d’une adhésion à l’UE mais seulement 16% en faveur d’une adhésion simultanée à l’OTAN et à l’UE. Toutefois, au cours des années écoulées, l’engouement partiel des Serbes pour l’UE s’est atténué. Pourquoi? A cause de l’attitude partisane de l’eurocratie bruxelloise dans la question du Kosovo et à cause des conditions jugées très “dures” qu’impose cette eurocratie aux Serbes pour qu’ils puissent se rapprocher de l’Union. Ces attitudes ont laissé des traces, ont provoqué amertume et suspicion; c’est pourquoi l’ “option russe” n’a pas été abandonnée. En octobre 2008, le ministre serbe de la défense nationale, Dragan Sutanovac, avait déclaré au quotidien français “Le Figaro”: “Si l’UE ne nous ouvre pas les portes.... nous trouverons d’autres solutions avec la Russie”.
Sans que l’Occident ne semble s’en être aperçu, Moscou, au cours de ces dernières années, a travaillé inlassablement, en étant bien conscient de ses priorités et de ses objectifs, pour devenir, pour la Serbie et les autres pays de la région, un partenaire économique incontournable. Dans le déploiement de cette stratégie, les consortiums pétroliers Lukoil et Gazprom ont joué un rôle de premier plan. Si les choses se déroulent selon les voeux de Moscou, l’importance de la Serbie croîtra encore. En effet, l’embranchement septentrional du gazoduc “South Stream” amènera du gaz naturel russe vers l’Europe centrale en passant notamment par des territoires serbes. Parmi les effets positifs pour Belgrade, il y a, bien sûr, le gain de prestige politique mais aussi l’opportunité de lever des taxes de transit pour ce gaz naturel, ce qui constituera une nouvelle source de revenus pour le pays.
Bernard TOMASCHITZ.
(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, n°16/2010; trad. franç.: Robert Steuckers).
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Sociaal en economisch bloedbad dreigt vanaf juli
"Sociaal en economisch bloedbad
dreigt vanaf juli"
"Wij vrezen vanaf juli voor een sociaal en economisch bloedbad", waarschuwt voorzitster Christine Mattheeuws van het Neutraal Syndicaat voor Zelfstandigen (NSZ) in De Zondag. Ook de VDAB maakt zich zorgen.
Volgens het NSZ verhindert het ontslag van de federale regering een verlenging van de anticrisismaatregelen, omdat daarvoor een wetswijziging nodig is. Ondernemingen die het moeilijk hebben, zullen van deze maatregelen, die een "pak bedrijven en werknemers voor heel wat rampspoed hebben behoed, geen gebruik meer kunnen maken en zullen mogelijk werknemers moeten ontslaan".
"Verschillende werkgevers zullen aan afdankingsrondes beginnen. We vrezen voor een sociaal en economisch bloedbad", aldus de voorzitster.
"Zwaarste jaar ooit"
Nog in De Zondag voorspelt topman Fons Leroy van de Vlaamse arbeidsbemiddelingsdienst VDAB dat 2010 het zwaarste jaar ooit wordt voor de werkgelegenheid in Vlaanderen. "Volgens de recentste schattingen zullen er dit jaar 60.000 werklozen bijkomen", waarschuwt hij. (belga/tw)
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L'ombre de la CIA sur Kiev
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SYNERGIES EUROPEENNES – BRUXELLES / ROME – décembre 2004
L’ombre de la CIA sur Kiev
Les Fondations Soros et Ford, la Freedom House et la CIA financent les “révolutions démocratiques” dans le monde
Le sort de la “révolution orange” en Ukraine, Monsieur James Woolsey y tient. Il ne peut en être autrement, puisqu’il est le directeur de la “Freedom House”, une organisation non gouvernementale américaine qui possède des sièges à Washington, New York, Budapest, Bucarest, Belgrade, Kiev et Varsovie. Elle se définit comme “une voix claire et forte qui veut la démocratie et la liberté pour le monde” et qui s’active “pour promouvoir les valeurs démocratiques et pour s’opposer aux dictatures”. Ce Monsieur James Woolsey dirige une brochette de politiciens, d’universitaires, d’industriels et d’intellectuels “transversaux”. Ce Monsieur James Woolsey a été, il y a quelques années, en 1995, le directeur de la CIA avant de s’occuper à “exporter la démocratie et la liberté dans le monde”. Grâce aux efforts d’innombrables activistes, issus de la “Freedom House”, et grâce à l’assistance économique, si charitable, d’autres organismes, comme ceux, bien connus, que sont les Fondations Soros et Ford, ce Monsieur James Woolsey —dont les “honnêtes activités” s’étendent maintenant sur plus de soixante années— peut désormais concentrer ses efforts dans “la lutte pour la liberté”, dans des pays meurtris et abrutis par une quelconque mélasse dictatoriale. Le palmarès de Woolsey et de ses amis est impressionnant : ils ont soutenu le “Plan Marshall” en Europe, favorisé la création de l’OTAN dans les années 40 et 50, multiplié leurs activités au Vietnam pendant et après la guerre menée par ce peuple contre les Américains; ils ont financé Solidarnosc en Pologne et l’opposition “démocratique” aux Philippines dans les années 80.
Ce sont là les activités les plus médiatisées de cette “bonne” ONG et c’est sans compter les actions de “vigoureuse opposition aux dictatures” en Amérique centrale, au Chili, en Afrique du Sud ou durant le “Printemps de Prague”. Elle a aussi favorisé l’opposition à la présence soviétique en Afghanistan. Elle a excité les conflits inter-ethniques en Bosnie et au Rwanda. Elle s’est opposée à la “violation des droits de l’homme” à Cuba, au Myanmar, en Chine et en Irak. Elle s’est ensuite montrée hyper-active dans l’exportation de la “démocratie et de la liberté” dans les républiques de l’ex-URSS et dans l’ex-Yougoslavie post-titiste. C’est précisément dans cette ex-Yougoslavie, où le “mal” était personnifié par le Président Slobodan Milosevic, que notre ONG a peaufiné ses stratégies d’intervention, afin de les exporter ensuite en d’autres contrées, où le contexte est plus ou moins analogue. Notre bon Monsieur Woolsey a donc accueilli au sein de son organisation Stanko Lazendic et Aleksandar Maric, deux activistes serbes, peu connus de nos médias, mais qui ont joué un rôle-clef dans la chute de Milosevic. Ces deux personnages figurent parmi les fondateurs du mouvement étudiant “Optor” (= “Résistance”), aujourd’hui dissous, mais absorbé par le “Centre pour la révolution non violente” de Belgrade. Peu de temps avant la chute de Milosevic, le 5 octobre 2000, les militants d’Optor ont été invités en Hongrie, dans les salons de l’Hôtel Hilton de Budapest, où un certain Monsieur Robert Helvy leur a prodigué des cours intensifs sur les méthodes du combat non violent. Ce Monsieur Robert Helvy est un colonel à la retraite de l’armée américaine, vétéran du Vietnam. Robert Helvy a admis, face à la presse étrangère, avoir été, en son temps, engagé par l’Institut International Républicain, l’IRI, basé à Washington, afin de former les jeunes cadres militants d’Optor. Stanko Lazendic a révélé que le colonel était présent lors des séminaires : “Mais quand nous sommes allés là-bas, jamais nous n’avions pensé qu’il pouvait travailler pour la CIA. Ce qu’il a enseigné, nous l’avons appris d’autres personnes”.
Aujourd’hui, les méthodes qui ont été enseignées au tandem “Lazendic & Maric” pour le compte de la “Freedom House” sont en train d’être appliquées en Ukraine. Elles consistent à “exporter le Verbe démocratique” de maison en maison, d’université en université, de place publique en place publique. Un travail analogue s’effectue en Biélorussie, mais, dans ce pays, la mayonnaise ne semble pas prendre. En Ukraine, en revanche, les deux Serbes sont particulièrement actifs dans la formation et l’encadrement des militants et des cadres du mouvement “Pora” (= “C’est l’heure”), qui est inféodé à Iouchtchenko et a reçu la bénédiction de Madeleine Albright et de Richard Holbrooke, les deux stratèges de l’exportation de la “démocratie atlantiste”. La CIA, entre-temps, aide la “révolution orange” en marche depuis 2002 déjà, dès qu’elle a libéré 50.000 dollars pour créer la plate-forme internet de l’ONG qui s’oppose au duumvirat Kouchma-Yanoukovitch. Ensuite, elle a libéré 150.000 dollars pour créer un groupe de pression à l’intérieur du Parlement. Et encore 400.000 autres dollars pour former des candidats aux élections locales et des cadres syndicaux. Cette stratégie ressemble très fort à celle qui vient d’être appliquée en Géorgie, lors de la “révolution des roses”, où Washington à soutenu Saakashvili. Maric est arrivé mardi 30 novembre à l’aéroport de Kiev, sans donner d’explication quant à sa présence dans la capitale ukrainienne. Lazendic vient de confirmer, dans un interview, “que son compagnon n’avait pas été autorisé à entrer sur le territoire ukrainien”, “tant que ses papiers ne seraient pas tous en ordre”. La carrière ukrainienne de ce Monsieur Maric a donc été interrompue, en dépit de sa grande expérience de commis voyageur à la solde de Washington en Géorgie et en Biélorussie. Lazendic, lui, se vante d’avoir “fait des séjours démocratiques” en Bosnie et en Ukraine. Le mouvement “Pora”, “actif dans la diffusion des valeurs démocratiques et dans l’opposition aux dictatures”, est désormais privé des lumières du sieur Maric. Mais que l’on soit sans crainte, les “démocrates” peuvent toujours envoyer leur contribution financière au “mouvement orange”, via un compte de la “JP Morgan Bank” de Brooklyn, New York.
Siro ASINELLI,
Article paru dans “Rinascita”, Rome, 2 décembre 2004.
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mardi, 04 mai 2010
Presseschau - Mai 2010 / 01
Presseschau
Mai 2010 / 01
Einige diesmal sehr bunt gemischte Links, die bei Interesse gerne angeklickt sein möchten...
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Siegfried Gerlich im Gespräch mit Ernst Nolte (Auszug aus dem Antaios-Gesprächsband):
Gerlich: Auch Menschen einer jüngeren Generation, die es nicht eigentlich wissen können, erinnern die NPD-Aufmärsche an diejenigen der SA. Sie haben letztere in Ihrer Jugend noch erlebt. Sehen Sie Gemeinsamkeiten?
Nolte: Die SA-Männer hatten nicht den Charakter, der von vornherein abstoßend wirkte wie derjenige der NPD-Leute von heute. Die wenigsten hatten ein Aussehen, das den Bürger erschreckte; es waren Menschen, die vom allgemeinen Bild nicht allzusehr abwichen. Die braunen Uniformen dürften zwar schon wegen der Farbe manchen unangenehm berührt haben, aber unter den braunen Mützen waren doch im großen und ganzen normale deutsche Gesichter zu sehen.
Ich erinnere mich, daß ein bekannter Historiker zu mir sagte: „Wenn ein Lastwagen vorbeikam, der mit SA-Leuten besetzt war, nachdem zuvor ein Wagen voller Rotfrontkämpfer vorbeigefahren war, fühlte man sich beschützt.“ Eine der wichtigsten Ursachen für den Erfolg des Nationalsozialismus war gerade dies, daß weder die SA- noch die SS-Männer als Außenseiter oder Barbaren auftraten wie die Glatzköpfe heute. Denn zu behaupten, eine von Anfang an als verbrecherisch erkennbare Bewegung hätte in freien Wahlen die Hälfte der Stimmen eines großen Volkes gewinnen können, das noch dreißig Jahre vorher als die wissenschaftlich führende Weltmacht galt, ist absurd. Dann müßte man schon das ganze deutsche Volk als verbrecherisch bezeichnen, und das wäre in meinen Augen grotesk. Die Deutschen konnten nur unter ganz bestimmten Umständen dazu kommen, einer erst auf den zweiten oder dritten Blick als verbrecherisch erkennbaren Bewegung ihre Zustimmung zu geben. Ich bin in der Tat nicht gewillt, meine Eltern und die zahllosen Menschen ihresgleichen in einer Weise zu bekämpfen, wie das eine jüngere Generation gegenüber einer älteren Generation von Deutschen getan hat. Insofern habe ich tatsächlich von Anfang an eine Gegenposition zu der aufkommenden und dann geradezu als Generationserfahrung sich erweisenden deutschen- und nationalstaatsfeindlichen Haltung eingenommen. (...)
(Siegfried Gerlich: Im Gespräch mit Ernst Nolte. Einblick in ein Gesamtwerk, Schnellroda 2005, S. 126 ff.)
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Fettleibigkeit in den USA
Militärs fürchten um Zukunft der Armee
Zwei ehemalige US-Militärkommandeure haben ein Gesetz für gesündere Schulkost gefordert – um den Nachwuchs für die Armee zu sichern. Sie argumentieren, daß die hohe Zahl fettleibiger Kinder die Zukunft des Heers gefährde. Denn immer mehr Bewerber scheitern an Fitneßtests.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692444,00.html
„Bombodrom“
Bundeswehr verzichtet ganz auf Truppenübungsplatz
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/bombodrom-bundeswehr-verzichtet-ganz-auf-truppenuebungsplatz_aid_500865.html
Ausbildung somalischer Soldaten
Erst zur EU-Schulung, dann zu den Piraten
Von Hans-Jürgen Schlamp, Brüssel
Heikle Mission am Horn von Afrika: Die EU will 2000 somalische Soldaten ausbilden, doch viele Absolventen früherer Trainings kämpfen inzwischen für Terrormilizen oder kapern Schiffe. Sold aus US-Kassen soll die Rekruten bei der Fahne halten. Aber: Der Gegner zahlt besser.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690914,00.html
Krieg per Mausklick
Völkerrechtler geißeln US-Drohnenangriffe
US-Drohnen töten regelmäßig Terroristen, aber auch Zivilisten in Pakistan. Bei einer Anhörung in Washington kritisierten amerikanische Völkerrechtler den Krieg per Mausklick. Die verantwortlichen CIA-Mitarbeiter könnten anderswo verhaftet und wegen Mordes angeklagt werden.
[Trifft in diesem Fall einmal doch der Satz „Soldaten sind Mörder“? Wohl eher: (CIA-)Mörder sind keine Soldaten! – Und zwar nicht allein aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage, sondern wegen des heimtückischen Charakters und des für die Akteure fast komplett fehlenden persönlichen Risikos dieser Tötungspraxis.]
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,691956,00.html
Apropos „persönliches Risiko“: Dieser Artikel über einen Vorfall Ende vergangenen Jahres (gewissermaßen die Ausnahme von der Regel) spricht hingegen dafür, die CIA-Mitarbeiter unter Vorbehalt doch als Kombattanten in den „neuen Kriegen“ anzuerkennen. Oder anders betrachtet: Mördermethoden werden mit Mördermethoden beantwortet (von beiden Seiten!) …
Selbstmordanschlag auf CIA-Basis
Der Attentäter kam in Uniform
Der Mann trug afghanische Armeeuniform und erregte offenbar keinen Verdacht. Dann sprengte er sich mitten im Fitneßraum einer US-Basis im Süden des Landes in die Luft. Acht Amerikaner starben – sieben von ihnen waren bei der CIA. Afghanen beklagen unterdessen zivile Opfer.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669680,00.html
Online-Versandhandel
Amazon vertreibt Anleitungen zum Bombenbau
Von Florian Flade
Es geht um Handbücher der US-Armee. Darin werden die Funktionsweise, Herstellung und Verwendung von improvisierten Bomben, Minen, kleinen Raketen und Granaten detailliert erläutert. Diese Bücher werden vom Online-Buchhandel Amazon vertrieben. Auch Privatverkäufer bieten über Amazon brisantes Material an.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7412871/Amazon-vertreibt-Anleitungen-zum-Bombenbau.html
Libyens Staatschef
Gaddafi wirft der Schweiz Mafia-Methoden vor
Muammar al-Gaddafi setzt seinen Verbalfeldzug gegen die Schweiz fort: Im SPIEGEL-Interview warf er den Eidgenossen Terrorismus und Beihilfe zum Selbstmord vor. Lobende Worte fand er für Kanzlerin Merkel: Sie sei eine starke Persönlichkeit – aber „eher ein Mann als eine Frau“.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692397,00.html
Jetzt auch noch Scheherazade: Zensurkampagne in Kairo
http://www.welt.de/die-welt/kultur/article7405421/Jetzt-auch-noch-Scheherazade-Zensurkampagne-in-Kairo.html
Drohende Staatspleite
CSU legt Griechenland Austritt aus Europäischer Währungsunion nahe
Die Debatte über die von Griechenland beantragte Nothilfe in Milliardenhöhe spitzt sich zu: Die CSU hat jetzt den Austritt des Landes aus der Europäischen Währungsunion angeregt. Ein solcher Schritt dürfe „nicht zum Tabu erklärt werden“, sagte CSU-Landesgruppenchef Friedrich dem SPIEGEL.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690987,00.html
Staat vor dem Bankrott
Griechenland braucht noch mehr Geld
Es könnte alles noch schlimmer kommen: Griechenland wird mehr Geld benötigen als das Milliarden-Euro-Paket der Euroländer und des IWF. Und selbst das ist noch nicht gesichert – Finanzminister Schäuble hat Bedenken angemeldet.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,691083,00.html
Professoren wollen gegen Griechenland-Hilfe klagen
BERLIN. Mehrere Professoren haben angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, sollte der Bundestag ein Gesetz zur Finanzhilfe für Griechenland beschließen. Eine entsprechende Klageschrift werde derzeit vorbereitet, teilte Karl Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für Öffentliches Recht in Erlangen, mit.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a0a43bd1e4.0.html
Härte vor der Wahl
Von Karl Albrecht Schachtschneider
Griechenland wird geholfen – wirklich? Nicht wegen der neugriechischen Art von Wahrheiten, aber doch wegen Griechenland überhaupt, der Wiege der Demokratie, und noch mehr wegen der Währungsunion. Wenn die Zahlungsunfähigkeit der Griechen nicht abgewandt werde, sieht man Gemeinschaftsgeld in Gefahr. Der Euro steht für „Europa“ wie einst die DM für Deutschland.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f49098f5d1.0.html
Spanien & Co.
Volkswirte fürchten 600-Milliarden-Euro-Rechnung
Was passiert eigentlich, wenn auch Spanien, Portugal und Irland keine Kredite mehr aufnehmen können? Volkswirte haben dieses Szenario durchgerechnet – und kommen auf eine erschreckende Zahl: 600 Milliarden Euro müßten die reichen Euro-Länder für eine Rettung auf den Tisch legen. Die Experten warnen vor einer „Krisendynamik“.
http://www.welt.de/wirtschaft/article7404901/Volkswirte-fuerchten-600-Milliarden-Euro-Rechnung.html
Versailles ohne Krieg
Von Michael Paulwitz
Wo immer man anfängt, das Euro-Rettungs-Desaster zu betrachten, man landet bei jenem genial-brutal-aufrichtigen französischen Zeitungskommentar aus dem Jahr 1992: „Maastricht: „Das ist der Versailler Vertrag ohne Krieg“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57ace417273.0.html
Zur Kenntnisnahme (wir werden sehen, ob‘s stimmt) …
Gerald Celente sagt Finanz-Chrash für 2010 voraus
Great 2010 Crash is looming
http://www.youtube.com/watch?v=L3eJ9YpJeEI&feature=player_embedded#!
12. Januar 2010:
http://www.youtube.com/watch?v=rEZXLwAAur0&feature=channel
Gerald Celente Predicts Economic Armageddon by 2012
http://www.youtube.com/watch?v=Q2qDW34Fr64&feature=related
Gerald Celente: ,,The Greatest Depression is still to come‘‘
18 Mar 2009:
http://www.youtube.com/watch?v=F4zL8l0NTe4&feature=related
Celente: ,,We are at the early stages of a revolution‘‘
,,U.S. is a two headed one party system‘‘
,,There is no recovery, It's all a coverup‘‘
,,We are going into the greatest depression‘‘
http://www.youtube.com/watch?v=JhaEc_4zuFI&feature=channel
Gerald Celente über den Obama-Betrug
(Gerald Celente on the Obama Deception)
http://www.youtube.com/watch?v=We__qsABkpM&feature=related
Über Gerald Celente:
http://en.wikipedia.org/wiki/Gerald_Celente
Celente sagte u.a. folgende Ereignisse entweder unmittelbar oder sogar mehrere Jahre zuvor voraus:
1987: Kollaps der Sowjetunion (1991)
1987: Börsencrash von 1987
März 1997: 1997 beginnende Asienkrise
2003 (einen Monat vor Kriegsbeginn): Der Irak-Krieg wird fehlschlagen
2004: 2007 beginnende Rezession
2007: Finanzkrise (Panik) von 2008
2009: Real Estate Kollaps (2010)
http://www.trendsresearch.com/forecast.html
„Liberale Scheißer“…
Von Michael Paulwitz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59f9f0e8239.0.html
Bildungswerk der NPD: Der Kampf um die Köpfe und die Bescheidenheit der „Dresdner Schule“
Von Felix Menzel
„Kampf um die Parlamente“, „Kampf um die Straße“, Kampf um die Köpfe“: Dieses Drei-Säulen-Konzept der NPD bedeutete letztes Wochenende: Landesparteitag in Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der Wahl 2011, Demo gegen den „Elbe Day“ in Torgau und das erste Jugendseminar des Bildungswerkes für Heimat und nationale Identität im tiefen Erzgebirge. BlaueNarzisse.de hat das Seminar der parteinahen Stiftung besucht und weiß nun, was es mit der „Dresdner Schule“ auf sich hat.
Wer das Geschehen rund um die NPD nur über die etablierten Medien mitverfolgt, der dürfte nicht besonders viel Lust auf eine persönliche Begegnung mit den „Nazis“ haben. Doch dann kommt alles ganz anders: An der Tür macht ein recht dürrer, 30jähriger junger Mann in blauen Jeans auf. Keine Begrüßung mit dem Hitler-Gruß, dafür gibt es erstmal einen Kaffee und dann noch einen zweiten, weil die Hälfte der Seminarteilnehmer zu spät kommt.
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1565-bildungswerk-der-npd-der-kampf-um-die-koepfe-und-die-bescheidenheit-der-dresdner-schuleq
Demokratische Bürgermeisterwahl fällt in Anklam leider aus
Dafür findet am 25.April eine Ersatzveranstaltung auf DDR-Art statt.
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1900&mid=7
Staatlich gefördertes Denunziantentum …
Meldeformular, über das die ARUG – Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt, vielfach gefördert im Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“, anonym über „rechtsextreme Aktivitäten“ informiert werden kann – Denunziation im Hier und Heute ...
http://arug.de/melden.php
Da werden wohl einige Mafiabosse in der Vergangenheit ein mildes Urteil erhalten haben ...
Ukraine
Richterin schmeißt 400.000 Euro teure Party
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,690899,00.html
Berlin droht Wochenende der Gewalt
BERLIN. Der deutschen Hauptstadt steht ein dramatisches Wochenende bevor. Rund 6.000 Polizisten aus mehreren Bundesländern sind zusammengezogen worden, um am 1. Mai gegen gewalttätige Demonstranten vor allem aus dem linksextremen Spektrum vorzugehen.
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) räumte ein, es bestehe das Risiko von Gewaltexzessen, die denen des Jahres 2009 ähnelten. Dennoch bekräftigte der Senator im RBB-Inforadio, die Sicherheitskräfte seien „gut aufgestellt“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M56045d4c071.0.html
Mai-Randale: Polizeigewerkschaft warnt vor Tötung von Beamten
http://www.spiegel.de/video/video-1062142.html
Schwere Krawalle befürchtet
1. Mai – Berlin zittert vor Linksautonomen und Nazis
Von Joachim Fahrun
Erstmals seit fünf Jahren wollen nicht nur Links-Autonome, sondern auch etwa 3000 gewaltbereite Neonazis wieder am Tag der Arbeit durch Berlin marschieren. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erwartet „gewalttätige Auseinandersetzungen.“ Die Polizeigewerkschaften fürchten sogar Tote.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7396524/1-Mai-Berlin-zittert-vor-Linksautonomen-und-Nazis.html
Ortstermin
Deutschland im Mai
Von Wiebke Hollersen
In Berlin erklärt eine Stadtführung ausländischen Besuchern den Sinn der jährlichen Randale.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,691360,00.html
Walpurgisnacht extrem
Verletzte bei Ausschreitungen im Schanzenviertel
Im Hamburger Schanzenviertel sind in der Nacht zum 1. Mai bei Ausschreitungen mindestens 13 Polizisten und ein Passant verletzt worden. In Berlin blieb es vorerst friedlich, dort erwartet man allerdings heute Krawalle. Am Vormittag sollen bis zu 3000 Rechtsextreme auf noch viel mehr Gegendemonstranten treffen.
http://www.welt.de/politik/article7418888/Verletzte-bei-Ausschreitungen-im-Schanzenviertel.html
Proteste am 1. Mai
Randalierer attackieren Polizei in Hamburg
Brennende Barrikaden, 18 verletzte Polizisten, Festnahmen – in der Nacht zum 1. Mai kam es in Hamburg zu Krawallen. Gespannt ist die Lage in Berlin: Tausende Beamte versuchen seit dem Vormittag, Rechtsextremisten und linke Gegendemonstranten zu trennen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692411,00.html
Kritik an Homosexuellen: Konservative schließen Kandidaten aus
LONDON. Die britischen Konservativen (Tories) haben einen ihrer Kandidaten für die anstehenden Parlamentswahlen aus der Partei ausgeschlossen, weil er Homosexualität nicht für normal hält.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ebfdcf1793.0.html
Slowakei
Chef der Nationalpartei hält Homosexualität für eine Krankheit
Gesellschaftlich inakzeptabel, ein unerwünschtes Element: Der Chef der slowakischen Nationalpartei geht mit harten Worten gegen Homosexuelle an. Jetzt hat die Partei angekündigt, eine geplante Homosexuellenparade boykottieren zu wollen. Die Drohungen sind bizarr.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692451,00.html
Grüne fordern Adoptionsrecht für Homosexuelle
BERLIN. Die Bundestagsfraktion der Grünen hat eine Ausweitung des Adoptionsrechts auf homosexuelle Paare gefordert. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll die angebliche „Diskriminierung“ aufheben. „Lesben und Schwule sind genauso verantwortliche Eltern wie andere Menschen auch“, heißt es in der Begründung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e26cfe67e0.0.html
ZDF-Film
Historische Fakten im „Dutschke“-Drama gefälscht
Von Sven Felix Kellerhoff
Rudi Dutschke war ein umstrittener Mann – von der 68er-Generation geliebt, von den Konservativen gehaßt. Das ZDF zeigt nun mit langer Verspätung sein Dokudrama „Dutschke“. Der Film ist nicht nur wegen seines Inhalts umstritten, denn die Macher haben auch historische Fakten nachweisbar manipuliert.
http://www.welt.de/fernsehen/article7340948/Historische-Fakten-im-Dutschke-Drama-gefaelscht.html
In der Birthler-Behörde findet eine großangelegte Unterlagenvernichtung statt. Kritiker bezweifeln, daß das entsorgte Stasi-Material wirklich unbrauchbar ist.
von Jeanette Tust
http://jungle-world.com/artikel/2010/16/40775.html
Speziallager
Als Stalins Terror nach Deutschland kam
Von Christian Hacke
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs ließ Diktator Josef Stalin in der Sowjetisch Besetzten Zone Tausende in Speziallager stecken. An deren Schicksal erinnert Bettina Greiner in ihrem Buch „Verdrängter Terror“. Obwohl es Unterschiede zu Hitlers KZs gab, waren die Konsequenzen für die Häftlinge ähnlich grausam.
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7409302/Als-Stalins-Terror-nach-Deutschland-kam.html
Lesenswerte Rezension (schon ein etwas älterer Artikel) …
Stefan Scheil über Churchill
Vor einer Woche bekam ich Stefan Scheils neuste Studie in der Reihe „Zeitgeschichtliche Forschungen“: Churchill, Hitler und der Antisemitismus. Die ruhigen Abende meines Kurzurlaubs nutzte ich und habe bereits angefangen zu lesen. Für mich besonders faszinierend ist darin die Beschreibung des Netzwerks „Focus“: Eine Gruppierung, die ab 1936 mit Hilfe von parlamentarischem und öffentlichem Druck einen Politikwechsel in England erzwingen will – weg von [vermeintlichem] „Appeasement“ hin zu Churchill.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=10121
Landung in der Normandie
Als die US-Army an der Waffen-SS fast verzweifelte
Von Jacques Schuster
Im Juni 1944 war Frankreich die Großmetzgerei des Zweiten Weltkriegs. In seinem Buch „D-Day“ beschreibt Historiker Antony Beevor die Landung der Alliierten in der Normandie äußerst kenntnisreich und zeigt: Die alten Kämpen der Waffen-SS machten es den jungen US-Soldaten äußerst schwer [nicht nur die alten, sondern gerade auch die ganz jungen der Division „Hitlerjugend“ …].
http://www.welt.de/kultur/article7373643/Als-die-US-Army-an-der-Waffen-SS-fast-verzweifelte.html
Ein WELT-Leser schreibt treffend:
Also gut, wenn mein Hinweis wegzensiert wird, die Angehörigen der 12. SS-Panzerdivision „Hitlerjugend“ hätten sich hauptsächlich aus dem Jahrgang 1926 rekrutiert und diese Division sei in der Normandie zentral gewesen (etwa bei der Schlacht um Caen, wo sie den Alliierten herbe Verluste beibrachte), deswegen könne man nicht per se von „alten Kämpen“ sprechen, dann stelle ich jetzt ausdrücklich und für die heilige Geschichtsinqui.... ähhh den Zensor deutlich erkennbar fest: ich widerrufe und bekenne: 18jährige sind alte Kämpen!
Die Behauptung, daß es während der Kämpfe in der Normandie mehr deutsche als alliierte Kriegsverbrechen gab, darf man getrost bezweifeln …
Schreie in der Kraterlandschaft
Der D-Day war die größte Landungsaktion der Geschichte, nun sind neue, blutige Details der Aktion bekanntgeworden: Ein britischer Autor hat die Invasion in der Normandie von 1944 rekonstruiert und ist dabei auf zahlreiche Kriegsverbrechen gestoßen – auch durch die Alliierten. Von Klaus Wiegrefe
http://einestages.spiegel.de/external/ShowTopicAlbumBackground/a7901/l8/l0/F.html#featuredEntry
Sehenswerte private Filmaufnahmen eines deutschen Gebirgsjägers aus dem Zweiten Weltkrieg:
Kameraden unterm Edelweiß
http://www.youtube.com/watch?v=QC5hVvlB_D4&feature=related
Bei der Vertreibung von ca. 12 bis 15 Millionen Deutschen aus den Ostgebieten und den deutschen Siedlungsgebieten in Ost- und Südosteuropa starben etwa 2,5 Millionen von ihnen. Viele Familien verloren dadurch ihre Angehörigen. Zudem wurden viele Familienangehörige voneinander getrennt, so daß noch die Möglichkeit bestand, daß sich Angehörige wiederfinden konnten.
Hier einige bewegende Filmaufnahmen, in denen sich die Kinder kurz vorstellten konnten, die ohne Eltern aufgefunden wurden. „Kinder suchen ihre Eltern“.
http://www.youtube.com/watch?v=qEnETcyntjQ&feature=player_embedded
STUDIE ZUM WELTKRIEG
Finnen kooperierten enger mit Nazis als gedacht
http://www.welt.de/kultur/article4583940/Finnen-kooperierten-enger-mit-Nazis-als-gedacht.html
Bisher größte Ausstellung zu Zwangsarbeit
http://www.neues-deutschland.de/artikel/170192.bisher-groesste-ausstellung-zu-zwangsarbeit.html
10 Jahre Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Stiftung EVZ fördert die bislang umfassendste Dokumentation zur NS-Zwangsarbeit
http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=4&Param_Red=12983
Hanau
„Stolpersteine“ sollen auf Steinheimer Gehwegen an ermordete Juden erinnern
Messing des Anstoßes
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/messing-anstosses-729795.html
Hanau
Namenstafeln der im Nationalsozialismus ermordeten Hanauer sollen offiziell eröffnet werden
Mahnmal nimmt Gestalt an
[Diese Initiative geht übrigens auf die örtliche CDU zurück]
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/mahnmal-nimmt-gestalt-729796.html
ABSCHLIESSENDER BEFUND
Hitler war nicht geisteskrank – medizinisch gesehen
http://www.welt.de/kultur/article5402073/Hitler-war-nicht-geisteskrank-medizinisch-gesehen.html
KOMMENTIERTE AUSGABE
Adolf Hitlers „Mein Kampf“ wird wieder erscheinen
http://www.welt.de/kultur/article6242188/Adolf-Hitlers-Mein-Kampf-wird-wieder-erscheinen.html
Künftige Sozialministerin Niedersachsens
Aygül Özkan gegen Türkei-Kurs der CDU
Am Dienstag wird Aygül Özkan (CDU) als Sozialministerin von Niedersachsen vereidigt. Schon vorher bezieht die erste muslimische Ministerin Deutschlands deutlich Stellung: Özkan ist gegen Kruzifixe und Kopftücher an Schulen und weicht vom Türkei-Kurs ihrer Partei und der Kanzlerin deutlich ab.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7315058/Ayguel-Oezkan-gegen-Tuerkei-Kurs-der-CDU.html
Neue türkischstämmige Ministerin
Özkan löst Kruzifix-Streit in der Union aus
Aygül Özkan ist gegen das Kruzifix an staatlichen Schulen – Parteifreunde laufen deshalb Sturm gegen die künftige niedersächsische Ministerin. Die Muslimin solle sich überlegen, ob sie in der richtigen Partei sei. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Wulff distanziert sich von seinem Shooting-Star.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,691140,00.html
Designierte CDU-Ministerin eckt an – und „entschuldigt“ sich
HANNOVER. Die designierte niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) hat sich für ihre Aussage, wonach christliche Symbole nicht in öffentliche Schulen gehörten, entschuldigt. Ein entsprechendes Interview sei von ihr „voreilig und ohne ausreichende Kenntnisse des Landes Niedersachsen gegeben“ worden, berichtete Welt Online.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50d9b06ff8f.0.html
Kruzifix-Streit
Wulff distanziert sich von Neu-Ministerin Özkan
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7331188/Wulff-distanziert-sich-von-Neu-Ministerin-Oezkan.html
Islamkritik sorgt für Proteste im Hessischen Landtag
WIESBADEN. Islamkritische Äußerungen des stellvertretenden CDU- Fraktionschefs im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, haben heftige Reaktionen ausgelöst. Die Koalitionsparteien CDU und FDP distanzierten sich „sehr klar und deutlich und geschlossen“ von Irmers Aussagen, zitiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung den CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e7e990cd11.0.html
CDU-Abgeordneter
Landtag mißbilligt Irmers Islam-Diffamierung einmütig
http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E9CA56E35E4634375BB1FEE333BAB7967~ATpl~Ecommon~Scontent.html
CDU-Rechtspopulist Irmer
Über das Ziel hinaus
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E940512EBBE104AECB27843C7192ECEFC~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Ausländerbeiräte: „Irmer entschärfen“
http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rhein-main/8829653.htm
Nun auch bereits politisch korrekt ...
Piratenpartei Hessen fordert Ordnungsmaßnahmen gegen Irmer
http://www.bad-vilbeler-events.de/Article17476.html
NRW-Wahl
Migranten und Muslime treten mit Protestpartei an
Von Till-Reimer Stoldt
Bei der Landtagswahl in NRW tritt mit dem „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG) die bundesweit erste Migrantenpartei an. Altparteien schimpfen, damit werde der Integration geschadet. Die Mitglieder hingegen sehen sich als integrationspolitische Helfer, erklärt Parteichef Haluk Yildiz.
http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7413829/Migranten-und-Muslime-treten-mit-Protestpartei-an.html
Südländischer Rocker von den Hells Angels Turkey verletzt Passanten, der ihn „falsch angesehen“ hatte, mit dem Messer …
Streit an roter Ampel
Hells Angels Rocker sticht Fußgänger nieder
Berlin – Jetzt ist es passiert. Ein Berliner Gewalt-Rocker (23) stach einen harmlosen Fußgänger (27) nieder. Ein nichtiger Streit an einer roten Ampel, der blutig eskalierte.
Erst sah es aus wie eine neue Runde im Krieg der Rocker. Denn seit Monaten liefern sich Hells Angels und Bandidos in Berlin ihre Machtkämpfe. Es gibt viele Verletzte und sogar einen Toten.
Aber dieses Opfer jetzt hat nichts mit der Szene zu tun. Der Mann stand einfach nur mit einem Freund am Platz der Stadt Hof (Neukölln) an einer roten Ampel. Sie guckten bewundernd auf die glänzenden Maschinen der anrollenden Rocker, als einer gleich durchdrehte.
„Was guckst du so“, brüllte er. Dem Fußgänger war der Spruch zu blöde, er winkte nur ab. Da zog der streitsüchtige Höllenengel ein Messer. Der Neuköllner hatte Glück und wurde nur am Arm verletzt.
Die Polizei schnappte in einem Großeinsatz den Blut-Rocker an der Joachimsthaler Straße (KURIER berichtete). Er ist einer der Ex-Bandidos, die Anfang Februar zu den Feinden übergelaufen waren. Die Männer gelten als unkontrollierbar und aggressiv, gehören jetzt zur südländischen Untergruppe Hells Angels Turkey. Der Stecher kam vor den Haftrichter.
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/hells_angels_rocker_sticht_fussgaenger_nieder_berlin/293285.php
Verkehrsrowdy gefaßt
AUGSBURG/INNENSTADT – Gestern abend gegen 19.00 Uhr parkte ein türkischer Verkehrsteilnehmer verbotswidrig im Halteverbot im Bereich einer Bushaltestelle.
Ein heranfahrender Linienbus wollte in die Bushaltestelle einfahren, um Fahrgäste aussteigen zu lassen. Obwohl der Busfahrer den Falschparker ansprach, zeigte dieser keine Reaktion. Der Geschädigte wollte sich daraufhin dessen Kennzeichen notieren. Der Pkw-Fahrer gab plötzlich Gas und fuhr den Omnibusfahrer an, wodurch dieser leicht am Knie verletzt wurde. Der Unfallfahrer setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die herbeigerufenen Polizeibeamten konnten den 37jährigen Täter ausfindig machen.
Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.
http://www.polizei.bayern.de/schwaben/news/presse/aktuell/index.html/114590
Und das macht die „Augsburger Allgemeine“ daraus …
Falschparker fährt Busfahrer an
Ein 37jähriger hat am Donnerstagabend in der Augsburger Innenstadt mit seinem Pkw einen Busfahrer angefahren und sich aus dem Staub gemacht. Der Verkehrsrowdy parkte zuvor laut Polizei verkehrswidrig an einer Bushaltestelle.
Obwohl der Busfahrer den Falschparker ansprach, zeigte dieser keine Reaktion. Der Geschädigte wollte sich daraufhin dessen Kennzeichen notieren. Der Pkw-Fahrer gab plötzlich Gas und fuhr den Omnibusfahrer an, wodurch dieser leicht am Knie verletzt wurde.
Der Unfallfahrer setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die herbeigerufenen Polizeibeamten konnten den 37jährigen Täter ausfindig machen. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. AZ
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Augsburg-Stadt/Lokalnews/Artikel,-Mit-Absicht-Busfahrer-angefahren-_arid,2128391_regid,2_puid,2_pageid,4490.html
Sport soll einfach Sport bleiben!
Ist das Bernsteinbad Ückeritz ein Hort von „Gewalt und Rassismus“?
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1906&mid=7
Multi-Kultopia in Kleingärten
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1897&mid=7
Schläger attackiert 64jährige in U-Bahn – keiner hilft
Eschersheim. Am gestrigen Montag mittag ist eine Frau Opfer eines U-Bahn-Schlägers geworden. Das Schockierende: Keiner der zahlreichen Fahrgäste versuchte, der bedrängten Frau beizustehen.
Die Seniorin war an der Haltestelle „Am Lindenbaum“ in die Bahn der Linie U1 eingestiegen und hatte sich auf den freien Platz neben einen jugendlichen Fahrgast gesetzt. Dabei trat sie dem Mann versehentlich gegen den Fuß. Obwohl sich die Frau sofort entschuldigte, reagierte der Fahrgast extrem aggressiv und beschimpfte die 64jährige auf das übelste. An der Haltestelle „Hügelstraße“ schlug er, bevor er ausstieg, der Frau auch noch mit der flachen Hand ins Gesicht.
Durch die Wucht des Schlages fiel die Brille der Frau auf den Boden. Die Frau erlitt einen Schock und mußte ambulant behandelt werden. Keiner der Fahrgäste in der U-Bahn war eingeschritten, um der Frau zu helfen oder wenigstens die Polizei zu alarmieren.
Der Schläger wird als etwa 18 Jahre alt und 170 cm groß beschrieben. Er hatte schwarze kurze Haare, dunklen Teint und war mit einer schwarzen Bomberjacke und einer hellen Hose bekleidet.
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/schlaeger-attackiert-64jaehrige-in-ubahn-keiner-hilft_rmn01.c.7618149.de.html
In die Flucht geschrien
Dietzenbach (cz) ‐ Der laute Schrei einer 51jährigen hat am späten Dienstagabend einen jungen Mann in die Flucht geschlagen.
Der etwa 20jährige, bei dem es sich laut Polizei um einen schlanken Südländer gehandelt haben soll, hatte die Dietzenbacherin kurz vor Mitternacht ab der S-Bahn-Station Mitte verfolgt. Im Gustav-Heinemann-Ring drückte er sie gegen ein Auto und versuchte, den Rucksack zu öffnen und dann zu entreißen. Als die Frau um Hilfe rief, rannte der Täter wieder in Richtung S-Bahnhof. Bekleidet war der 1,75 Meter große Mann mit einer hellen „Schlabberhose“ und einem gelben Kapuzenshirt mit Aufnäher auf der Rückseite; zudem trug er eine dunkle Umhängetasche.
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/flucht-geschrien-737805.html
Jung, männlich, südländisch
Von Anni Mursula
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52008f5981e.0.html
Da wüßte man gerne mehr …
Frankreich
Schüler (13) rammt Lehrer Messer in den Bauch
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/saarland-ticker/saarlorlux/Aumetz-Thionville-lehrer-schueler-heft-messer-bausch-couteau-%E9cole-%E9l%E8ve-h%F4pital;art239497,3276203
Belgien verbietet Vollverschleierung muslimischer Frauen
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video696730.html
„Mobiles Gefängnis“
Koch-Mehrin will europaweites Burka-Verbot
Auch in Deutschland sollen Burkas verboten werden, zumindest nach Ansicht der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin. Die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments fordert ein Verbot des Ganzkörperschleiers in ganz Europa. Die vollständige Verhüllung sei ein aufdringliches Bekenntnis zu Werten, die man in Europa nicht teile.
http://www.welt.de/politik/article7419075/Koch-Mehrin-will-europaweites-Burka-Verbot.html
Die Europäer wären untröstlich …
Wegen Burka-Verbot
Prediger fordern Muslime zur Auswanderung auf
Unter islamischen Geistlichen stoßen die Pläne Frankreichs und Belgiens für ein Verbot der Burka auf Unverständnis. Prediger in konservativen arabischen Staaten sprechen von mangelnder Toleranz. Ein saudischer Prediger forderte die Betroffenen auf, sie sollten „das Land des Unglaubens verlassen“.
http://www.welt.de/politik/article7412544/Prediger-fordern-Muslime-zur-Auswanderung-auf.html
Für den „Spiegel“ sind BNP-Wähler „Ratten“ …
Wahlkampf in Londoner Arbeiterviertel
Angriff der Rattenfänger
Von Carsten Volkery, London
Jahrzehntelanger Labour-Klüngel, hohe Einwanderung und Wohnungsmangel sorgen im Londoner Arbeiterbezirk Dagenham für miese Stimmung. Erstmals könnte dort die rechtsradikale British National Party die Macht übernehmen – auch wegen der Fehler der Labour-Partei.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690678,00.html
Rechtsradikale punkten in England
STOKE-ON-TRENT (alm) In Stoke-on-Trent sind Großbritanniens Rechtsextremisten auf dem Vormarsch. In der einst für ihre Keramik- und Porzellanprodukte berühmten Stadt mit 240.000 Einwohnern tobt ein erbitterter Kampf zwischen der schwachen Labour-Partei und der erstarkenden „British National Party“ (BNP).
http://nachrichten.rp-online.de/wissen/rechtsradikale-punkten-in-england-1.73839
Wahlkampf in Großbritannien
Mutlos in Luton – die Kompaßnadel zittert
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2866575ADF2B48AC80D583091E1A5430~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Großbritannien
Browns Patzer könnte Labour die Wahl kosten
Von Thomas Kielinger
Nur noch eine Woche bleibt dem britischen Premier Gordon Brown, um die Wähler auf seine Seite zu holen. Seine Labour-Partei steht in Umfragen nicht gut da, jetzt hat Brown auch noch eine Wählerin beschimpft. Das gibt womöglich den Ausschlag dafür, daß es bei der Wahl für Labour noch schlimmer kommt als gedacht.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7398900/Browns-Patzer-koennte-Labour-die-Wahl-kosten.html
Ein deutsches Geheimnis
Ulrich Raulffs „Kreis ohne Meister“ folgt Stefan Georges Spuren bis in die suspekt gewordenen protestantischen Eliten
http://www.freitag.de/kultur/1015-ein-deutsches-geheimnis
Türkei
Dreijährige von Schülern vergewaltigt und ertränkt
Acht Schuljungen sollen in der Türkei eine Dreijährige vergewaltigt und ermordet haben. Die Polizei ermittelt gegen die 13- und 14jährigen außerdem im Fall eines Zweijährigen, der verschleppt, mißbraucht und schwer verletzt wurde.
[Was sind das nur für Menschen? Taten einzelner Perverser kommen natürlich überall vor. Aber so etwas?]
http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~EEA0C16F230B84502B13497092279EC25~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Golf von Mexiko
US-Regierung erklärt Ölpest zur nationalen Katastrophe
Von Jens Lubbadeh
Das Umweltdesaster im Golf von Mexiko nimmt bedrohliche Ausmaße an: Fünfmal schneller als bislang bekannt strömt das Öl ins Meer. An den Küsten droht Tausenden Tieren schon bald der Tod. Die US-Regierung will die Katastrophe mit allen Mitteln bekämpfen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692085,00.html
Explodierte Ölplattform
Bohren bis zum Bruch
Aus New Orleans berichtet Philip Bethge
War ein Ventil defekt, haben Ölarbeiter bei Probebohrungen versagt? Experten streiten über die Ursachen für die Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko. Die Risiken bei den Arbeiten waren bekannt, immer wieder kommt es zu schweren Unglücken – doch die Industrie hat die Probleme verdrängt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692427,00.html
Warnung von Astro-Physiker Hawking
Sprecht bloß nicht mit den Aliens!
Die Außerirdischen sind da draußen, darüber ist sich der an den Rollstuhl gefesselte Physiker Stephen Hawking sicher. Doch er warnt vor Euphorie: Die Menschheit solle sich besser still verhalten. Denn Aliens könnten uns Menschen allzu ähnlich sein – und kommen, um zu plündern und zu zerstören.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,691115,00.html
Satellitenbild der Woche
Vulkanische Zeugen der Spaltung Afrikas
Unter Afrika wütet ein Schneidbrenner: Brodelndes Magma spaltet den Kontinent vom Roten Meer bis nach Mosambik, Vulkane künden vom Auseinanderbrechen des Landes. Fotos aus der Satellitenperspektive zeigen die Narben der Erde.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692341,00.html
Negativ-Preis
Verbraucher küren Monte-Drink zum dreistesten Werbelügner
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,690753,00.html
Arbeiter legen doch bisweilen eine liebenswerte Respektlosigkeit an den Tag …
Putz-Faux-Pas in Melbourne
Stadtreinigung übermalt Banksy-Graffito
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,691837,00.html
RCQT wieder da!
Das jungkonservative Modelabel RCQT ist wieder da. Zwar hat der Betreiber gewechselt, aber das hat dem ganzen Projekt nur gut getan. Neben vielen alten bekannten Motiven wie „Ritzen gegen rechts“ gibt es auch einige Neuheiten. Sehr ansprechend ist zum Beispiel das T-Shirt „Umgevolkt“.
Das Projekt RCQT bietet provokative Mode für ein konservatives bis rechtes Spektrum an. Im Jahr 2008 gab es den ersten Versuch, die Marke zu etablieren. Der damalige Spreadshirt-Laden wurde allerdings wegen angeblicher Verletzungen der Ethikrichtlinien geschlossen. Spreadshirt sagte damals, man wolle „politisch brisante Motive wie im rcqt-Shop, die versuchen inakzeptablen Extremismus zu kommunizieren“, nicht unterstützen.
Nun steht RCQT auf eigenen Beinen und möchte nach eigener Aussage mobil machen.
http://www.blauenarzisse.de/blog/998/rcqt-wieder-da.html
Neues „rechtes“ Modelabel ...
Ansgar-Aryan
http://www.ansgar-aryan.com/shop/
Und schon läuft die Bande der Gutmenschen wieder Amok ...
http://www.plastic-bomb.eu/cms/index.php/artikelkolumnen/aus-dem-leben/549-ansgar-aryan
http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/ansgar-aryan
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=1354:konkurrenz-f%C3%BCr-%E2%80%9Ethor-steinar%E2%80%9C?-modelabel-%E2%80%9Eansgar-aryan%E2%80%9C-wirbt-auf-rechtsextremem-internetportal&Itemid=406
http://joschuacohen.wordpress.com/2009/08/12/asgar-aryan-proud-to-be/
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1006353
http://forum.links-lang.de/viewtopic.php?t=1411
http://www.agst.antifa.net/index.php?menu=news&aid=311
Politisch Unkorrektes zur Überfremdungsproblematik bei „South Park“ …
Eric Cartman – Minorities in my Waterpark
http://www.youtube.com/watch?v=pXb6ikI1WJY&playnext_from=TL&videos=fg_BoVI85EE&feature=rec-LGOUT-exp_stronger_r2-2r-6-HM
Hier noch einmal zum Mitlesen und in besserer Tonqualität …
Cartman Minorities – Lyrics
http://www.youtube.com/watch?v=BvJdr_HHwYM&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=gAUlaI96VtU&feature=related
Sehenswertes Video mit Von-Thronstahl-Untermalung …
Vorwärts, Vorwärts
http://www.youtube.com/watch?v=NkNwk9QCQPQ
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L'UE et sa politique de deux poids deux mesures
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Andreas MÖLZER:
L’Union Européenne et sa politique des deux poids deux mesures
La Turquie est traitée avec tact tandis que la Serbie doit subir vexations et rigueur
Les ambitions européennes de la Serbie seraient en train de se concrétiser: le pays s’est excusé récemment, et de manière formelle, pour le massacre de Srebenica, attitude d’humilité et de contrition que l’on chercherait en vain chez cet autre pays candidat à l’adhésion qu’est la Turquie, mais dont la candidature est toutefois largement contestée. En Turquie, on est menacé de sanctions si l’on ose débattre du génocide arménien.
L’interprétation des critères de Copenhague est arbitraire: on reproche à Belgrade de ne pas coopérer suffisamment avec le Tribunal de La Haye tandis que les atteintes aux droits de l’homme à Ankara sont considérées comme des faits divers négligeables. Mais ce n’est pas une nouveauté, ce n’est pas la première fois que l’UE pratique une politique de deux poids deux mesures. En Bosnie, on veut contraindre plusieurs groupes ethniques à cohabiter au sein d’un même Etat multiculturel alors qu’au Kosovo l’UE trouve tout naturel et légitime qu’un groupe ethnique se sépare d’un autre Etat. Le délégué de l’UE au Kosovo s’aligne sur le Plan Ahtisaari, déjà mis ad acta, et se mêle des élections communales serbes: voilà qui s’avère hautement problématique et contredit le devoir de neutralité dont doit faire montre tout médiateur, rôle que l’UE a la prétension de tenir.
La Serbie, au contraire de la Turquie, est historiquement et culturellement européenne et constitue un Etat appelé à jouer un rôle clef dans la sécurité de tous les Balkans. Bien sûr, on ne doit pas répéter l’erreur commise lors de l’adhésion trop précoce de la Bulgarie et de la Roumanie à l’Union: il faut désormais que tous les critères d’adhésion soient remplis sans exception. Mais, en revanche, l’UE n’a pas le droit d’exiger de la Serbie, pour prix de sa préparation à une éventuelle adhésion, qu’elle reconnaisse l’indépendance du Kosovo, obtenue au mépris du droit des gens.
Andreas MÖLZER.
(article paru dans ézur Zeit”, Vienne, n°16/2010; trad. franç.: Robert Steuckers).
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dimanche, 02 mai 2010
Euro-America o Eurasia?
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Archives de Synergies Européennes - 2003
Euro-america o Eurasia?
Intervento di Fausto Sorini svolto al seminario internazionale PCdoB di Brasilia del 25-26 Settembre 2003, dedicato all'analisi del quadro mondiale (tratto da http://www.resistenze.org)
1) Con l’occupazione militare dell’Iraq si è espressa in modo organico una volontà di dominio globale da parte dei settori più aggressivi dell’imperialismo americano. Controllare il Medio Oriente, maggiore riserva petrolifera mondiale, significa condizionare tutte le dinamiche economiche del pianeta, ed in particolare quelle di Unione europea e Cina, che dal petrolio di questa regione sono ancora oggi largamente dipendenti. Non a caso Russia e Cina, nel primo incontro al vertice tra Putin e Hu Jintao, hanno deciso di intensificare la cooperazione in campo energetico.
2) Lo scenario è quello di una competizione per l’egemonia mondiale nel 21° secolo. Gli Stati Uniti, di fronte alle proprie difficoltà economiche, a un debito estero che è il maggiore del mondo, all’emergere di nuove aree economiche, geo-politiche e valutarie che ne minacciano il primato mondiale, scelgono la guerra “permanente” e “preventiva” per tentare di vincere la competizione globale sul terreno militare, dove sono ancora i più forti. E dove si propongono di raggiungere una superiorità schiacciante sul resto del mondo, per cercare di invertire una tendenza crescente al declino del loro primato economico.
Nel 1945 gli Usa esprimevano il 50% del PIB del mondo; oggi sono al 25% (come l’Unione europea). Con le attuali tendenze dell’economia mondiale, i centri studi dei Paesi più industrializzati prevedono un ulteriore dimezzamento della % Usa nei prossimi 20 anni. Sarebbe la fine dell’egemonia mondiale dell’imperialismo americano, l’ascesa di nuovi centri di potere, capitalistici e non, un’autentica rivoluzione negli equilibri planetari. Si sono fatte guerre mondiali per molto meno.
3) Unione europea, Russia, Cina, India sono le principali potenze economiche e geo-politiche emergenti dotate anche di forza militare. L’Eurasia è il principale ostacolo al dominio Usa sul mondo. Chi avesse ancora dei dubbi, si rilegga Paul Wolfowitz, ideologo dell’amministrazione Bush : “Gli Stati Uniti devono appoggiarsi sulla loro schiacciante superiorità militare e utilizzarla preventivamente e unilateralmente…Il nostro primo obiettivo è di impedire l’emergere ancora una volta (dopo l’Urss - ndr) di un rivale…Ciò richiede ogni sforzo per impedire ad ogni potenza ostile di dominare una regione il cui controllo potrebbe consegnarle una potenza globale. Tali regioni comprendono l’Europa occidentale, l’Asia orientale (la Cina - ndr), il territorio dell’ex Unione Sovietica e l’Asia sud-occidentale (l’India - ndr)”.
4) Non si tratta di una linea congiunturale, facilmente reversibile con un cambio di presidenza, ma di un orientamento che viene dal profondo dei settori più aggressivi e oggi dominanti dell’imperialismo americano. Un orientamento strategico che guarda alle grandi sfide del 21° secolo, non una breve parentesi. Vi sono differenze nei gruppi dominanti Usa e nell’opinione pubblica, nella stessa amministrazione Bush. Ma le posizioni meno oltranziste oggi sono minoranza e prevedibilmente lo saranno per molto tempo, fino a quando la linea attuale non andrà incontro a sconfitte economiche o militari (tipo Vietnam).
5) Gli Usa aspirano, come ha ben sintetizzato Fidel Castro, ad una “dittatura militare planetaria”. E’ una minaccia “diversa”, ma per certi aspetti più grande di quella rappresentata dal nazi-fascismo nel secolo scorso. Gli Usa dispongono oggi di una superiorità militare sul resto del mondo assai maggiore di quella che Germania, Giappone e Italia avevano all’inizio della seconda guerra mondiale. Nemmeno il Terzo Reich pensava al dominio globale del pianeta, così come esso viene teorizzato da alcuni esponenti dell’amministrazione Bush. Ciò spiega perché la linea della “guerra preventiva” suscita una opposizione tanto vasta, che coinvolge la grande maggioranza dei Paesi del mondo. E’ significativo che gli Usa, con la scelta di fare la guerra all’Iraq, siano rimasti in forte minoranza nell’Assemblea generale dell’Onu e nel Consiglio di Sicurezza, dove non solo hanno avuto l’opposizione dei paesi maggiori (Francia, Germania, Russia, Cina), ma dove non sono riusciti – pur esercitando pressioni fortissime – a “comprare” il voto di paesi come Messico, Cile, Angola, Camerun, da cui non si attendevano tante resistenze. Con la guerra in Iraq gli Usa hanno scontato un isolamento politico senza precedenti. Si calcola che solo il 5% dell’opinione mondiale abbia sostenuto la guerra. Una nuova generazione che, con il crollo dell’Urss e la crisi dell’ideale comunista, era cresciuta in tanta parte del mondo col mito del modello americano, oggi comincia ad aprire gli occhi e a maturare una coscienza critica potenzialmente antimperialista, come non si vedeva dai tempi del Vietnam. E’ un grande patrimonio, che peserà nel futuro del mondo.
6) La spinta verso un mondo multipolare è inarrestabile, anche se essa procederà con gradualità, perché nessuno oggi ha la volontà e la forza di sfidare apertamente gli Usa. Cresce in ogni continente la tendenza alla formazione di “poli regionali”, volti a rafforzare la cooperazione economica, politica, militare dei paesi dell’area per essere presenti sulla scena mondiale con maggiore potere contrattuale. Tutti ritengono di avere bisogno di tempo per rafforzarsi. Questo può spiegare la prudenza della Cina (e per altri versi della Russia) nei rapporti con gli Usa: vogliono rinviare ad altri tempi una possibile frattura, che in particolare la Cina mette nel conto. Mentre Francia e Germania, con diversa collocazione, non considerano matura la fine del legame transatlantico. Tali disponibilità al compromesso si sono espresse nel voto unanime (con la non partecipazione della Siria) a favore della risoluzione 1483 (22 maggio 2003) del CdS dell’Onu, che in qualche misura legittima a posteriori l’occupazione militare dell’Iraq e “riconosce” i vincitori. La questione si ripropone nella trattativa in corso in questi giorni, in cui si tratta di definire natura, ruolo e comando di un eventuale coinvolgimento dell’Onu in un Iraq tutt’altro che normalizzato, dove gli Usa sono impantanati, costretti a spendere cifre astronomiche, militarmente sotto il tiro di una resistenza irakena che si rivela più tenace e radicata del previsto. Le maggiori potenze che pure si sono opposte alla guerra, nella logica della più classica realpolitik - puntano anche a non farsi escludere da ogni influenza sul nuovo Iraq e dai giganteschi interessi legati alla ricostruzione del paese; e a tutelare i propri interessi in campo, dalle concessioni petrolifere al recupero dei debiti contratti dal vecchio regime di Saddam Hussein. Cercano di costringere gli Usa, oggi in difficoltà, ad accettare quei vincoli Onu ai quali nei mesi scorsi si erano sottratti. Il rischio è quello di contribuire a sostenere e legittimare l’occupazione militare e il comando degli Usa in Iraq, offrendo loro un salvagente senza significative correzioni della loro politica aggressiva. Vedremo su quali basi avverrà il compromesso.
7) Questa guerra ha fatto nascere un forte movimento popolare, che ha coinvolto centinaia di milioni di persone, in ogni continente. Il 15 febbraio 2003 più di cento milioni di persone hanno manifestato contemporaneamente in ogni parte del mondo. Era dalla fine degli anni ’40, dai tempi del Movimento dei partigiani della pace, che non si vedeva una mobilitazione così estesa a tutte le latitudini. Si tratta di una delle novità più importanti del quadro internazionale dopo il 1989. Anche se tale movimento non ha avuto la forza per fermare la guerra e oggi vive una fase di delusione e di riflusso, si sono poste importanti premesse per le lotte future e per la ricostruzione di un movimento mondiale contro la logica imperialista della guerra, che non si fermerà. Vi è qui un terreno fondamentale di lavoro per i comunisti e le forze rivoluzionarie di ogni parte del mondo. Purtroppo mancano forme anche minime di coordinamento internazionale di tale lavoro; e questo limite, che dura ormai da molti anni, non vede ancora in campo ipotesi di soluzione ed iniziative adeguate da parte dei maggiori partiti comunisti che avrebbero la forza e la credibilità per prenderle. Ciò rende tutto più difficile, ed espone il movimento contro la guerra, soprattutto in alcune regioni del mondo, all’influenza prevalente delle socialdemocrazie, delle Chiese o di alcuni raggruppamenti trotzkisti (come è stato finora, in buona misura, nel movimento di Porto Alegre). L’appuntamento del prossimo Forum Sociale Mondiale in India, potrebbe vedere in proposito alcune novità, ed un suo ampliamento unitario: in senso geo-politico, con il coinvolgimento dell’Asia, oltre l’asse originario imperniato su Europa occidentale, Stati Uniti e America Latina (poi si dovrà guardare all’Africa, all’Europa dell’Est, alla Russia); e in senso politico, con l’auspicabile superamento di una persistente pregiudiziale antipartitica, che si è finora risolta in sorda ostilità soprattutto nei confronti dei partiti comunisti. Se sarà così, il movimento non potrà che trarne vantaggio, consolidamento e maggiori legami coi movimenti operai dei rispettivi paesi, con generale beneficio del movimento mondiale contro la guerra e la crescita in esso di una più matura coscienza antimperialista.
8) L’opposizione alla “guerra preventiva” viene non solo dalle tradizionali forze di pace, ma anche da parte di potenze imperialiste come Francia e Germania, che fanno parte del nuovo ordine mondiale dominante. Potenze non “pacifiste”, come si è visto in Africa (ad es. in Congo, dove la competizione interimperialistica tra Francia e Stati Uniti, per il controllo delle immense risorse minerarie della regione è costata la vita in pochi anni a 4 milioni di persone…); o nella guerra della Nato contro la Jugoslavia, che ha visto Francia e Germania pienamente coinvolte. Questi paesi sono gli assi portanti dell’Unione europea, un progetto autonomo di costruzione di un polo imperialista (con la sua moneta : l’ euro) che vuole giocare le sue carte nella competizione globale. E che in prospettiva punta a dotarsi di una forza militare autonoma dagli Usa. Questi paesi non accettano di sottomettersi al dominio Usa, ma procedono con prudenza in questo processo di autonomizzazione : non hanno oggi la forza di sfidare apertamente gli Usa, non hanno un sufficiente consenso degli altri Paesi dell’Unione europea per mettere apertamente in discussione l’equilibrio “transatlantico”.
9) Le contraddizioni che oppongono la grande maggioranza dei Paesi del mondo al progetto militarista e unipolare Usa, sono di natura diversa: -vi sono contrasti tra imperialismo e Paesi in via di sviluppo, che aspirano alla pace e a un ordine mondiale più giusto nella ripartizione delle ricchezze del pianeta; - vi sono contrasti tra imperialismi, per la ripartizione delle risorse mondiali e delle rispettive sfere di influenza; - vi sono contrasti tra imperialismo e paesi di orientamento progressista (Cina, Vietnam, Laos, Corea del Nord, Cuba, Venezuela, Brasile, Libia, Siria, Palestina, Sudafrica, Bielorussia, Moldavia…) che in vario modo aspirano ad un modello di società diverso dal capitalismo dominante. Si evidenzia qui in particolare il contrasto con la Cina, grande potenza socialista (economica e nucleare), diretta dal più grande partito comunista al mondo, che sta emergendo come la grande antagonista degli Usa nel 21° secolo. Questo dichiarano apertamente vari esponenti Usa, che valutano che nei prossimi 20 anni, con gli attuali tassi di sviluppo, il PIB della Cina potrebbe eguagliare quello degli Usa, il divario di potenza militare potrebbe ridursi, e quindi “bisogna pensarci prima che sia tardi”, se non si vuole che la Cina divenga per gli Stati Uniti, nel 21° secolo, quello che l’Urss è stata nel secolo scorso; - vi sono contrasti con grandi paesi come la Russia e l’India (potenze nucleari), che pur non avendo oggi una coerente collocazione progressista in campo internazionale, non fanno parte del sistema imperialistico dominante, e hanno interessi nazionali e una collocazione geo-politica che contraddicono le aspirazioni egemoniche degli Usa. La Casa Bianca, nel suo documento sulla Sicurezza nazionale del settembre 2002, li definisce paesi dalla “transizione incerta”, che potrebbero evolvere verso una crescente omologazione agli interessi Usa e al suo modello sociale e politico (distruzione di ogni statalismo in campo economico, democrazia liberale in campo politico-istituzionale, rinuncia al potenziamento del proprio potenziale militare e nucleare e ad ogni “non allineamento” in politica estera…); ma che potrebbero evolvere in senso opposto e quindi rappresentare una “minaccia” per l’egemonia Usa e per l’attuale ordine mondiale dominante.
10) Vi è una spinta, nei vari continenti, alla formazione di entità regionali più autonome dagli Usa e con un proprio protagonismo sulla scena mondiale: -in Europa, con l’Ue e il rapporto Ue-Russia; -nell’area ex-sovietica, con la Csi; -in America Latina, con il Mercosur e la convergenza progressista di Brasile, Cuba, Venezuela…; -in Africa, con l’Unione africana e il Coordinamento per la cooperazione e lo sviluppo dei paesi dell’Africa australe (SADC), imperniato sul nuovo Sudafrica e sui governi progressisti della regione (Angola, Mozambico, Namibia, Zimbabwe, Congo, Tanzania…); -in Asia, con lo sviluppo del rapporto Cina-Asean/Cina-Vietnam. Nel 2010 i dieci paesi dell’Asean e la Cina formeranno il più grande mercato comune del pianeta; con le spinte verso una riunificazione della Corea su basi di neutralità, denuclearizzazione e allontanamento di tutte le basi militari straniere; con il rafforzamento del ruolo del “Gruppo di Shangai” (Russia, Cina, Kazachistan, Kirghisia, Uzbekistan, Tagikistan) : imperniato sull’asse russo-cinese, con la recente significativa richiesta di Putin all’India di entrare a farne parte. Il processo di avvicinamento tra Cina e India pesa enormemente sugli equilibri mondiali.
11) Gli Usa osteggiano il formarsi di questi “poli regionali” e cercano di favorirne la “disaggregazione”, oppure di sostenere all’interno di essi l’egemonia delle forze che sono sotto la loro influenza. Ne derivano contrasti di natura diversa nei principali organismi internazionali (Onu, FMI, G7, Wto, Unione Europea, nella stessa Nato). Ultimo in ordine di tempo il fallimento del vertice WTO a Cancun, dove è emerso uno schieramento “Sud-Sud”, imperniato su Cina, India, Brasile, Sudafrica (e con la significativa presenza di paesi come Cuba e Venezuela) che si è fatto interprete degli interessi dei Paesi in via di sviluppo, contro le pretese egemoniche dei maggiori centri dell’imperialismo. Le contraddizioni tendono continuamente a ripresentarsi : basti pensare alle tensioni e alle minacce che investono Iran, Siria, Arabia Saudita, crisi palestinese, Corea del Nord, Venezuela, Cuba; ad una situazione interna all’Iraq non normalizzata; alla permanente competizione economica e valutaria Usa-Ue / dollaro-euro... Ma c’è diversità di interessi in campo, di progetti politici e di modello sociale, anche tra le forze che si oppongono all’unilateralismo Usa. Ad esempio : la Cina, il Vietnam, Cuba, il Venezuela…non hanno la stessa collocazione strategica, della Germania di Schroeder o della Francia di Chirac, che invece difendono un certo modello economico e un ordine mondiale fondato sul predominio delle grandi potenze capitalistiche. Emblematica la vicenda di Cuba che è sostenuta dai Paesi socialisti e progressisti, ma osteggiata dall’Unione europea che si è vergognosamente avvicinata agli Usa nel rilancio di una campagna ostile. La lotta di classe non è scomparsa, così come non scomparve negli anni ’40 quando forze tra loro assai diverse per riferimenti sociali e politici trovarono una comune convergenza contro il nazi-fascismo, per poi tornare a dividersi negli anni della guerra fredda, perché portatori di interessi e di modelli di società tra loro alternativi.
12) Il fatto che l’opposizione alla guerra di grandi paesi come Russia, Cina, Francia, Germania non abbia superato una certa soglia di asprezza (oltre la quale il contrasto tende a spostarsi sul terreno dello scontro aperto, anche militare); il fatto che momenti di forti divergenze si alternino a situazioni in cui prevale la ricerca di una mediazione e di un compromesso, sorge non già – come sostengono le teorie di Toni Negri sul nuovo impero - dall’esistenza di interesse omogenei di un presunto “capitale globale” e di un presunto “direttorio mondiale” in cui esso troverebbe espressione politica organica e unitaria, ma da rapporti di forza internazionali che, sul piano militare, non consentono oggi a nessun paese o gruppo di paesi di portare una sfida aperta, oltre certi limiti, alla superpotenza Usa.
13) Come ricostruire internazionalmente un contrappeso capace di condizionare la politica estera degli Stati Uniti? Questo è il problema n°1 per tutte le forze che non vogliono una nuova tirannia globale. E’ necessaria la convergenza di più forze, tra loro assai diverse: -innanzitutto la resistenza del popolo irakeno e delle forze che in Medio Oriente la sostengono (Siria, Iran, resistenza palestinese…) per mantenere aperto il “fronte interno”, contro l’occupazione militare, e scoraggiare nuove avventure. E’ necessario un sostegno internazionale a questa resistenza, oggi pressochè inesistente al di fuori del mondo arabo; sostegno non separabile da quello alla causa palestinese, in grave difficoltà dentro una dinamica politico-diplomatica sempre più condizionata dagli Usa, che con Israele vogliono il controllo pieno del Medio Oriente; -la ripresa del movimento per la pace negli Usa e su scala mondiale, riorganizzando le sue componenti più dinamiche e determinate, per impedirne la dispersione e il riflusso; -il consolidamento delle più larghe convergenze politico-diplomatiche tra Stati, contro l’unilateralismo Usa, senza di che è impensabile una ripresa di ruolo dell’Onu (obiettivo che non va abbandonato, in assenza di alternative più avanzate che oggi non esistono). Si impone un maggior ruolo dell’Assemblea generale rispetto al Consiglio di Sicurezza e una composizione più rappresentativa del Consiglio stesso; -lo sviluppo, negli Stati Uniti, di una opposizione alla politica di Bush e in Gran Bretagna a quella di Blair, oggi entrambi in crisi di consenso. La difesa intransigente del diritto di Cuba, della Siria, dell’Iran, della Corea del Nord e di ogni altro paese minacciato a proteggere la propria sovranità da ogni ingerenza esterna, è parte integrante della lotta contro il sistema di guerra, indipendentemente dal giudizio che ognuno può avere sulla situazione interna di questo o quel paese.
14) Come evolverà l’Europa? Sono emerse divisioni non facilmente superabili tra Usa e Unione europea, all’interno dell’Unione europea e della Nato (cioè tra alleati del tradizionale blocco atlantico), come mai era accaduto nel dopoguerra. Nell’Unione europea (e nella Nato) continuerà il contrasto tra filo-americani e sostenitori di un’Europa più autonoma dagli Usa, imperniata sul rapporto preferenziale tra Francia - Germania - Russia. Anche per questo gli Usa vorrebbero l’ingresso nell’Ue di Turchia e Israele, loro alleati di fiducia (soprattutto Israele, perché anche in Turchia, come si è visto in relazione al conflitto irakeno, sta emergendo una dialettica nuova). Una sconfitta elettorale (possibile) dei governi di centro-destra in Italia e in Spagna, favorirebbe una collocazione europea più autonoma.
15) E’ vero che gli Usa sono oggi orientati ad agire anche militarmente in modo unilaterale, senza farsi condizionare né dall’Onu nè dalla Nato, ma essi non rinunceranno alla Nato, che continua ad essere per loro uno strumento prezioso per controllare l’Europa e le strutture politico-militari, di sicurezza, di intelligence, nonché l’industria e la tecnologia militare dei Paesi europei integrati nell’Alleanza. E per disporre di basi militari sul continente, poste sotto il loro controllo, magari spostandole o creandone di nuove nei paesi europei più fedeli e sottomessi, come alcuni paesi dell’Est. Gli Usa dispongono di una presenza militare in 140 Stati su 189 (con altri 36 vi sono accordi di cooperazione militare), con 800 basi militari e 200.000 soldati dislocati all’estero in permanenza (esclusi quelli presenti in Iraq). Ciò rende attualissima e non rituale la ripresa di una iniziativa del movimento per la pace per la chiusura delle basi militari Usa nei rispettivi Paesi. Per il ritiro di tutti i militari impegnati all’estero a supporto di azioni di guerra e di occupazione militare. Per attivare iniziative e dinamiche di disarmo in campo internazionale.
16) Un intellettuale britannico vicino a Tony Blair, ha scritto dopo la guerra in Iraq che in Europa il bivio è “tra euroasiatici, che vogliono creare un’alternativa agli Usa (lungo l’asse Parigi – Berlino – Mosca – Delhi – Pechino) ed euroatlantici, che vogliono mantenere un rapporto privilegiato con gli Usa”. Tony Blair ha espresso con chiarezza la sua linea euroatlantica in una intervista al Financial Times (28.05.2003), affermando: “Alcuni auspicano un mondo multipolare con diversi centri di potere che si trasformerebbero presto in poteri rivali. Altri pensano, e io sono tra questi, che abbiamo bisogno di una potenza unipolare fondata sulla partnership strategica tra Europa e America”. Dunque: “Euro-america” o “Eurasia”?
17) Chi vuole un’ Europa davvero autonoma dagli Usa e dal suo modello di società, deve avere un progetto alternativo, che vada oltre l’attuale Unione europea e le basi su cui essa è venuta formandosi e che comprenda tutti i paesi del continente (anche Russia, Ucraina, Bielorussia, Moldavia…). Un progetto che: -sul piano economico, contrasti la linea delle privatizzazioni e prospetti la formazione di poli pubblici sovranazionali (interessante la proposta, in altro contesto, che il presidente venezuelano Hugo Chavez ha sottoposto a Lula, per la formazione di un polo pubblico continentale per la gestione delle risorse energetiche, collegato ad una banca pubblica regionale che serva a finanziare progetti di sviluppo e con finalità sociali); -sul piano politico-istituzionale, contrasti ipotesi federaliste volte a svuotare la sovranità dei Parlamenti nazionali e sostenga un’ipotesi di Europa fondata sulla cooperazione tra Stati sovrani, non subalterna ai poteri forti delle maggiori potenze imperialistiche che dominano l’attuale Unione europea; -sul piano militare, preveda un sistema di sicurezza e di difesa pan-europeo, alternativo alla Nato, comprensivo della Russia (una sorta di Onu europea), che già oggi – considerando il potenziale nucleare di Francia e Russia – disporrebbe di una forza difensiva sufficiente a dissuadere chiunque da un’aggressione militare all’Europa. Dunque, un progetto opposto a quello di un riarmo dell’Unione europea, di una sua militarizzazione e vocazione imperialistica, volte a rincorrere gli Usa sul loro terreno. E’ vero che oggi l’imperialismo franco-tedesco è assai meno pericoloso per la pace mondiale di quello americano e può fungere a volte da contrappeso. Ma guai a trarne una linea di incoraggiamento al riarmo dell’Ue: i movimenti operai e i popoli europei, e qualsivoglia progetto di Europa sociale e democratica, verrebbe colpiti al cuore da una politica di militarizzazione del continente su basi neo-imperialistiche. Essa stimolerebbe la corsa al riarmo a livello internazionale, e il costo di una crescita esponenziale delle spese militari, in un’Europa neo-liberale dove già oggi vengono colpite duramente le spese sociali, distruggerebbe quel poco che rimane dell’Europa del Welfare.
18) L’Unione europea non può fare da sola. Se vuole reggere il confronto con gli Usa ed uscire dalla subalternità atlantica, deve essere aperta ad accordi di cooperazione e di sicurezza con la Russia (che è parte dell’Europa), con la Cina, l’India; e con le forze più avanzate e non allineate che si muovono in Africa, in Medio Oriente, in America Latina. Solo una rete di unioni regionali, non subalterne agli Usa (di cui l’Europa sia parte) può modificare i rapporti di forza globali e condizionare la politica Usa. Gli Usa non possono fare la guerra a tutto il mondo.
19) In paesi come Russia, Cina, India – potenze nucleari in cui vive la metà della popolazione del pianeta, che potrebbero esprimere tra 20 anni un terzo della ricchezza mondiale (e che la stessa amministrazione Bush definisce “paesi dalla transizione incerta”) – le forze comuniste, di sinistra, antimperialiste, non subalterne al modello neo-liberista e agli Usa, costituiscono già oggi una forza maggioritaria (in Cina) o che potrebbe diventarlo (Russia, India) nell’arco di un decennio.
Un’alleanza elettorale in India tra Congresso e Fronte delle sinistre (animato dai comunisti) potrebbe vincere le prossime elezioni (previste per il 2005), su un programma che recuperi le istanze progressive del non-allineamento. Un’avanzata dei comunisti e dei loro alleati alle prossime elezioni politiche in Russia può creare le condizioni per un compromesso con Putin (con una parte almeno delle forze che sostengono Putin) e collocare la Russia su posizioni più avanzate. Sono possibilità, non certezze. Per questo parlo di un processo che potrebbe maturare “nell'arco di un decennio”. Ma che dispone delle potenzialità per affermarsi e su cui forze importanti in questi Paesi stanno lavorando.
20) Come ha sintetizzato Samir Amin, “un avvicinamento autentico fra l’Europa, la Russia, la Cina, l’Asia costituirà la base sulla quale costruire un mondo pluricentrico, democratico e pacifico”. Un’ Eurasianon allineata può rappresentare un interlocutore fondamentale anche per le forze progressiste in America Latina e in Africa. Non sarebbe il socialismo mondiale, ma certamente un avanzamento strategico nella direzione giusta. E con il clima politico che caratterizza il mondo di oggi, non sarebbe poco.
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samedi, 01 mai 2010
Norvegia-Russia: nuovi accordi per una partnership strategica
Norvegia-Russia: nuovi accordi per una partnership strategica
Firmata l’intesa, fra Mosca e Oslo, sui confini dell’Oceano Artico dopo 40 anni di insanabili contrasti
Andrea Perrone
Si è conclusa ieri la visita di due giorni del presidente russo Dmitrij Medvedev in Norvegia per rafforzare le relazioni, l’innovazione e la cooperazione energetica con Oslo.
Alla presenza di un folto gruppo di imprenditori e industriali il capo del Cremlino ha sottolineato che il suo Paese vuole migliorare la partnership strategica dell’energia con la Norvegia e trovare una via d’uscita alla disputa che contrappone Mosca e Oslo per le acque territoriali del Mare di Barents, i cui fondali possiedono vasti giacimenti di risorse energetiche.
La visita di Medvedev ha garantito anche il raggiungimento di uno storico accordo sul confine nel Mar Glaciale Artico, dopo 40 anni di insanabili contrasti. Ad annunciarlo è stato il premier norvegese, Jens Stoltenberg (nella foto con Medvedev) a Oslo, in una conferenza stampa congiunta con il presidente russo. “È un giorno storico - ha dichiarato Stoltenberg - abbiamo trovato la soluzione a una questione importante rimasta aperta tra Norvegia e Russia”. “Siamo vicini - ha aggiunto da parte sua Medvedev - e vogliamo cooperare”. Stoltenberg ha sottolineato che i due Paesi si sono accordati su tutto precisando che l’accordo è stato “ottimo e bilanciato”. “Questa soluzione - ha proseguito il primo ministro norvegese - è più di una linea di confine sotto l’Oceano. È per lo sviluppo di buone relazioni di vicinato”.
In gioco una zona di 175.000 chilometri quadrati posta tra l’arcipelago delle Spitzbergen (che appartengono alla Norvegia) e l’isola di Novaja Zemlija (di proprietà della Russia). Già dal 1978 è in vigore un accordo che consente a entrambi i Paesi di pescare in quell’area, ma la questione dei confini marittimi era rimasta incompleta. Una questione spinosa, anche perché gli esperti ritengono che nell’Artico si trovino enormi riserve di gas naturale e petrolio. La firma dell’accordo, da parte dei ministri degli Esteri di Oslo e Mosca, è giunto in serata prima della partenza di Medvedev per la Danimarca dove si recherà per una visita di due giorni (27-28 aprile).
Nel luglio 2007 Russia e Norvegia avevano già firmato un’intesa per delimitare le aree offshore del Varangerfjord nel Mare di Barents: questa volta hanno deciso di accordarsi su altri confini sempre nella stessa area, ricca di gas e petrolio. La Norvegia è il terzo esportatore mondiale di “oro nero” dopo l’Arabia Saudita e la Russia. Oslo possiede però anche abbondanti riserve di gas naturale ed è interessata al giacimento russo di Shtokman, situato nella parte orientale del Mare di Barents e allo sfruttamento di quello della penisola di Jamal, sempre in territorio russo. La compagnia norvegese Statoil, che controlla il 24% del pacchetto azionario, con l’accordo di ieri tra Mosca e Oslo, è riuscita a convincere la Russia a mettere in atto la realizzazione del progetto per lo sfruttamento del ricco giacimento di Shtokman, di cui Gazprom possiede un 51% e la società francese Total il 25 per cento. Il 13 luglio 2007 Gazprom e Total hanno firmato un accordo quadro per finanziare e realizzare le infrastrutture del giacimento. Il 25 ottobre dello stesso anno un’analoga intesa è stata siglata fra la compagnia di Stato russa e l’odierna Statoil norvegese. Il 21 febbraio 2008 è stato fondato un consorzio fra le tre compagnie a Zug, in Svizzera.
In serata poi Medvedev è giunto a Copenaghen dove nessun leader russo si è più recato dall’ultima visita di Nikita Krusciov, nel lontano 1964. L’attuale capo del Cremlino si incontrerà oggi con le massime autorità della Danimarca per discutere di accordi commerciali e investimenti danesi nel settori russi dell’energia e dell’agricoltura, nonché della sicurezza europea.
28 Aprile 2010 12:00:00 - http://rinascita.eu/index.php?action=news&id=1799
00:27 Publié dans Actualité | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : norvège, scandinavie, russie, hydrocarbures, pétrole, gaz, europe, affaires européennes, politique internationale | |
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vendredi, 30 avril 2010
17 thèses sur le système médiatique français
Dix-sept thèses sur le système médiatique français par Jean-Yves LE GALLOU
Ex: http://www.europemaxima.com/
Après l’excellent site Polémia, Europe Maxima a l’immense plaisir de mettre en ligne l’allocution de Jean-Yves Le Gallou prononcée lors de la première cérémonie des Bobards d’Or, le 20 avril 2010 à Paris, récompensant les plus gros mensonges médiatiques de l’année 2009.
Il faut saluer cette excellente initiative. La constitution de dossiers étayés et irréprochables pour les Bobards d’Or 2011 est dès à présent commencée. Gageons que David Pujadas, lauréat 2010 du Bobard d’Or – Télévision, pourrait l’obtenir à nouveau pour l’émission du mardi 27 avril prochain sur France 2, Les Infiltrés, consacrée à « L’extrême droite du Père » (bigre !). Ce reportage soutenu par l’agence C.A.P.A d’Hervé Chabalier – dit « Toujours Soif », ancien militant fondateur de la Jeunesse communiste révolutionnaire (selon Wikipédia) -, est un chef-d’œuvre de manipulation et de désinformation médiatique (on attend avec impatience que cette émission s’infiltre dans Le Siècle, le Groupe Bilderberg ou la Trilatérale…). Voilà donc un bel exemple qui renforce la brillante démonstration de Jean-Yves Le Gallou.
Georges Feltin-Tracol, rédacteur en chef d’Europe Maxima
***
Permettez-moi d’abord un instant de politiquement correct. Oui, il existe encore des journalistes intelligents, cultivés et courageux dans les grands médias français. Mais ils sont de plus en plus rares et les créneaux qui leur sont laissés sont de moins en moins nombreux.
Maintenant que cette nuance est apportée, laissez-moi vous présenter dix-sept thèses sur les grands médias français.
Première thèse – La presse est de moins en moins libre en France.
Et ce n’est pas Polémia qui le dit. C’est Reporters sans frontières.
Chaque année, Reporters sans frontières publie un baromètre de la liberté de la presse dans le monde. Année après année, la France plonge dans le classement : 11e en 2002, 19e en 2004, 35e en 2006 et en 2008, 43e en 2009 : une place peu enviable ! Certes, devant le Cap-Vert mais juste derrière la Guyana et le Surinam. Chapeau !
Deux explications à cela : les lois liberticides de plus en plus sévères et de plus en plus nombreuses et la concentration économique et financière des grands médias.
Deuxième thèse – Le système médiatique français est aux mains de grands oligarques.
Le groupe Figaro pour Dassault, Bernard Arnault de L.V.M.H. pour Les Échos, Édouard de Rothschild pour Libération, Bouygues pour T.F.1, Lagardère Active pour les filiales de Vivendi Universal, de nombreuses radios dont Europe 1, des télévisions dont Canal +, des journaux dont Le Parisien ainsi que des entreprises de production d’images. Sans oublier l’oligarque des oligarques, Alain Minc, qui tisse sa toile entre les uns et les autres et impose ses vues au journal Le Monde.
Troisième thèse – Les grands médias français ne donnent pas le point de vue du peuple, ils défendent les intérêts de la super-classe mondiale.
Les intérêts des grands oligarques des médias sont clairs : ils se trouvent concentrés dans le luxe, le transport aérien, notamment d’affaires, l’immobilier et les travaux publics; leurs principaux clients sont les super-riches et les pétromonarchies. Sans oublier le rôle de la finance. Si vous regardez T.F.1, n’oubliez pas que B.N.P.- Paribas, le Crédit agricole, la financière Artémis, Groupama et Goldman Sachs, oui, Goldman Sachs, siègent au conseil d’administration de Bouygues.
Il est donc logique que l’orientation générale de ces médias – dont beaucoup perdent de l’argent d’ailleurs – soit conforme aux intérêts des oligarques qui les possèdent. Les grands médias défendent donc un monde sans frontières et sans régulation au service des plus riches et des entreprises transnationales. L’intérêt des oligarques se confond avec celui de la super-classe mondiale : ces quelques millions d’hommes qui, par delà les États et les peuples, sont les principaux bénéficiaires du nouveau désordre mondial.
Quatrième thèse – Les grands médias français ne dépendent pas de leurs lecteurs mais de la publicité.
Il y a trente ans, Louis Pauwels et Jean-Claude Valla, journaliste récemment disparu, avaient créé un nouveau journal : le Figaro-Magazine avec du contenu, du sens et des lecteurs. Le Figaro Magazine a été épuré et normalisé à la demande des publicitaires, et notamment de Publicis et des époux Badinter. Aujourd’hui, le Figaro Magazine n’a plus guère de contenu ni de sens, plus beaucoup de lecteurs non plus : qu’importe, il a l’argent de la publicité. C’est aussi la publicité qui fait vivre les journaux gratuits : quelle belle scène orwellienne que de voir dans une voiture de métro ou de train des dizaines de clones lisant le même journal !
Reconnaissons à Patrick Le Lay, alors patron de T.F.1, cette belle formule – je cite : « Le métier de T.F.1, c’est d’acheter du temps de cerveau disponible pour Coca-Cola. »
Les grands médias ne suivent pas les désirs de leurs lecteurs; ils obéissent aux grands oligopoles : oligopoles agro-alimentaires, oligopoles de distribution, oligopoles pharmaceutiques, oligopoles de services, oligopoles bancaires.
Une simple anecdote : regardez les couvertures des hebdomadaires; elles vous expliquent toujours que l’immobilier repart à la hausse et que c’est une bonne chose. Mais une bonne chose pour qui ? Pour qui, sinon pour les promoteurs, pour les banquiers et pour les rentiers !
Cinquième thèse – Les journalistes – à de rares exceptions près – ne sont pas des intellectuels libres mais des salariés précaires, c’est-à-dire dépendants de leurs employeurs et soumis au conformisme dominant de leurs confrères.
Mimétisme et panurgisme sont devenus les règles d’or d’une profession qui s’éloigne chaque jour davantage de ses règles traditionnelles de déontologie : vérification des faits et présentation impartiale des réalités, notamment.
Ceci étant, le conformisme est tel que la servilité est souvent consentie sans souffrances. Les commentateurs ont ironisé sur la reprise du quotidien Libération par Rothschild : mais l’extrême gauche est depuis toujours l’alliée objective du capitalisme financier mondialisé; elle est utilisée comme un bulldozer pour affaiblir les nations, les États et les traditions enracinées. Et défendre le droit au séjour des clandestins fait autant plaisir au MEDEF qu’au Réseau (trotskyste) éducation sans frontières (R.E.S.F.). La connivence de l’extrême capitalisme et du gauchisme est un élément clé pour comprendre le fonctionnement des médias.
Sixième thèse – Les médias français ne sont pas un contre-pouvoir; ils sont le pouvoir : le pouvoir sur les esprits.
Les Français passent en moyenne près de quatre heures par jour devant les écrans de télévision. Et nul ne peut échapper aux écrans de télévision qui envahissent l’espace public : bus, quais de métro, grandes surfaces commerciales, cafés et restaurants. Là aussi une situation orwellienne.
Or les télévisions (comme la presse écrite, d’ailleurs) sont des instruments de formatage de l’opinion, notamment à travers la publicité. S’agissant de l’information, les médias ne rapportent pas seulement des faits, ils les sélectionnent; ils distinguent ceux qu’ils occultent d’un côté, ceux dont ils font un événement majeur, de l’autre; et ce en fonction de grilles d’interprétation idéologique. Les grands médias scénarisent les faits : ils disent où est le « bien », où est le « mal » ; où sont les « bons », où sont les « méchants »; qui doit être « angélisé » et qui doit être « diabolisé ». Par là, les grands médias se sont arrogé le pouvoir de prononcer la peine de mort sociale.
Une scénarisation qui présente un double intérêt : commercial (c’est plus facile à comprendre) et idéologique (voilà ce qu’il faut penser).
Septième thèse – Les médias français ne sont pas pluralistes.
Si l’on vous lisait à l’aveugle Libération ou Le Figaro, vous ne pourriez pas faire la différence. Et c’est pareil pour la télévision; tout juste trouve-t-on un plus fort concentré de trotskysme sans frontiériste sur France 3 Régions. Bien sûr, vous avez le choix entre Le Parisien et Le Monde; le style est différent mais l’orientation similaire. À la belle époque de l’Union soviétique, d’ailleurs, les Russes avaient aussi le choix entre la Pravda et les Izvestia.
Huitième thèse – Les médias dans leur ensemble sont les vecteurs d’une seule et unique idéologie.
• Mondialisme et libre-échangisme économique;
• « antiracisme », prétendue « diversité » et « discrimination positive », c’est-à-dire négative pour les Jeunes Hommes Blancs, surtout s’ils sont hétérosexuels;
• rupture des traditions et lutte contre toute forme de valeurs familiales
Neuvième thèse – Les médias français parlent de moins en moins français et de plus en plus un mélange de novlangue et de sabir anglo-saxon.
La « gouvernance » des procédures a remplacé le gouvernement des hommes. La « planète » est mise à toutes les sauces. Fermer un robinet est devenu un geste « citoyen ». Et les délinquants étrangers clandestins sont dénommés des « sans-papiers »; des « sans-papiers » omniprésents à la télévision et source de juteux profits pour les cabinets d’avocats spécialisés. Des « sans-papiers » à qui, bien sûr, il faut donner des papiers : car la réponse à la question est dans la dénomination qui leur a été choisie. Quant à ceux qui ne pensent pas bien ils sont « controversés » et passent leur temps à « déraper » !
Dixième thèse – Les médias français imposent un triple déni : déni de débat, déni de réalité, déni de cohérence.
Déni de débat : dans les débats tout le monde est d’accord, sauf à partir de 23 h 30 ou Minuit quand Zorro/Zemmour apparaît; et encore, les sociétés de production qui organisent ce genre de spectacle paient des figurants pour qu’ils aboient contre ceux qui se risqueraient à ne pas bien penser. La fonction de ces tricoteuses médiatiques est de rappeler aux intervenants, mais surtout au public qui regarde, les interdits qu’il ne faut pas franchir.
Déni de réalité : on parle de « crimes racistes » sans jamais évoquer les milliers de victimes françaises des voyous de l’immigration.
Déni de cohérence : les races n’existent pas, mais il faut se métisser; les races sont égales, mais les enfants métis sont réputés plus grands, plus beaux et plus forts; il est scandaleux de poursuivre Polanski pour des faits remontant à plus de vingt ans, mais il est légitime de reprocher à Benoît XVI des fautes commises par des prêtres, au fin fond du Nebraska, dans les années 1960 ou 70 !
Onzième thèse – Pour imposer le déni de débat, le déni de réalité et le déni de cohérence, la désinformation n’est ni accidentelle, ni marginale, elle a un rôle central.
Cette désinformation, on la trouve sous toutes ses formes : occultation, déformation, supercherie et gros mensonges. Ce sera dans quelques instants la responsabilité de Michel Geoffroy que d’analyser et de décrire ce phénomène (1).
Douzième thèse – Les grands médias établissent une forme de tyrannie nouvelle : la tyrannie médiatique.
Lors de référendums et des élections, les grands médias disent au peuple ce qu’il doit penser. Et quand le peuple vote mal, on le dénonce et on explique qu’il doit revoter.
Les médias scénarisent les élections et présélectionnent les candidats. Dans une élection présidentielle française, le rôle du peuple se borne à ratifier le choix que les médias lui offrent. Aux yeux des grands médias, certains candidats n’ont pas vocation à concourir pour la victoire, comme on l’a vu en 2002. Seuls sont promus les médiagogues, c’est-à-dire les hommes politiques qui calent leur discours et leur comportement sur ce qui plaît aux médias.
Les médias – et pas seulement français, il faut bien le dire – ont même prétendu élire le pape en 2005 : idéalement, un Noir, Sud-Américain, progressiste et jouant sur le registre émotionnel. La désobéissance des pères conciliaires fut flagrante : ils choisirent un Européen, de surcroît allemand, de grande réputation intellectuelle et attaché à la raison comme à la tradition. Il ne faut pas chercher ailleurs le secret des campagnes de diabolisation contre Benoît XVI ni s’imaginer que quelques concessions pourraient les faire cesser.
Treizième thèse – Les médias imposent les dogmes du politiquement correct, ce qui empêche tout changement politique réel.
À titre d’exemple, les médias imposent les dogmes suivants : « l’immigration est une chance pour la France », « la mondialisation est heureuse et le libre-échange économiquement bienfaisant », « le problème de l’éducation nationale, c’est le manque de moyens. »
L’objectif de la répétition de ces dogmes est double. D’abord, les imposer dans l’esprit du plus grand nombre possible. Ensuite, empêcher que ceux qui n’y croient pas osent s’exprimer; et ce en jouant sur un processus de sidération et de diabolisation. Retenez l’expression souvent utilisée : « Vous n’avez pas le droit de dire cela ! ». Les médias font sortir les débats qui gênent du domaine du « vrai » et du « faux » pour les faire entrer dans celui du « licite » et de « l’illicite ».
Expliquons-nous. Bien peu de Français croient dans les dogmes officiels. Mais bien peu osent s’y opposer. Car ils craignent de le faire. Ce qui les freine, c’est le souci de leur réputation dans leur milieu professionnel, dans leur famille et, bien sûr, à l’école de leurs enfants.
Nous vivons derrière un rideau de fer de l’information et de la désinformation.
Quatorzième thèse – Le mur de l’information, le mur de la désinformation tombera.
Nous sommes emprisonnés derrière le mur de l’information et de la désinformation. Ce mur tombera comme est tombé le Mur de Berlin. Car, comme le rappelle l’historien Dominique Venner, l’histoire est le lieu de l’inattendu. Le 1er septembre 1989, personne ne pensait voir s’effondrer l’empire soviétique ni voir tomber le Mur de Berlin. Quelques mois plus tard, le monde avait changé. Et, un an après, la quasi-totalité des agents de la Stasi étaient devenus d’excellents policiers de la République fédérale réunifiée. Quand le mur de l’information sera tombé les journalistes du Figaro et de T.F.1 décriront les réalités qu’ils occultent aujourd’hui.
À nous de préparer le terrain par le dévoilement, le contournement et le désarmement de la désinformation.
Quinzième thèse – Dévoilons la désinformation.
Décrire une tyrannie, c’est déjà l’affaiblir. C’est ce que nous nous efforçons de faire avec la tyrannie médiatique. C’est la démarche de la réinformation. C’est ce que fait la bloguosphère qu’il faut appeler réinfosphère : de Radio Courtoisie à François Desouche, en passant par le Salon beige, Novopress et bien d’autres.
Seizième thèse – Contournons la désinformation.
C’est ce que permet Internet. Grâce à Internet, l’information est redevenue pluraliste. Grâce à Internet, les thèses dissidentes peuvent se faire entendre. Grâce à Internet, l’information existentielle, celle qui provient de ce qui est vécu, peut venir concurrencer l’information mimétique des grands médias dominants.
Regardez : en seulement un an, trois débats sont entrés dans le maelström d’Internet et de la réinfosphère. Le couvercle de la pensée unique a sauté : sur le changement climatique, sur la grippe H1N1, sur l’identité nationale; et en Suisse, c’est sur Internet que le référendum sur le non aux minarets s’est joué. De même, en Islande, lors du référendum sur le remboursement des dettes dues aux financiers spéculateurs.
Dix-septième thèse – Désarmons la désinformation.
Le bobard est un terme qui s’est développé dans deux acceptions principales : le « bobard de presse » et le « bobard de guerre ». Les deux ne sont évidemment pas incompatibles et l’usage qui est fait du bobard de presse relève de la guerre idéologique. Les médias mentent au nom du politiquement correct. Dénoncer les bobards comme nous le faisons aujourd’hui, c’est donc se consacrer à une entreprise de désarmement.
Aujourd’hui, les comiques ont déserté leur fonction critique. De Bedos à Plantu, ils jouent le rôle de chiens de garde du politiquement correct avec des blagues à deux balles. À nous de nous réapproprier le rire et la dérision.
Bonne soirée, bon gala !
Jean-Yves Le Gallou
Note
1 : Michel Geoffroy, « La technique de la désinformation », mise en ligne sur Polémia, le 21 avril 2010, et qu’Europe Maxima reprendra dans quelques semaines (N.D.L.R.).
• Mis en ligne sur Polémia le 21 avril 2010.
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Toespraak v. P. Verheyen - Anti-oorlogsmeeting/Antwerpen
Toespraak van Peter Verheyen
Antwerpen, 24 april 2010, Anti-oorlogsmeeting NS-A/Eurorus
Kameraden,
René Guénon merkte terecht op dat de meest recente beschavingsvormen niet noodzakelijk superieur zijn. Ze kunnen in feite seniel en decadent zijn. Kijk naar de American Dream, waar de ‘selfmade man’ op eigen kracht kan bereiken wat hij wil. Dit idee vertrekt vanuit het egalitaire karakter van de Amerikaanse democratie. Amerikanen kennen volgens Julius Evola daarom een innerlijke vormeloosheid, omdat zij vijandig staan tegenover persoonlijkheid. Omdat de Amerikaan van nature uit een meedoener en conformist is, staat hij open voor elke soort standaardisatie. Laat ik hiervan een voorbeeld geven. De meesten onder ons hebben wel eens gehoord van ‘The Pursuit of Happiness’ met Will Smith. Hij speelt een arme man die de kans krijgt om bij een beursmakelaarbureau aan de slag te kunnen geraken. Volgens de Hollywoodlogica volbrengt hij dit huzarenstukje en wordt hij uiteindelijk deel van het systeem dat het voor hem en miljoenen anderen zo moeilijk maakt de sociale ladder op te kunnen klimmen. Zijn er duidelijkere voorbeelden van het naïeve gehalte van de American Dream? Helaas is dit ook hardnekkig aanwezig in Europa.
Het Amerikaanse imperialisme beperkt zich natuurlijk niet tot het Midden-Oosten of Europa. De VS heeft immers ook belangen in haar eigen ‘achtertuin’: Midden- en Zuid-Amerika. Amerikaanse multinationals zijn daar altijd al aanwezig geweest. Ik geef even een klassiek voorbeeld. In de jaren ’70 verwoestte een orkaan 60% van de landbouwproductie in Honduras, waardoor Standard Fruit, een belangrijke multinational, zijn plantages tijdelijk opgaf. De werkloze plantagearbeiders richtten een eigen bedrijf op waarbij ze de winsten gezamenlijk verdeelden onder elkaar. Ze verkochten hun producten ook aan Standard Fruit, maar toen het Hondureese bedrijf via een concurrent zijn fruit wilde verdelen heeft Standard Fruit de overheid van Honduras onder druk gezet. Het hoofdkwartier van het bedrijf werd geplunderd en opstandige arbeiders werden gearresteerd. Dit is een ander gezicht van het Amerikaanse imperialisme: het zijn immers niet alleen de zichtbare troepen in Irak of de kernwapens op Europese grond waar we onze pijlen op moeten richten, maar ook op de maatpakimperialisten die de Amerikaanse belangen door dik en dun steunen via multinationals.
Natuurlijk is ook de Tweede Wereldoorlog belangrijk geweest voor de Amerikaanse belangen. Tijdens de akkoorden van Yalta verdeelden de toekomstige overwinnaars reeds de invloedssferen. De grote verliezer was natuurlijk Europa, opgedeeld in een communistisch blok en een blok onder de vleugels van de VS als de wereldleider van het zogenaamde ‘vrije westen’. Dit kan niet los gezien worden van het financiële kapitalisme, nota bene het enige werkelijke geslaagde internationalisme. Het socialistische internationalisme beet haar tanden stuk op de Eerste Wereldoorlog, toen arbeiders dolenthousiast de wapens tegen elkaar opnamen maar later verbitterd door de Kriegserlebnis net een zeer fel nationalisme ontwikkelden. De Internationale is niet die hersenschim die nog bestaat in klein-linkse milieus, maar de kapitalistische demon die stelselmatig roofbouw pleegt op onze planeet en haar volkeren.
Een goede kameraad van me heeft eens in een artikel gezegd dat buitenlandse interventies in de Amerikaanse geschiedenis bijna altijd uitgevoerd zijn geweest vanwege economische belangen. Natuurlijk geeft de Amerikaanse overheid daar veel liever een andere naam aan. Irak was bijvoorbeeld in de handen van een gek die volgens een rapport massavernietigingswapens in bezit zou hebben. Men zou daar eens democratie gaan brengen in naam van de mensenrechten. Achteraf gebleken was dit allemaal een leugen en ging het in werkelijkheid om oliebelangen. Nu er een olieschaarste dreigt te komen wil de VS zoveel mogelijk controle over de resterende oliebronnen. De NAVO wordt echter niet alleen gebruikt om zulke militaire expedities te ondersteunen. Het is ook een instrument om de Europese politiek bij te sturen. Kijk bijvoorbeeld naar het pleidooi van George Bush om Turkije bij de EU te krijgen of het bombardement op Servië in 1999. De VS wil via de NAVO een onderdanige Europese vazalstaat creëren. Het is voor ons dan ook noodzakelijk te blijven pleiten voor een collectieve Europese uitstap uit de NAVO.
Een aantal illustrerende voorbeelden kunnen verhelderend zijn. Laten we eens beginnen in Iran. In 1953 trachtte de Iraanse premier Mohammed Mossadeq de Iraanse oliesector te nationaliseren. De Britten verdienden al decennialang het leeuwendeel van de winsten. De Anglo-Iranian Company lichtte de Iraanse overheid systematisch voor miljarden op. Stafleden en technici vermaakten zich in privéclubs en zwembaden terwijl de Iraanse arbeiders in krottenwijken leefden. Na een reeks in scène gezette rellen, Operatie Ajax, werd Mossadeq afgezet, waardoor Iran onder de Sjah een Westersgezind marionettenregime werd en Amerikaanse burgers meer vrijheden kregen dan de onderdrukte Iraanse bevolking. Latijns-Amerikaanse landen die hetzelfde probeerden kregen een revolutie en een militaire junta op hun dak. Opvallend is de recente toename van de zogenaamde PMC’s, Private Military Companies. De illegale oorlog in Irak, waar bijvoorbeeld Blackwater tot voor enkele jaren een miljardencontract heeft lopen, wordt daardoor voor een aanzienlijk deel geprivatiseerd. Door ook private bedrijven in Irak te laten opereren kunnen er meer troepen ingezet worden zonder dat daarvoor meer mensen in dienst moeten gaan. Dit toont aan dat de huidige wereldorde onder de pax americana een symbiose kent tussen de staat en het kapitaal. Naast de PMC’s zijn er talloze bedrijven die op een andere manier bijdragen aan het Amerikaanse imperialisme. De voorzitter van Starbucks, Howard Schulz, is bijvoorbeeld een actieve Zionist die jaarlijks miljoenen dollars doneert aan Israël.
De VS heeft dit jarenlang kunnen volhouden door mythische vijandsbeelden op te hangen. Het omhoog houden van een vijandsbeeld is in de Koude Oorlog zeer belangrijk gebleken. De schrik zat er goed in. Het grote communistische gevaar stond voor de deur. Zeker in het begin van de Koude Oorlog heeft de CIA, toen overigens vrij klungelachtig, de Russische macht zwaar gedramatiseerd en vaak zelfs geheel verzonnen. De VS ontpopte zich dan ook tot dé grote verdediger van de Westerse vrijheid. Ook al betekende dit het ondersteunen van regimes in Zuid-Amerika die ronduit misdadig en mensonterend waren: zolang Amerikaanse belangen werden verdedigd was er geen vuiltje aan de lucht. Als er iemand opstond in die bepaalde landen en een oproep deed om de lokale grondstoffen te nationaliseren, werd hij meteen gebrandmerkt als een knecht van Moskou. Het is schrijnend te zien hoe dit vijandsbeeld hardnekkig werd geloofd door vele Europeanen. Vandaag de dag zien we hetzelfde. De neoconservatieve agenda met hun zogenaamde ‘As van het Kwaad’ is daar een zeer duidelijk voorbeeld van.
Wat moeten wij doen? Het is duidelijk dat het Europa waar wij allen voor staan geen nood heeft aan steun aan Amerikaanse belangen. We zijn tegen het Amerikaanse imperialisme en willen geen oorlog voeren voor vreemde belangen. We moeten verzet blijven aantekenen tegen de krachten van het verval, of dat nu de bandieten zijn in het IMF of hun argeloze nuttige idioten aan de linkerzijde. ‘Ons alternatief’, tussen haakjes, is echter altijd vaag geweest. ‘Een Europa der Volkeren’ is mooi, maar wat is het? Wat willen we dan concreet in de plaats? Dat is de vraag die wij ons eigenlijk moeten stellen. En daarover moeten wij ons beraden.
Ik dank u.
Peter Verheyen v/o Pjotr
Scriptor NSV!
Stud. rer. hist.
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jeudi, 29 avril 2010
The Trouble With Belgium
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The surrealism of its linguistic, economic and social problems will soon become very real.
By MARC DE VOS
Brussels
Belgium's problems have deep and intricate roots. Situated on the murky borderline between the Latin and German cultures in Europe, Belgium was formed almost by accident in the 19th century as a then-strategic buffer state between France and Great Britain. Artificial in its origin, Belgium's profound cultural differences—symbolized by different languages and an international capital whose identity is to have no identity—have been compounded by its own history. The newly born Kingdom of Belgium committed the original sin of imposing French as the official language on its Flemish majority. This historic discrimination constitutes the bedrock of the Flemish autonomy movement that first fought for equal rights and since 1970 has fueled the gradual evolution from a unitary kingdom to a federal country, with ever more regional autonomy.
The problem that has gridlocked the Belgian political scene for the last three years is part of this unholy quagmire. Known in Belgium as "BHV," the acronym for Brussels and the two Flemish cities Halle and Vilvoorde, it represents the only election constituency that ignores Belgium's linguistic border. French-speaking inhabitants of both Flemish cities can vote for Walloon political parties that can normally only present themselves in Wallonia or in Brussels.
Belgium's internal divisions are bound to resurface after the next federal elections. Increasingly, they will deal with the substance of key economic, social, and fiscal policies, not with the symbolism of language and culture. Not only "BHV," but the future of the labor market, of pensions, health care or taxation, will be the bone of north-south contention. The surrealism of Belgium's predicament will become very real.
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Presseschau - April 2010/04
Presseschau
April 04/2010
Einige Links. Bei Interesse anklicken...
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(...)
Im Jahre 1966 sahen die Dinge noch anders aus. Wenn irgendein einflußreicher Deutscher für sich in Anspruch nehmen konnte, eine kritische Überprüfung und insofern eine Schwächung des überlieferten deutschen Nationalbewußtseins für unumgänglich zu halten, dann war es Konrad Adenauer. Aber als er 1966 einen Besuch in Israel machte und an einem von dem Ministerpräsidenten Eschkol zu seinen Ehren gegebenen Empfang teilnahm, brachte Eschkol wie selbstverständlich und ohne feindselige Absicht ganz Ähnliches zum Ausdruck, wie es der Denkmalplan und das Buch von Daniel Jonah Goldhagen taten, denn er artikulierte am Ende die Überzeugung, daß das deutsche Volk unter Adenauers weiser Führung den Weg zurück in die Familie der Kulturnationen finden werde. Da erhob sich Adenauer und sagte: „Ich fliege gleich zurück, Sie haben das deutsche Volk beleidigt.“
Adenauer war offenbar der Meinung, daß das deutsche Volk auch unter dem Nationalsozialismus und vermutlich sogar unter Einschluß zahlreicher Mitglieder der NSDAP eine „Kulturnation“ geblieben sei, obwohl Hitler und seine nächsten Gefolgsleute im Schatten des Krieges, aber ohne jede Einwirkungsmöglichkeit der großen Mehrheit des Volkes, ein ungeheuerliches Verbrechen begangen hatten. Der erschrockene Eschkol entschuldigte sich, und die Angelegenheit war bereinigt: Schwächung, kritische, ja schmerzliche Überprüfung des überlieferten Geschichtsbewußtseins, aber nicht dessen Vernichtung war nach Adenauers und dann wohl auch Eschkols Meinung das zu erstrebende, der Sache adäquate Ziel.
(Ernst Nolte: Historische Existenz. Zwischen Anfang und Ende der Geschichte?, München 1998, S. 658)
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Ein Opfer für das Vaterland
Von Karlheinz Weißmann
„Ein Opfer für das Vaterland“, mit diesen Worten beginnt die Todesanzeige für Nils Bruns, am letzten Wochenende im „Göttinger Tageblatt“ abgedruckt. Bruns war einer der deutschen Soldaten, die am Karfreitag in Afghanistan gefallen sind. Die Anzeige hat die Mutter in Auftrag gegeben, ein langer selbstformulierter Text, in einem unendlich traurigen, undeutlich-vorwurfsvollen Ton, unterlegt mit einer untergehenden Sonne über dem Meer.
Die Anzeige ist allerdings nicht nur ein Dokument individueller Verzweiflung angesichts des Schicksalsschlags, sondern auch der Hilflosigkeit, einer Hilflosigkeit, die im privaten wie im öffentlichen Raum greifbar wird, jedesmal wenn das Sterben unserer Männer in Afghanistan erklärt werden soll. Es mag die Zeit vorbei sein, in der von „stolzer Trauer“, „Heldentod“, dem „süßen“ Sterben für das Vaterland gesprochen wurde. Aber so wie sich das offizielle Berlin scheute, den Krieg Krieg zu nennen und von „Gefallenen“ zu reden, so fehlen ihm die angemessenen Worte, die Gesten, die Form, in der man denen Respekt erweist, die im Einsatz getötet wurden.
Diese Feststellung ist unabhängig von der Frage, wie man die Bundeswehrpräsenz in Afghanistan überhaupt beurteilt. Immerhin hat sie die Deutschen dahingehend belehrt, daß Soldaten eben keinen „Beruf wie andere auch“ ausüben; und wenn man das Interview mit Hauptfeldwebel Daniel Seibert in der letzten Ausgabe der FAS liest, die ruhige Besonnenheit, mit der er das schwere Gefecht gegen die Taliban schildert, das, was der Ernstfall dem militärischen Führer abverlangt und wie wenig ihm die Verleihung des Tapferkeitsordens bedeutet, angesichts der Mißachtung, die den Soldaten zu Hause entgegenschlägt, dann kann man nur überrascht und dankbar feststellen, daß unser Volk immer noch in der Lage ist, solche Männer hervorzubringen.
http://www.sezession.de/14095/ein-opfer-fuer-das-vaterland.html
Gedenken an die Gefallenen und Getöteten der Bundeswehr
http://soldatengedenken.de/
Kunduz-Affäre
Bundeswehr feiert Oberst Kleins Entlastung
Von Ulrike Demmer, Termez
Erleichterung in der Truppe: Die Bundeswehr hofft nach der Entlastung von Oberst Klein auf mehr Rechtssicherheit im Einsatz. Auch die Regierung atmet auf. Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft hilft Guttenberg und Co. im Kunduz-Untersuchungsausschuß.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689957,00.html
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7307767/Absurdistan-im-Kundus-Untersuchungsausschuss.html
Guttenberg: „Das ist eine sehr gute Nachricht, nicht nur für die betroffenen Soldaten, sondern für unsere Soldaten generell.“
Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein ein
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video689802.html
Luftschlag von Kundus
Oberst Georg Klein benötigt Personenschutz
Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Klein wird bedroht und genießt deshalb Personenschutz. „Klein ist persönlich gefährdet“, sagte sein Anwalt Bernd Müssig. Wer Klein bedrohte, wollte Müssig nicht sagen. Am Montag erklärte die Bundesanwaltschaft, daß der Kundus-Angriff völkerrechtlich zulässig war.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7268914/Oberst-Georg-Klein-benoetigt-Personenschutz.html
Besuch des Isaf-Kommandeurs
General McChrystal traut den Afghanen zuviel zu
Von Thorsten Jungholt
Der Isaf-Befehlshaber in Afghanistan, US-General McChrystal, will für seine Strategie der Zusammenarbeit mit den Afghanen werben. Doch die Bundeswehr ist skeptisch. Die Soldaten haben kein Zutrauen zu ihren afghanischen Kameraden. Die meisten sind Analphabeten, viele unzuverlässig, manche gar kriminell.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7262842/General-McChrystal-traut-den-Afghanen-zuviel-zu.html
Türkischer Botschafter will Einreise erleichtern
„Weg mit der Visumpflicht“, fordert der türkische Botschafter Ali Ahmet Acet. Denn er will türkischen Bürgern die Einreise nach Deutschland erleichtern. Die bisherigen Bestimmungen entsprächen nicht dem Geist einer „privilegierten Partnerschaft“.
http://www.derwesten.de/nachrichten/Tuerkischer-Botschafter-will-Einreise-erleichtern-id2889729.html
Nordzypern
Nationalist Eroglu gewinnt Präsidentenwahlen
Bei den Präsidentenwahlen im türkischen Nordzypern hat sich der nationalistische Hardliner Eroglu gegen Amtsinhaber Talat durchgesetzt. Mit dem Sieg Eroglus schwinden die Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung Zyperns – die Beziehungen der Türkei zur EU werden belastet.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689706,00.html
Britische Studie
Deutschland ist das beliebteste Land auf der Welt
Von Daniel-Dylan Böhmer
Großes Lob für Deutschland. In einer von der BBC initiierten Umfrage geben die Befragten weltweit Deutschland die besten Noten. Die größte Zuneigung genießt Deutschland bei den französischen Nachbarn und in Südkorea. Die wenigsten Freunde haben die Deutschen in Pakistan, Indien und der Türkei.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7247146/Deutschland-ist-das-beliebteste-Land-auf-der-Welt.html#reqRSS
Schmutzige Bomben
Alptraum aller Abrüster
Von Markus Becker
Experten warnen vor Anschlägen mit der schmutzigen Bombe: Ein konventioneller Sprengsatz, bei dessen Explosion nukleares Material verbreitet wird, hätte verheerende Folgen. Wirksame Gegenmaßnahmen gibt es kaum – auch weil viele Regierungen die Gefahr unterschätzen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,688443,00.html
Experimentalflug
US-Militär schickt unbemanntes Mini-Shuttle ins All
Von Markus Becker
Das US-Militär startet in eine neue Ära: Erstmals will die Luftwaffe ein unbemanntes Raumschiff in die Umlaufbahn schicken und dann vollautomatisch landen lassen. Was die „X-37B“ an Bord hat, ist geheim – Kritiker befürchten, daß sie den Beginn der Weltraumrüstung markiert.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,690577,00.html
Google-Statistik
Wie Deutschland zum Zensur-Vizeweltmeister wurde
Sperren, löschen, Personen identifizieren: Google macht jetzt erstmals öffentlich, welche Staaten solche Anfragen stellen. Bei der Entfernung von Videos, Blogeinträgen und Suchtreffern landet Deutschland auf Platz zwei hinter Brasilien – die Gründe sind überraschend banal.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,690278,00.html
Kriminalitätsatlas
Straftäter [angeblich] auf dem Rückzug
Berlin wird sicherer, sagt der Polizeipräsident. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Straftaten um 12,5 Prozent gefallen. Aber Linksextreme, Internet-Gauner und ausländische Straftäter belasten die Bilanz.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/straftaeter-auf-dem-rueckzug/1804682.html
Belgien
Streit um Wahlrecht stürzt Regierung in die Krise
Der Konflikt zwischen Flamen und Wallonen in Belgien hat die Regierung zerbrechen lassen. Die Liberalen traten aus der Koalition aus – nach nur fünf Monaten. Regierungschef Leterme reichte seinen Rücktritt ein. Beide Volksgruppen streiten über eine Reform des Wahlrechts.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690544,00.html
Angst vor Schuldenberg
Griechen plündern ihre Konten
Die Angst vor einer griechischen Staatspleite wächst: Laut einer Commerzbank-Studie haben die Hellenen mehrere Milliarden Euro von ihren Sparkonten abgehoben. Die Aufschläge auf Regierungsanleihen sind auf ein neues Rekordhoch geschnellt – der Euro fällt und fällt.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,687554,00.html
Drohende Staatspleite
Griechenland bittet Euro-Länder um Finanzspritze
Jetzt ist es soweit, Griechenland kapituliert vor den Finanzmärkten: Die Regierung in Athen hat bei ihren Euro-Partnern und beim Internationalen Währungsfonds einen Antrag auf Milliardenkredite gestellt. Auch auf Deutschland kommen nun hohe Kosten zu.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,690771,00.html
Nach Griechenland-Krise
Bundesbank-Chef warnt EU vor Ansteckungsgefahr
Von A. Ettel, M. Greive, T. Kaiser und C. Schiltz
Bundesbank-Chef Axel Weber schlägt Alarm: Nach Griechenland könnten sich auch noch weitere Staaten mit dem Schulden-Virus anstecken. Das Land hatte an die EU und den Internationalen Währungsfonds appelliert und finanzielle Unterstützung verlangt. Das ruft Skeptiker auf den Plan.
http://www.welt.de/wirtschaft/article7309646/Bundesbank-Chef-warnt-EU-vor-Ansteckungsgefahr.html
Geldnote
Warum die Mafia auf den 500-Euro-Schein abfährt
Ob Bestechung, Steuerhinterziehung oder Geldwäsche – die organisierte Kriminalität setzt auf den 500-Euro-Schein. Denn der läßt sich gut transportieren. Eine Million Euro wiegen dank ihm nur rund zwei Kilo. Zum Vergleich: Eine Million US-Dollar bringen es auf zehn Kilo. Kritiker wollen den Schein deswegen am liebsten abschaffen.
http://www.welt.de/finanzen/article7280386/Warum-die-Mafia-auf-den-500-Euro-Schein-abfaehrt.html
Der freieste Staat unserer Geschichte …
Chemnitz
Amts-Mißbrauch: Neonazis werben in der ARGE
Dreiste rechtsradikale Propaganda ausgerechnet im ehemaligen „Sturm 34“-Zentrum Mittweida: Ungeniert läßt die NPD in der ARGE ihre Hetzblätter auslegen – und wird nicht daran gehindert. Das Rathaus protestiert.
http://www.sz-online.de/Nachrichten/Chemnitz/Amts-Missbrauch_Neonazis_werben_in_der_ARGE/articleid-2442495
Nicht immer die schlechteste Lösung angesichts des gegenwärtigen Politpersonals ...
US-Kleinstadt wählt Toten zum Bürgermeister
http://www.stern.de/panorama/makaberer-protest-us-kleinstadt-waehlt-toten-zum-buergermeister-1559015.html
Hexen, Jäger und Exorzisten
Von Martin Lichtmesz
Für die aktuelle Ausgabe der „Jungen Freiheit“ habe ich einen Leitartikel über Eva Hermans neues Buch „Die Wahrheit und ihr Preis“ geschrieben. Dies geschah auf Anfrage der Redaktion, und sonst hätte ich mich mit dem Fall auch nicht weiter beschäftigt. Unerwarteterweise hat mich das Buch völlig umgehauen, und mein Respekt für Eva Herman ist seither ins schier Unermeßliche gewachsen.
http://www.sezession.de/14255/hexen-jaeger-und-exorzisten.html
Nach langem Schweigen rechnet Eva Herman mit den Medien ab.
http://www.pi-news.net/wp/uploads/2010/04/Focus15_10.pdf
Linkspartei-Politikern droht Anklage
DRESDEN. Führenden Politikern der Linkspartei droht eine Anklage wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Hintergrund ist ihre Beteiligung an der rechtswidrigen Blockade einer genehmigten Demonstration am 13. Februar in Dresden.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M546254a6b00.0.html
Auch so etwas gibt es …
Ex-NPD-Vorstandsmitglied
Linke streitet über früheren Rechtsextremisten in eigenen Reihen
Von Björn Hengst
Er gehörte zum Führungszirkel der NPD, unterstützte die inzwischen verbotene Neonazi-Truppe „Skinheads Sächsische Schweiz“ – dann wechselte Gregor Janik zur damaligen PDS. Die braune Vergangenheit des Juristen wird jetzt zum Konfliktfall bei den Genossen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690650,00.html
Nach der Stadtratssitzung in Arnstadt
CDU und FDP in Arnstadt wollen keine Abwahl des „Pro-Deutschland“- Bürgermeisters, der Toleranz für Rechtsextremisten praktiziert …
http://www.hagalil.com/archiv/2010/04/17/arnstadt-2/
Antisemitischer „Kommunisten-Rap“ aus Gütersloh
Der Rapper „Makss Damage“ aus Gütersloh, der sich selbst als kommunistischen Musiker bezeichnet, hat Anfang des Jahres ein weiteres Album veröffentlicht. „Makssismuss 2010“ heißt die neue Platte, deren menschenverachtender Inhalt vor allem im Internet Jugendliche erreicht. Dem zuständigen Staatsschutz war der Haß-Rapper bislang „nicht bekannt“, sie werde nun jedoch die strafrechtliche Relevanz prüfen …
http://www.hagalil.com/archiv/2010/04/20/makss-damage/
VS: Gefahr von Linken und Mohammedanern
Der Jahresbericht des niedersächsischen Verfassungsschutzes bestätigt, was besorgte Bürger bei PI schon lange erkannt haben: Die größten Gefahren für unsere Demokratie kommen von Linken und Mohammedanern. Am rechten Rand zeigen sich dagegen „Ausfransungen“. Sollte das ein Erfolg des langjährigen Kampfes gegen Rechts sein, wäre es an der Zeit, die zur Verfügung stehenden Mittel jetzt verstärkt im Kampf gegen Links und im Kampf gegen den Islam einzusetzen.
http://www.pi-news.net/2010/04/vs-gefahr-von-linken-und-mohammedanern/
virtual reality aus Offenbach
Gespräch über Nazistrukturen in Offenbach
Neonazis mit getarnter Symbolik
[Man beachte die Leserdiskussion!]
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/neonazis-getarnter-symbolik-724187.html
Beschäftigte der Ausländerbehörde nicht bedient
Café Kabale setzt Beamtin der Stadt vor die Tür
Das Café Kabale hat einer Frau ein Frühstück verweigert und sie rausgeschmissen, weil sie Mitarbeiterin der Göttinger Ausländerbehörde ist. Die Stadt sieht darin einen „Verstoß gegen das Anti-Diskriminierungsgesetz“, der zum Entzug der Gaststättenlizenz führen könnte.
http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Cafe-Kabale-setzt-Beamtin-der-Stadt-vor-die-Tuer
Antirassistische Comics
Von Martin Lichtmesz
http://www.sezession.de/13977/antirassistische-comics.html
Kolonialgeschichte
Das Kanonenboot, das über die Berge kam
Kaiser Wilhelms letztes Kanonenboot wurde einst, in 5000 Kisten verpackt, nach Afrika geschafft. Fast hundert Jahre später fährt das heruntergekommene, rostige Schiff immer noch auf dem Tanganjika-See. Das Land Niedersachsen will es jetzt retten. Von Clemens Höges
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/7501/ritt_auf_dem_kanonenboot.html
Mariam Lau identifiziert in einem vor Dummheit und Unwissenheit strotzenden Kommentar auf Seite 1 der Druckausgabe der „Welt“ früheres deutsches Soldatentum mit „Sadismus und Herrenmenschentum“ (wohl zuviel „Inglourious Basterds“ geschaut). Aber in der Bundeswehr ist ja jetzt alles besser. Da gelingt sogar die Integration weiblicher, weicher Werte in das soldatische Selbstverständnis. Nach Ansicht von Militärexperten wie Merkel und Lau zumindest …
Kommentar
Die neuen Soldaten
Von Mariam Lau
Afghanistan rückt näher, machen wir uns nichts vor. Lange Zeit gab es eine unausgesprochene Arbeitsteilung zwischen der Bundesregierung und ihrem Volk: Die einen wollten nichts sagen, die anderen nichts hören. Die Soldaten standen dazwischen in einem Niemandsland der Sinnstiftung; ein paar Medaillen hier, ein paar aufmunternde Worte dort, aber sonst durchweg sterile Isolation. Wenn sie etwas „Echtes“ wollten, mußten sie nach amerikanischen Serien greifen.
Seit Kundus ist Leben in die Debatte gekommen. Der Tod in Afghanistan war nie so präsent in Deutschland. Bis in die Sprache der Bundeskanzlerin bei ihrer gestrigen Regierungserklärung zeigt sich: Einmal mehr in ihrer Nachkriegsgeschichte betritt die Bundesrepublik geistig-moralisches Neuland. Plötzlich ist der „soldatische Mann“ wieder da – aber er ist eben ganz anders als seine Vorgänger. Sadismus und Herrenmenschentum sind aus seinem Auftritt verschwunden; dafür gehören jetzt Verwundbarkeit, aber auch staatsbürgerliches Selbstbewußtsein, Kampfgeist und Neugier dazu. „Tapferkeit ist ohne Verletzbarkeit nicht denkbar“, hat die Kanzlerin ihnen zugerufen und vor dem Bundestag den Eid wiederholt, den jeder von ihnen sprechen muß. „Ich schwöre, der Bundesrepublik treu zu dienen“ – so hatte sie es selbst 2005 gesagt, als sie ihr Amt antrat. Das Trauern um gefallene afghanische Soldaten gehört für Merkel auch dazu.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7297895/Die-neuen-Soldaten.html
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7292709/Die-neue-Strategie-wird-noch-viele-Tote-fordern.html
Mariam Lau
http://de.wikipedia.org/wiki/Mariam_Lau
Sehenswerte Filmaufnahmen …
Amateuraufnahmen aus dem Zweiten Weltkrieg
http://www.sondereinheiten.de/forum/viewtopic.php?f=12&t=17199
Jüdischer Gottesdienst auf Hitlers Kanzel
April 1945: Militärrabbiner betete mit jüdischen Kriegsgefangenen aus Palästina und US-Soldaten am NS-Reichsparteitagsgelände …
http://www.hagalil.com/archiv/2010/04/21/reichsparteitagsgelaende/
humannews über Claus Hant: Rettung durch Erlöser? Nein danke - all we need is love
Hitler als Sucher – ein neues Buch, nur in England ...
http://www.humannews.de/beitrag.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5599&tx_ttnews%5BbackPid%5D=181&cHash=6cf16e79ca
Türken schneiden im Integrationsvergleich schlecht ab
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51052b5a0ff.0.html
Türkei begeistert über Berufung von Özkan zur Ministerin
Die Türkei hat die Berufung der Juristin Aygül Özkan zur ersten türkischstämmigen Ministerin in Deutschland am Dienstag begrüßt. Für die in Deutschland lebenden Türken sei dies ein gutes Beispiel, daß sie es bis in höchste Positionen schaffen könnten, sagte der türkische Außenpolitiker Yasar Yakis von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP am Dienstag. Özkan ist in Niedersachsen neue Sozial- und Integrationsministerin. Viele Türken spürten in der deutschen Gesellschaft Fremdenfeindlichkeit, so Yakis. Sie registrierten nun aber auch, daß es diese im politischen System nicht gebe. Türkische Zeitungen berichteten gestern über die Berufung mit der Schlagzeile „Erste türkische Ministerin“. dpa
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7268595/Tuerkei-begeistert-ueber-Berufung-von-Oezkan-zur-Ministerin.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,689857,00.html
Wahlkampf in NRW
SPD umwirbt Migranten
Von Lars Geiges, Köln
Sigmar Gabriel tourt durch Moscheen, Hannelore Kraft diskutiert über Integration: Die SPD in Nordrhein-Westfalen müht sich vor der Wahl verstärkt um Bürger mit Migrationshintergrund. Im bevölkerungsreichsten Bundesland sind zwei Millionen von ihnen wahlberechtigt – sie könnten den Ausschlag geben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,689235,00.html
Nigerianische Auswanderungspolitik
http://www.pi-news.net/2010/04/nigeria-verschweizt-seine-verbrecher/
Baunatal
Streit mit Vermieter: Nur ausländische Mieter dürfen Satellitenschüssel nutzen
http://www.hna.de/nachrichten/kreis-kassel/baunatal/streit-vermieter-baunataler-will-seine-satellitenschuessel-behalten-716422.html
Überfall auf dem Bahnsteig
Jugendliche schlagen Polizisten zusammen
Von Jörg Diehl
Attacke in einem Bahnhof: Ein 16jähriger und ein 21jähriger sollen im niederrheinischen Wesel einen Bundespolizisten zusammengeschlagen haben. Der Beamte in Zivil hatte nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen der Täter zuvor auf das Rauchverbot in Zügen aufmerksam gemacht.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,689871,00.html
Polizei Hamburg
Messerstecherei wegen 50 Cent: Beide Täter gefaßt
INGA HÖLTMANN
Die Tat machte sprachlos: Weil sie im Restaurant „Vagueira“ an der Langen Reihe 50 Cent für die Toilettennutzung bezahlen sollten, stachen zwei junge Männer den Kellner (23) nieder (mopo.de berichtete).
Unmittelbar nach der Tat veröffentlichte die Polizei Phantombilder der beiden Täter. Jetzt konnte sie zwei Verdächtige ermitteln: Adam C. (25) und Mohammed S. (29).
http://archiv.mopo.de/archiv/2010/20100416/hamburg/panorama/messerstecherei_wegen_50_cent_beide_taeter_gefasst.html
Offenbach
Messerstecherei in Bieber. Opfer schwer verletzt, aber nicht in Lebensgefahr
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/opfer-schwer-verletzt-aber-nicht-lebensgefahr-724194.html
Der tiefe Fall des „Obama von Altona“ …
Ex-Freundin belastet Bülent Ciftlik schwer
Von Per Hinrichs
Nicole D. gesteht ihre Schuld im Scheinehe-Prozeß. Anwälte des SPD-Politikers legen Mandat nieder
Die Fallhöhe der Person Bülent Ciftlik machte der Staatsanwalt gleich zu Beginn seiner Anklage klar. Als Angeklagter sei der „Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik“ anwesend, verlas er dessen Beruf, und dahinter verbirgt sich schon die Geschichte des SPD-Politikers: Ein Ex-Hoffnungsträger, Ex-Parteisprecher, Noch-Abgeordneter saß gestern um 9 Uhr vor Richter Lutz Wegerich, Strafkammer 940, Saal 1.01 im Amtsgericht St. Georg. Die Staatsanwaltschaft legt dem 36jährigen zur Last, 2008 eine Scheinehe zwischen seiner damaligen Freundin Nicole D. und dem Türken Kenan T. angestiftet zu haben. Wenn sich vor Gericht kleine Dramen abspielen, dann war der erste Tag des Ciftlik-Prozesses der Auftakt zu einer Groteske.
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article7220610/Ex-Freundin-belastet-Buelent-Ciftlik-schwer.html
SPD drängt Ex-Sprecher Bülent Ciftlik zum Parteiaustritt
Am Montag gegen 21.30 Uhr ging Bülent Ciftlik aus dem Saal. An der Abstimmung seiner Parteigenossen im Ortsverein Flottbek-Othmarschen wollte er sich nicht beteiligen. Es ging um die Frage, ob ihm per Brief ein freiwilliger Parteiaustritt nahegelegt werden sollte. Von 28 Mitgliedern votierten 20 mit Ja, acht enthielten sich. Wenn es also nach der Parteibasis ginge, wäre Ciftlik bald nicht mehr Sozialdemokrat. „Wir wollen ihn nicht mehr“, sagt der neue Distriktsvorsitzende Andreas Bernau, der erst im März zu Ciftliks Nachfolger im Amt gewählt wurde. „Er behindert uns mit seinen Eskapaden nur noch in unserer politischen Arbeit“, sagte Bernau.
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article7283695/SPD-draengt-Ex-Sprecher-Buelent-Ciftlik-zum-Parteiaustritt.html
Hamburger Scheinehen-Affäre
Weiterer SPD-Politiker gerät ins Zwielicht
Von Gunther Latsch
Die Scheinehe-Vorwürfe gegen den früheren Hamburger SPD-Sprecher Bülent Ciftlik ziehen Kreise: Ermittlungsakten legen den Verdacht nahe, daß ein weiterer sozialdemokratischer Bürgerschaftsabgeordneter [türkischer Herkunft] in den Fall verwickelt sein könnte.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690662,00.html
Geschlechterrollen
Trotz „Girls' Day“ – Mädchen wollen Sekretärin sein
Von Dorothea Siems
Die Regierung will mit Aktionen wie dem „Girls' Day“ traditionelle Geschlechterrollen aufbrechen. Doch bislang scheitert sie an den Vorlieben von Mädchen und Jungen. Die einen wollen Sekretärin, Verkäuferin oder Friseurin sein, die anderen etwas „mit Computern“ machen – und das mit großer Konstanz.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7277226/Trotz-Girls-Day-Maedchen-wollen-Sekretaerin-sein.html
Frei von allen Klischees
Von Ellen Kositza
Das Frühjahr ist die Zeit der Frauenfeste. In heidnischen Gefilden feierte man die obskur bleibende Frühlingsgöttin Ostara und etwas später das keltische Kultfest Beltane, weithin als Walpurgisnacht bekannt. Die Christenheit begeht den Mai als Marienmonat, und auch die säkulare Gedenktagsschreibung kapriziert sich in puncto Weiblichkeitshuldigung auf die Frühlingsmonate.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54915d9915e.0.html
Schwarz-Grün in Hamburg
Bürgerschreck von Beust
Von Florian Gathmann
Hamburgs schwarz-grüne Regierung taumelt: Der Senat muß sich wegen Rekordschulden verantworten, im Sommer steht der Volksentscheid zur Schulreform an – und nun gibt es heftigen Widerstand gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren. Die Reaktion der Beust-Truppe? Ein trotziges „Weiter so“.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690164,00.html
Der richtige Papst
Nur Benedikt XVI. kann die Kirche noch retten
Vor fünf Jahren wurde Joseph Ratzinger zum Oberhaupt der katholischen Kirche gewählt. Vom Mißbrauchsskandal erschüttert, erlebt sie nun die größte Krise ihrer Geschichte. Ist Benedikt gescheitert? Der Schriftsteller Martin Mosebach glaubt das Gegenteil: Der Papst, schreibt er, sei der richtige Mann am richtigen Ort.
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7245392/Nur-Benedikt-XVI-kann-die-Kirche-noch-retten.html
Mißbrauch
„Eier-Bazi“ im Odenwald
Von Hannelore Crolly
Anbaggern auf der Klassenfahrt, wecken mit „Eier-Bazi“ und Analverkehr mit Elfjährigen: Auf einer Podiumsdiskussion offenbarten prominente, ehemalige Schüler der Odenwaldschule schockierende Details aus dem Alltag des reformpädagogischen Internats. Wir dokumentieren in Auszügen.
http://www.welt.de/debatte/article7289927/Eier-Bazi-im-Odenwald.html
Der Übervater der Reformpädagogik
Päderastie aus dem Geist Stefan Georges?
http://www.faz.net/s/RubBE163169B4324E24BA92AAEB5BDEF0DA/Doc~E3B1278E540884513AD945BBE39DB7849~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Statistik
Warum Deutschland wieder verwaldet
Von Walter Schmidt
„Deutschlands Waldfläche wächst weiter“, verkündet das Statistische Bundesamt aus Wiesbaden – jedes Jahr um eine Fläche von der Größe der Stadt Karlsruhe. Doch wie kommt es nun zu dem überraschenden Flächenzuwachs? Waren die vielen Hiobsbotschaften vom großen Baumsterben in Deutschland nur leeres Gerede?
http://www.welt.de/wissenschaft/article7275307/Warum-Deutschland-wieder-verwaldet.html
Nordamerika
Gefährlicher Pilz breitet sich in Oregon aus
Ein gefährlicher Hefepilz bereitet den amerikanischen Gesundheitsbehörden Sorgen: Im Nordwesten der USA breitet sich derzeit eine Variante aus, die Forschern bisher unbekannt war. Die Sterblichkeit unter den Infizierten ist erschreckend hoch.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,690757,00.html
Sprachphänomen
Ausländer verändern Deutsch
Die deutsche Sprache verändert sich immer mehr durch den Einfluß von Migranten. Türkisch und Arabisch fließen in den Wortschatz ein.
http://www.focus.de/wissen/bildung/rechtschreibung/sprachphaenomen_aid_125274.html
Ein Kind ist kein Kind
Gisele Bündchen setzt auf Großfamilie: Die Brasilianerin will um jeden Preis Geschwister für ihren vier Monate alten Sohn Benjamin. Die für ein Model nicht gerade verlockenden Nebenwirkungen von Mehrfachschwangerschaften nimmt sie dafür gern in Kauf – „das ist mir vollkommen egal“.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,689963,00.html
00:20 Publié dans Actualité | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : presse, médias, jounraux, allemagne, politique internationale, politique, europe, affaires européennes | |
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Après Katyn: vers un axe Berlin-Varsovie-Moscou?
Après Katyn : vers un axe Berlin-Varsovie-Moscou ?
Entretien avec Michel Drac par Jean-Michel Vernochet
Ex: http://www.geopolintel.fr/
Jean-Michel Vernochet - Quelles conséquences le tragique accident aérien de Katyn qui a couté la vie à l’élite polonaise d’obédience atlantiste, auront-elles sur les relations russo-polonaises ?
Michel Drac – À mon humble avis, ce n’est qu’une péripétie. L’évolution géopolitique de la Pologne, comme celle de n’importe quel État, est prédéterminée, en amont par des décisions gouvernementales relatives à un ensemble de contraintes économiques et stratégiques. Disons que le renouvellement forcé des élites polonaises va probablement accélérer les mutations futures du positionnement polonais, mais l’évolution de fond sera peu affectée. Ce n’est qu’une question de tempo.
JMV - Dans quel contexte faut-il interpréter l’amorce de rapprochement russo-polonais perceptible à Katyn ?
M.D - Depuis la chute de l’URSS, la stratégie atlantiste vise à encercler la Russie. Pour l’Alliance euratlantique il n’y a qu’un seul rival économique potentiel, la Chine, et une seule puissance géopolitique capable, en s’alliant avec Pékin, de définir un pôle de puissance rival de la puissance anglo-américaine au sein de la future gouvernance globale : la Russie. Il est donc essentiel, pour les élites de Washington (et de Londres) d’empêcher la Russie d’occuper une position centrale au sein d’une future économie continentale eurasiatique. Le point coaxial de cette grande stratégie atlantiste se trouve en Asie centrale (d’où la priorité accordée par Obama à l’Afghanistan), mais il existe une multitude de terrains secondaires (jusqu’au face-à-face Colombie – Venezuela). Une nouvelle guerre « très froide » oppose ainsi l’Organisation de Coopération de Shanghai (OCS) à l’OTAN, l’un des champs de bataille secondaires de cette nouvelle « guerre froide » étant bien entendu l’ancien glacis soviétique.
Là, il faut empêcher la Russie de reconstituer, sous des formes nouvelles, la zone d’influence moscovite (Ukraine, Biélorussie, Pays Baltes, Pologne, Balkans et Europe danubienne). Depuis la « libération » de l’Europe de l’Est, cette stratégie s’est développée suivant trois axes principaux : instrumentaliser un nouveau « Drang nach Osten » allemand vers l’Europe danubienne ; susciter des conflits dans les Balkans en réveillant des antagonismes ancestraux et ce afin de justifier une présence militaire OTAN désormais permanente ; mettre sous contrôle les ex-républiques soviétiques, soit par une colonisation économique et une mise en endettement systématique (Pays Baltes), soit par des « révolutions colorées » fabriquées par les réseaux Soros comme en Ukraine. Tout cela n’a d’ailleurs rien de vraiment original : c’est écrit en toutes lettres dans le Grand Échiquier (1997) de Zbigniew Brzezinski, tout comme dans les travaux du Project for a New American Century (1)…
Le centre de gravité de ce dispositif est-européen était jusqu’à présent la Pologne, allié des É-U. Varsovie, à la chute du mur de Berlin en 1989, a hérité d’un impressionnant passif historique. La Russie puis l’Union soviétique ont en effet mis la Pologne sous leur talon de fer. L’alliance russe, pour Varsovie, était à ce titre impensable jusqu’à présent. Symétriquement, l’entente avec Berlin est tout aussi difficile. Même si le parti des expulsés n’existe plus depuis longtemps au Bundestag (2), il reste le souvenir de l’épouvantable occupation 1939-1944. Varsovie a donc joué, sans aucun complexe et jusqu’à présent, depuis l’effondrement soviétique de 1991, la carte américaine : intégration dans l’OTAN, bouclier anti-missiles, et cætera…
En somme, deux histoires se superposent. Il y a d’un côté l’histoire contemporaine, celle où se livre une nouvelle guerre froide, structurée par les concepts-clefs de « guerre de quatrième génération » (guerre de l’information) et de « soft power », la méthode Soros. Une guerre froide qui oppose un empire en déclin, mais agressif (l’anglosphère), à une nouvelle nation, la Russie post-soviétique encore très fragile et dont le destin reste à écrire. Et il y a d’un autre côté le souvenir d’une histoire passée, celle de la Pologne, un pays martyr. Il semble qu’en allant à Katyn, Poutine ait voulu faire passer un message aux Polonais. Ce message, c’était : la nouvelle histoire n’est pas l’ancienne histoire, la nouvelle Moscou n’est pas l’ancienne Moscou, n’ayez pas une lutte anti-impérialiste de retard. À en juger par les réactions polonaises, le message a été reçu. Varsovie vient de comprendre que dans cette « nouvelle histoire » Moscou ne sera plus forcément le prédateur, notamment parce que l’influence au sens fort (le soft power, le pouvoir invisible), a remplacé la domination comme instrument prioritaire dans le cadre de la grande stratégie hégémonique des États-Unis.
JMV - Vous faites le lien à propos de l’évolution des rapports russo-polonais avec l’intensification des relations Berlin - Moscou…
M.D - L’Allemagne pratique, depuis sa défaite en 1945, une habile politique de « suivisme » : entre 1946 et 1962, elle devient l’usine modèle du Plan Marshall. Entre 1962 et 1968, elle joue la bascule entre De Gaulle et les Américains, avec le conflit soigneusement agencé, au sein même de la droite d’affaires, entre Ludwig Erhard et Franz-Josef Strauss. Après 68, elle prend acte de l’échec gaulliste et se transforme en poste avancé de la stratégie de détente initiée par les États-Unis pour piéger l’URSS. Après 1989, Berlin se laisse encore une fois instrumenter par les É-U en se faisant déléguer – sous-traiter dirait-on aujourd’hui – par son protecteur américain, la tâche de coloniser économiquement l’Europe centrale et danubienne. Mais à partir du « sacre » de Poutine à Moscou, une nouvelle ère commence. Pendant qu’en façade, Berlin reste le protectorat soumis de la puissance anglo-saxonne, dans les coulisses, le patronat allemand s’active. Tandis que l’économie ultra-financiarisée anglo-saxonne implose, un « groupe de travail stratégique germano-russe » lancé par Vladimir Poutine et Gerhard Schröder, accompagne le travail logistique de l’industrie allemande. Là encore, il s’agit de résumer des informations disponibles par ailleurs : les statistiques du commerce et de l’investissement allemand en Russie et dans les zone d’influence russe sont éloquentes, en Biélorussie, en Asie Centrale et ailleurs. L’arrivée au pouvoir de la très atlantiste Angela Merkel n’y a pas sur le fond changé grand-chose. Pour l’instant, le développement des liens germano-russes se poursuit dans l’ambiguïté et la pénombre médiatique. Difficile à dire jusqu’à quel point ce mariage morganatique sera toléré par les Atlantistes, lesquels comptent en profiter pour introduire le cheval de Troie allemand dans une économie russe bien verrouillée par le Kremlin, ou si, tout simplement, les intérêts économiques bien compris du patronat allemand, autrement dit un pur pragmatisme, l’emportent sur toutes autres considérations. Il faut observer ce mouvement avec attention, sachant qu’il peut avoir deux significations opposées, et que le Diable sera dans les détails… ou n’y sera pas. De ce point de vue, il n’est pas surprenant que Berlin laisse Moscou pousser ses pions en Pologne. Moscou, de son côté, a laissé le patronat allemand s’implanter largement en Biélorussie. L’Allemagne, dont l’économie a été reconfigurée depuis dix ans pour s’intégrer dans celle des pays émergents, est en train de s’intégrer structurellement au projet eurasiatique. L’économie mène ici la géopolitique… La péripétie polonaise n’est de fait qu’un épisode dans un mouvement d’ensemble. L’Eurasie s’organise pour pouvoir se passer outre les exigences de la thalassocratie anglo-américaine. C’est dans cette tendance lourde que Poutine a voulu inscrire les Polonais, dissipant les fantômes d’une autre histoire, dont les enseignements sont désormais caducs. En arrière-plan, la question du gazoduc baltique, bien sûr.
JMV -Pour nous Français, il s’agit d’une bonne ou d’une mauvaise nouvelle ?
M.D - Les deux. Bonne nouvelle, parce qu’avec un axe Berlin – Moscou, via Varsovie, en construction, l’étau où l’alliance germano-américaine nous avait enfermés depuis vingt ans se desserre. En tout cas une position d’atlantisme inconditionnel sera de plus en plus difficile à tenir pour Berlin, il lui faudra tôt ou tard faire des choix. Mauvaise nouvelle, parce que l’Allemagne se met en situation de renégocier à son avantage les rapports de force au sein de l’Union Européenne. Mais le bon l’emporte tout de même. Si le rééquilibrage allemand entre atlantisme et eurasisme doit se confirmer, une fois Merkel passée de mode, nos dirigeants retrouveront sans doute une marge de manœuvre. Reste à savoir s’ils l’utiliseront. Les électeurs français feraient bien d’y réfléchir, dans l’hypothèse où les élections présidentielles opposeraient Strauss-Kahn à Villepin, en 2012.
(1) Le Project for a New American Century (PNAC) était un think-tank néoconservateur, actif dans les années 90-2000, financé pour l’essentiel par les industries américaines de l’armement et qui regroupa, sous la présidence William Clinton, les hommes qui devaient constituer l’épine dorsale de la future Administration Bush. Le PNAC recommandait en particulier le renforcement de la présence militaire étatsunienne en Europe de l’Est et du Sud-Est, à la charnière de deux théâtres d’opération : face à la Russie (préoccupation des mondialistes) et face au monde musulman (préoccupation des pro-israéliens). (2) Le parti des expulsés a représenté, jusque dans les années 60, la dizaine de millions d’Allemands chassés de Prusse, Poméranie, Silésie et Sudètes, lors de la gigantesque épuration ethnique – aujourd’hui totalement oubliée - planifiée par les soviétiques avec la collaboration du 10 Downing street dans la foulée de leur victoire en 1945.
Michel Drac est économiste, auteur de « Crise ou coup d’Etat ? » et « Crise économique ou crise du sens ? », deux ouvrages qui analysent la dépression contemporaine comme le contrecoup de l’implosion occidentale.
Jean Michel Vernochet pour Geopolintel
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mercredi, 28 avril 2010
D. Rogozine: Non au NATO-centrisme!
Dimitri Rogozine : « Non au NATO-centrisme et à l’encerclement de la Russie »
Pour le numéro consacré à La Russie et le système multipolaire de la revue italienne Eurasia (Eurasia. Rivista di Studi Geopolitici – http://www.eurasia-rivista.org/ ) une interview exclusive de Dimitri Rogozine, ambassadeur de la Fédération Russe à l’OTAN, par Tiberio Graziani et Daniele Scalea sur l’avenir de l’OTAN (« déchirée par des problèmes nationaux, financiers et idéologiques ») et de la coopération avec la Russie.
L’ambassadeur a critiqué la « Nato-centrisme » et relancé la proposition du président russe Medvedev pour un accord sur la sécurité européenne qui « tourne vers l’extérieur tous les canons du continent », en empêchant l’irruption d’un nouveau conflit en Europe.
On y a évidemment abordé le thème de l’Afghanistan, aire dans laquelle la convergence d’intérêts entre Moscou et l’Alliance Atlantique est plus forte, bien que Rogozine n’ait pas épargné quelques traits contre l’OTAN. L’ambassadeur a de fait affirmé qu’on ne peut pas « évaluer positivement le bilan des activités de l’ISAF », et que si aujourd’hui les troupes atlantistes quittaient le pays, le régime de Karzaï durerait moins que celui du communiste Najibullah après le retrait des soldats soviétiques. Une sortie hâtive de l’OTAN hors d’Afghanistan déstabiliserait l’Asie Centrale et poserait de « nouveaux défis » à la Russie, mais Rogozine a voulu préciser que l’appui de Moscou à l’Alliance atlantique n’est pas inconditionnel : l’ambassadeur s’est déclaré « extrêmement indigné » par la réticence de l’OTAN à détruire les cultures de pavot d’opium, dont dérive l’héroïne qui envahit la Russie ; réticence qui contraste avec les bombardements réguliers des bases de narcotrafiquants en Colombie. « N’est-ce pas parce que la cocaïne est dirigée vers les Etats-Unis et l’héroïne, par contre, vers la Russie ? » se demande de façon rhétorique Rogozine, en précisant que la patience des Russes « a atteint ses limites ».
Enfin Rogozine a montré de l’inquiétude pour « la politique d’encerclement de la Russie avec des bases militaires au sud et à l’ouest » par les Usa, souhaité le renforcement du Traité de Sécurité collective qui lie la Russie à de nombreux autres pays ex-soviétiques, et critiqué l’ingérence de l’OTAN dans les questions concernant l’Arctique.
L’interview de 4 pages à l’ambassadeur Rogozine, qui a abordé bien d’autres thèmes encore, peut être lue en version intégrale sur le numéro 1/2010 de la revue de géopolitique Eurasia, consacré à La Russie et le monde multipolaire
Publié sur le site Eurasia, rivista di studi geopolitici
http://www.eurasia-rivista.org/3896/d-rogozin-no-al-nato-centrismo-ed-allaccerchiamento-della-russia
Traduit de l’italien par Marie-Ange Patrizio
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lundi, 26 avril 2010
De Zwitserse meta-democratie als blueprint voor België
De Zwitserse meta-democratie als blueprint voor België
Ons land zit weer eens in de impasse. Zelfs de meester-loodgieter Jean-Luc Dehaene is er niet in geslaagd de Gordiaanse knoop door te hakken. Er zal een Alexander de Grote moeten aan de pas komen. Tijd om een tekst van vorig jaar eens van stal te halen.
België is natuurlijk Zwitserland niet en zal dat ook nooit worden, maar het loont de moeite van er eens te gaan kijken. De Zwitsers staan in het bedrijven van democratisch samen leven eeuwen voorop. Ik spreek dan ook liever van een meta-democratie dan van wat in de meeste landen als democratie verkocht wordt.
U zal zich afvragen wat hiermee bedoeld wordt en waarom dit een oplossing kan bieden voor de huidige impasse in ons land. U denkt wellicht aan "de staatshervorming" maar het zou beter te zijn van te spreken van "het democratiseringsproces". Wat wij hier mee bedoelen is het unieke model van directe democratie dat in Zwitserland al 700 jaar bestaat. Het is veel meer dan het houden van referenda. Het gaat over hoe de burger zelf betrokken wordt in het bestuur. Zwitserland telt dan ook 26 kantons, elk met hun eigen grondwet en hun eigen specifieke vorm van democratie.
Zwitserland kent niet één democratisch systeem maar kent er 26, daarom de term meta-democratie want de confederale grondwet is ervoor uitgedacht. Men kan dus gerust zeggen dat dit een stuk europees erfgoed is dat na 700 jaar tot maturiteit gekomen is en zijn verdiensten bewezen heeft. De welvaart is er hoog, evenals het geluksgevoel.
U vindt hieronder een korte versie van een oproep dit zwitserse model van meta-democratie als basis te nemen voor een hervorming van ons land.
Dat ons land op een keerpunt staat zal voor iedereen zelfs voor de hardnekkigste Belgicisten stilaan duidelijk zijn. Na meer dan een jaar palaveren is het duidelijk dat de politieke macht verstrikt is geraakt in zijn eigen loodzware constructies om de macht voor zichzelf en de erop parasiterende organisaties te behouden. Taal heeft weinig te maken met de impasse veeleer een historisch gegroeid cultureel verschil in inzicht in hoe politieke macht op lange termijn samenhangt met economische macht en sociale welvaart. De bron van de welvaart ligt echter niet bij de politici of bij de overheid maar bij de burger zelf. Zwitserland neemt dit met positieve voordelen ten harte. Dit kleine zeer heterogene landje bewijst al eeuwen dat enkel als de macht bij het Volk ligt en niet bij de Natie, dat welvaart stand houdt.
Welvaart en belastingsdruk
Behoud van welvaart en dus van welzijn is alleen mogelijk als er economische groei is. Die groei komt van de inzet van economische middelen, lees mensen en kapitaal. Uiteindelijk gaat het over mensen. Wat de burger produceert, zij het via zijn arbeid of via zijn investering, komt dus in eerste plaats aan hem toe. Niemand leeft evenwel op zichzelf en de samenleving doet ook zijn bijdrage bv. onder de vorm van opleiding en infrastructuur. De producerende burgers verwerven die gemeenschappelijke goederen en diensten via het betalen van een bijdrage die men doorgaans veelbetekenend "belastingen" noemt. Vele economische studies hebben dan ook aangetoond dat teveel belastingsdruk remmend werkt op de creatie van welvaart. Een beetje gezond verstand en een correcte ethiek met betrekking tot eigendomsrechten leert ons dat ook. Arbeid en kapitaal kunnen niet ongeremd afgenomen worden onder de vorm van belastingen zonder ervaren te worden als ! een aanslag op die eigendom. Dikwijls zal men zich dan onttrekken aan het economische proces. Het gevolg is dat de samenleving economische slagkracht verliest en de welvaart begint te tanen. Overmatige belastingsdruk leidt ook tot opportunistische, lees overbodige of betwistbare overheidsuitgaven en dat is een tweede reden waarom de samenleving in zijn geheel verliezende partij is. Dit fenomeen doet zich zowel op nationaal, regionaal als lokaal vlak voor.
Welvaart en overheidsefficiëntie
Ook al lijkt dit de logica zelf, veel variabelen spelen mee in het proces van welvaartscreatie, waarvan niet in het minst het individuele gedrag van de burger en zelfs de culturele historiek van een regio. Ook wordt soms gesteld dat de samenleving andere doelstellingen zou moeten hebben buiten welvaartscreatie. Recente studies (o.a. van de OESO maar ook van prof. Heylen) hebben aangetoond dat er op zijn minst een verband bestaat tussen de welvaartscreatie en hoe de overheid de belastingsgelden besteedt. Een overheidsuitgave hoeft niet noodzakelijk welvaartsvernietigend te zijn maar als in de jaarlijkse begroting de consumptieve uitgaven doorwegen, dan wordt de welvaartsgroei aangetast. In ons land is die structurele misgroei zodanig dat er ternauwernood nog ruimte is voor investeringen. Het gros bestaat uit het afbetalen van de overheidsschuld, lonen en uitkeringen. De facto betekent dit dat nagenoeg de helft van het BBP productiever kon aange! wend worden. Meer overheidsefficiëntie betekent dus niet zomaar dat de ambtenaren sneller en harder moeten werken, maar eerder of dat de overheid wel de juiste dingen doet en vooral welke dingen ze beter niet zou doen. Wat geldt voor de overheid in zijn geheel geldt ook voor de belastingstructuur. Vermits belasting op arbeid en op investeren welvaartscreatie afremt, moet ook deze afgebouwd worden en verschoven worden naar belasting op consumptie. In economische termen heet dit dat men de creatie van meerwaarde moet nastreven. Dit is de essentie van arbeid en investeren. Nochtans, consumptie is uiteindelijk het doel van elke economische activiteit. De oplossing voor deze paradox is wat men productiviteit noemt, m.a.w. hoe kan men met zo weinig mogelijk middelen (arbeid, kapitaal, energie of grondstoffen) een maximale output genereren. Wat velen niet zien is dat dit op het niveau van een land inhoudt dat ook de overheid efficiënt met alle middelen omspringt! . Bij een te hoge belastingsdruk betekent dit echter ook dat het overheidsbeslag binnen redelijke proporties moet gehouden worden.
Overheidsefficiëntie en directe democratie
Rest nu nog de vraag hoe men dit kan bereiken? Het simplistische antwoord hierop is dat dit onmogelijk is want dan gaat de Sociale Zekerheid eraan. Dit is de redenering die ervan uitgaat dat alles opgelost wordt door steeds de belastingen te verhogen. Zoals we hierboven geschetst hebben vernietigt dit de onderbouw van het hele stelsel. Deze redenering gaat ook uit van een centraal planningsdogma terwijl de problematiek er vooral een is die op het vlak van de individuele burger en zijn naaste omgeving ligt. Deze redenering stelt dan ook dat een zogenaamde representatieve democratie de enige echte democratie is terwijl deze juist de essentie van een echte democratie negeert. In een echte democratie heeft elke burger maximale zeggenschap over zichzelf maar ook maximale verantwoordelijkheid ten opzichte van zichzelf en ten opzichte van zijn medeburgers. Wie hierover nadenkt, komt dan ook snel tot de conclusie dat dergelijke echte democratie sterk gedecentraliseerd moet zijn en maximale beslissingsrecht aan de lokale burger geeft. Dit vermindert ook sterk de afstand tussen burger en zijn overheden waarbij de overheid en haar mandatarissen zich ook constant moet verantwoorden. Een mandaat mag geen vrijgeleide zijn.
Zwitserland, een confederaal laboratorium als Europees cultureel erfgoed
Een land dat dit al eeuwen met succes in zijn cultuur ingeschreven heeft is Zwitserland. Het land is klein (7,5 miljoen inwoners) en nog veel heterogener dan België. Nochtans telt het een 26tal regio's (kantons genoemd) die vrijwel autonoom over het merendeel van de zaken beslissen. Deze kantons krijgen hun macht niet van het centrale gezag maar staan eerder een deel van hun macht af. Elke kanton heeft grotendeels zijn eigen vorm van democratie, gaande van bijna zuivere representatieve democratie tot een vergaande directe democratie. Dit gaat zover dat onlangs het kanton Obwalden met slechts 31000 inwoners, autonoom bij referendum beslist heeft een vlaktaks in te voeren. Referenda in verschillende vormen zijn dan ook aanwezig op elk niveau en men beslist zelfs bij referendum over elke uitgave die een bepaald bedrag overschrijdt. Deze vorm van directe democratie wordt buiten Zwitserland bijna zo goed als doodgezwegen, ook al was die in so! mmige kantons al aanwezig sinds 1291. Men kan dus gerust spreken van een Europees erfgoed dat tot vandaag zijn deugdelijkheid bewezen heeft. Er zijn nu verschillende economische studies (o.a. van professor Feld en Matsusaka) die aantonen dat zelfs binnen Zwitserland directe democratie niet alleen veel democratischer werkt, het levert ook economisch en sociaal veel voordelen op. Zo leren vergelijkende studies tussen de Zwitserse kantons dat in de kantons met meer directe democratische instrumenten (zoals referenda) de inkomensongelijkheid afneemt, de openbare schuld er beduidend lager is maar ook dat de overheidsuitgaven en dus de belastingen er tot 19% lager liggen. M.a.w. al de kwalen die veel Europese landen, waaronder ons eigen België, aantasten, zijn tot beheersbare proporties terug gebracht. Ander onderzoek heeft zelfs uitgewezen dat de Zwitsers er ook gelukkiger bij zijn dan in andere landen het geval is. Als men dus recepten zoekt voor een toekomstig Euro! pa of een op sterven na toekomstig België dan is Zwitserland het laboratorium dat men als maatstaf moet nemen. Er is zelfs meer, Zwitserland is al lang het stadium van de experimenten voorbij. Sommige van de democratische instrumenten zoals de stemming met handopsteking op het dorpsplein hebben hun oorsprong in een eeuwenoud Germaans recht. Zwitserland kent dan ook al meer dan 150 jaar vrede en welvaart.
Corridors en minderheden
De autonomie van Obwalden staat in schril contrast met de wijze waarop men in Europa en België met "minderheden" omgaat. Hier denkt men minderheden te beschermen door ze priviléges te moeten toekennen ten koste van alle anderen. Veelal zijn deze priviléges ronduit in tegenspraak met de grondregels van de democratie zoals niet numerieke vertegenwoordiging en blokkeringsmechanismes die elke normale besluitvorming in de weg staan. Het laatste in de rij is het voorstel om een "corridor" te voorzien tussen Wallonië en Brussel. Een absurder voorstel kan men zich binnen de Europese constellatie niet voorstellen. De enige manier om minderheden te beschermen is door ze lokaal de meerderheid te geven die hen toekomt en door ze autonoom voor zichzelf te laten beslissen. In dergelijk gedecentraliseerd staatsbestel is er nog plaats voor vreedzame enclaves binnen enclaves en wordt de solidariteit tot haar juiste proporties terug gebracht. Het Zwitsers democratische systeem brengt hiermee het principe van subsidiariteit op de juiste manier in de praktijk. Dit gezegd zijnde, moge het ook duidelijk zijn dat een Belgische staatshervorming in de richting van 2 of 3 gewesten maar een tussenstap kan zijn naar een verder doorgedreven gedecentraliseerde democratische samenleving. Oostende en Arlon zijn best in staat om hun specifieke problemen democratisch lokaal aan te pakken. Dat men daarbij de gewesten het initiatief moet laten, is ook evident.
Eric Verhulst; voorzitter www.WorkForAll.org, een onafhankelijke socio-economische denktank
Mede ondertekend door:
Arthur De Decker, Bea Hendrickx, Bert Penninckx, Christina Teugels, Cil Haesendonck, Denis Clijsters, Filip Vandecaveye, Fons Bierbooms, Geert François, Gilbert van Gils, Hubert Vanhoe, Huguette Deschrijver, Ivan Hermans, Jan Bonroy, Jan Cabooter, Jan Vanstraelen, Jean Libeert, Jos Verhulst, Jef keymeulen, Dr. Koenraad Elst, Lieve Van Coillie, Luc Van Braekel, Luc Thierie, Maarten Malaise, Mady Janssens, Marc Janssens, Marieke Höfte, Mhaouchi Mohammed, Michaël Bauwens, Pat Perquy, Peter Verniers, Piet Depauw, Pieter Verstraelen, Rob Lemeire, Roland Duchatelet, Rudi Dierick, Rudy Aernoudt, Sven Godijn, Tony Mary, Walter De Cock, Willy De Wit, Wim De Wit,Werner Govaerts, Willy Veyts.
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